Protokoll vom 9. Dezember 2008

Die Sitzung wird geleitet von Özlem Ünsal.

Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und Gäste des Forums. Viele haben sich für heute auf Grund von Krankheit entschuldigt, so auch die Vertreterin der CDU-Ratsfraktion Frau Herbst. Außerdem wird heute der 3. Tag des muslimischen Opferfestes gefeiert. Dies hat eine ähnliche Bedeutung für Muslime wie für Christen das Weihnachtsfest und ist daher ebenfalls der Grund für das Fehlen einiger Mitglieder. Frau Ünsal wünscht alles Gute zum Opferfest und zu den bevorstehenden Weihnachtstagen sowie zum jüdischen Chanukkafest.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Top 2: Genehmigung der Tagesordnung

Es gibt keine Änderungswünsche.

Top 3: Protokoll der Sitzung am 11. November 2008

Es gibt keine Anmerkungen.

Top 4: Termine

Es werden keine Termine benannt.

Top 5: Abschlussbericht Mobile Perspektivenberatung

Die Referentin Natali Reindl bedankt sich für die Möglichkeit, zum Abschluss des Projektes noch einmal im Forum zu berichten. Vor etwa einem Jahr hat sie hier einen Zwischenbericht abgegeben. Zurzeit ist ein schriftlicher Abschlussbericht im Druck, der in Form einer Handreichung viele Informationen enthält und allen Interessierten zur Verfügung gestellt wird.

Frau Reindl weist darauf hin, dass es nur wenige Flüchtlinge mit einer Aufenthaltsgenehmigung gibt, die meisten bleiben ausreisepflichtig. Für den Erfolg ihres Projektes war es besonders wichtig, mobil zu sein. So konnten sie Flüchtlinge in gesamt Schleswig-Holstein erreichen. Ein großes Problem war allerdings, das Projekt bei Flüchtlingen bekannt zu machen. Unter anderem haben sie sich daher auch in den Unterkünften in Neumünster und Lübeck vorgestellt. In Lübeck sind ihre Informationen dabei auf großes Interesse gestoßen, in Neumünster war dagegen kaum Resonanz. Die Mitarbeiter/innen des Projektes erklären sich die geringe Resonanz in Neumünster mit der längeren Aufenthaltszeit der Flüchtlinge hier und einhergehender Frustration und Apathie.

Insgesamt haben sie festgestellt, dass viele Menschen über eine Rückkehr in die Heimat nachdenken, allerdings fehlt es an Geld und Perspektiven. In anderen Bundesländern gibt es hier teilweise Unterstützung. Wenn eine Idee für eine Existenzgründung vorhanden ist und plausibel gemacht werden kann, wofür Geld gebraucht wird, kann ein Betrag von 3.000,- bis 5.000,- € zur Verfügung gestellt werden.

Sehr unterschiedliche Erfahrungen wurden im Laufe des Projektes mit den verschiedenen Ausländerbehörden und Botschaften gemacht. Die Erfahrungen und Kontaktadressen können der Handreichung entnommen werden. In den Beratungsstellen herrschte zu Beginn des Projektes eher Skepsis, da angenommen wurde, dass den Ausländerbehörden zugearbeitet werden sollte. In der weiteren Zusammenarbeit wurde aber erkannt, dass mit dem Projekt im Interesse der Ausländerinnen und Ausländer gearbeitet wurde.

In der anschließenden Diskussion im Forum wird festgestellt, dass die Flüchtlinge auf Grund ihrer Residenzpflicht nicht die Möglichkeit haben, in anderen Bundesländern die finanzielle Unterstützung für die Rückkehr in Anspruch zu nehmen. Erfahrungen darüber, ob in diesen Bundesländern die Rückkehrquote größer ist, gibt es nicht. Die Ausländerbehörden zeigen sich in der Regel kooperationsbereit, wenn jemand zurück kehren möchte. Kompliziert wird es dann, wenn es in ein anderes als das Herkunftsland gehen soll. Bei dem Wunsch nach Rückkehr von Menschen ohne Papiere kann ein legaler Status hergestellt werden, um alles Notwendige in die Wege zu leiten.

Nachgefragt wird vom Forum, warum das Projekt nicht fortgeführt wird, obwohl es weiter Bedarf gibt. Frau Reindl erklärt dies damit , dass das Land Schleswig-Holstein als größter Geldgeber sich durch das Projekt eine größere Zahl von Rückkehrern gewünscht hätte. Bedarf an Rückkehrberatung wurde nicht nur bei Flüchtlingen, sondern auch bei anderen Migrant/innen festgestellt. Für diese Zielgruppe war das Projekt allerdings nicht gedacht.

Eine Begleitung der Rückkehrer nach der Ausreise war im Projekt nicht vorgesehen. Daher sind eher nur vereinzelte Informationen durch Dritte an die Mitarbeiter der Perspektivenberatung gegangen. Die Frage nach der Gefahr für politisch Verfolgte bei der Rückkehr stellte sich eher nicht, da nur Menschen im Projekt beraten wurden, die freiwillig ausreisen wollten. Würde eine Gefahr vorliegen, hätten sie sich nicht für eine Rückkehr entschieden.

Nach Beendigung des Projektes gibt es keine eindeutige Adresse mehr, an die sich die Rückkehrwilligen wenden können. Möglich wäre z. B. das Raffaels-Werk in Lübeck, das aber eher für Weiterwanderungen und für binationale Partnerschaften zuständig ist. Auch Flüchtlingsrat und Migrationsberatungsstellen können angesprochen werden. Die Handreichung soll die vorhandenen Beratungsstellen in die Lage versetzen, auch diesen Bereich mit zu übernehmen. Anne Jost weist darauf hin, dass auch der Christliche Verein, als zuständige Einrichtung für die Unterbringung und Beratung von Flüchtlingen, Rückkehrberatung angeboten hat, jedoch auch keine finanziellen Mittel für die Rückkehr zur Verfügung hatte.

Auf den Film „Land in Sicht“, der das Thema aufgreift, wird hingewiesen. Der Vorstand wird abklären, ob Interesse besteht, den Film in einer Forumssitzung zu zeigen.

Die Handreichung kann allen Forumsmitgliedern nach Erscheinen zur Verfügung gestellt werden.

Top 6: „Café – Kaffee, Leute – läuten“: Schwierigkeiten beim Deutsch-Lernen

Brigitte Probst stellt dem Forum Beispiele vor, die zeigen, welche Probleme durch die Unterschiede in der gesprochenen und der Schriftsprache im Deutschen auftreten. Stein des Anstoßes war für sie die Formulierung „klare Standardsprache“, die in der letzten Sitzung fiel, als es um die Sprachprüfung für die Einbürgerung ging. Diese klare Standardsprache, früher deutsche Hochsprache genannt, wird im Schriftlichen und Mündlichen in der Schule gelehrt. Führe man sich aber vor Augen, wie viel Zeit zum Erlernen der Erstsprache ein Mensch hat, der in den ersten Lebensjahren vor allem die mündliche Sprache lernt und sich nach und nach „Wortbilder“ in der Schriftsprache aneignen kann, werde deutlich, mit wie viel Mühe es verbunden ist, die deutsche Sprache als Fremdsprache zu lernen, zumal sich die gesprochenen Worte häufig nicht mit den geschriebenen – den Wortbildern – decken. Es sei ihr ein Anliegen, dies den Muttersprachler/innen vor Augen zu führen.

Frau Probst nennt z.B. lange und kurze Vokale, bei denen die Aussprache mal durch die Schreibweise deutlich wird, mal nicht: dehnen – denen, Tiger – Biene.

Keine Regelmäßigkeit in der Schreibweise gibt es auch z. B. bei Itzehoe – Laboe oder bei Kroatien – Wien, bei Sechs, Fuchs, Lachs gegenüber Hexe, Max, Taxi oder Ach, Nacht gegenüber Licht, echt.
Auch mit unterschiedlicher Betonung können Wörter gleichen Aussehens unterschiedliche Bedeutungen haben: Ténor – Tenór, ´übersetzen – übersétzen, módern – modérn.

Die Beispiele sind als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Der Vorstand und die Mitglieder danken Frau Probst herzlich für die erfrischenden Erkenntnisse zur deutschen Sprache. Nach den nüchternen gesetzlichen Informationen wurde dies als ein charmant vorgetragenes Nikolausgeschenk für das Forum empfunden. Frau Probst ist gern bereit, auch in die Vereine zu gehen, um ähnliche Vorträge zu halten.

Top 7: Informationen aus den Ausschüssen und Beiräten

Der Beirat für Seniorinnen und Senioren hat einen Kieler Stadtplan herausgegeben, den Birgit Lawrenz dem Forum vorstellt. Dieser soll ausschließlich an Senior/innen ausgegeben werden, da die Auflage eine breite Verteilung nicht zulässt. Der Stadtplan stößt auf sehr großes Interesse im Forum und es wird ausdrücklich bedauert, dass er nicht an alle Interessierten abgegeben werden kann. Es wird die Bereitschaft signalisiert, auch eine Gebühr dafür zu zahlen. Frau Lawrenz bittet diejenigen, die die Möglichkeit haben, den Plan an ältere Migrant/innen weiterzugeben – z. B. der türkische Gesprächskreis der AWO – sich mit der Geschäftsführung des Beirates in Verbindung zu setzen. Ansprechpartner ist Herr Theuer in der städtischen Leitstelle Älter werden, Tel. 901-3331.

Top 8: Neue Mitglieder

Eine Änderung gibt es für die Arabische Gesellschaft in der Bundesrepublik e.V.
Herr Tarek Abbas ist neues stellvertretendes Mitglied anstelle von Mukhtaar Sheekh Cali.

Top 9: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung

Bericht des Vorstands:

  • Die Website des Forums ist inzwischen frei geschaltet und kann unter
    www.migranten-forum-kiel.de aufgerufen werden.
  • Das Forum wird in der Ratsversammlung am 15. Januar 2009 seinen jährlichen Bericht abgeben.
  • Die Flyer der Sicherheitsberater werden im Januar in türkischer und russischer Sprache ausliegen.
  • Die Stadt Kiel plant einen Sport- und Begegnungspark in Gaarden. Das Forum ist angefragt worden, als Sachverständige mitzuwirken, um mit dafür zu sorgen, dass die Zuwandererinteressen Berücksichtigung finden.
  • Das Votum des Forums zur Anbringung des Schildes „Landeshauptstadt Kiel – Ort der Vielfalt“ wird nach heutiger Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung weitergegeben.

Bericht der Geschäftsführung:

  • Das Referat für Migration hat ein Informationsblatt zur Ausbildung bei der Landeshauptstadt Kiel per E-Mail an einen größeren Verteiler geschickt und in der heutigen Forumssitzung als Papier ausgelegt. Birgit Lawrenz bittet darum, diese Informationen weiter zu geben, auch im Sinne der Handlungsempfehlungen. Das Referat wird regelmäßig die aktualisierten Infos an das Forum weiterleiten. Darüber hinaus können sie unter der E-Mail-Adresse Ausbildung@kiel.de auch direkt abgefragt werden.
  • Die Landeshauptstadt Kiel ist Modellkommune für das Projekt „Interkulturelle Kompetenzbildung in deutschen Kommunen – Zusammenarbeit mit Diasporen“. Auf der Grundlage der Veranstaltung im Februar diesen Jahres im Rathaus „Potentiale nutzen – Migrantinnen und Migranten in der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit“ hatte das Forum befürwortet, sich in diesem Bereich weiter zu engagieren. Am 25. September hat der Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit eine Bewerbung Kiels als Modellkommune beschlossen. Inzwischen ist bereits ein Termin für einen ersten Workshop für den 24. Februar 2009 angesetzt worden.
  • In diesem Zusammenhang wird auf das Faltblatt „GeldtransFAIR.de hingewiesen, das unter anderem vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung herausgegeben wurde. Dies kann für alle interessant sein, die Geldüberweisungen ins Ausland tätigen. Da die Forumsmitglieder Interesse an dem Faltblatt haben, soll die entsprechende Stückzahl angefordert und verteilt werden.
  • Anstelle der Februar-Sitzung des Forums ist die Veranstaltung „Partizipation – nur ein Wort“ geplant, die im KulturForum stattfinden wird und sich mit dem ehrenamtlichen Engagement von Migrant/innen, vor allem in der Kommunalpolitik, befasst.

Top 10: Rückblick zum Jahresausklang und Pläne für 2009

Die Vorsitzende erinnert an die neuen Kooperationen, die in diesem Jahr entstanden sind und die diversen Veranstaltungen, an denen das Forum beteiligt war. Sie bittet darum, Themenvorschläge für die Arbeit im neuen Jahr an den Vorstand zu geben. Ein Thema wird bereits genannt: das Forum möchte die frühkindliche Muttersprache und ihre Förderung in Kita und Schule aufnehmen.

Wilfried Saust kündigt an, dass die Europa-Union gern wieder eine Veranstaltung zusammen mit dem Forum im nächsten Jahr organisieren würde. Er dankt dem Vorstand und der Geschäftsführung für die in diesem Jahr geleistete Arbeit. Oxana Stahlke und Hussein Anaissi danken der Europa-Union sowie der Geschäftsführung für die gute Zusammenarbeit.

Birgit Lawrenz berichtet, dass sie in anderen Städten über die Einrichtung und die Arbeit des Forums informiert und dass das Kieler Forum für viele als Motivation dient, eigene Aktivitäten in diese Richtung zu starten. Die jüngste Nachfrage zum Forum kam aus München. Auch die Geschäftsführung dankt dem Vorstand und den Mitgliedern des Forums für die angenehme Zusammenarbeit im vergangenen Jahr und für das Interesse, das auch den weiteren Arbeitsbereichen des Referates entgegengebracht wird.

Top 11: Sonstiges

Hans-Dieter Schwarz, der in der Juni-Sitzung des Forums bereits mit weiteren Sicherheitsberater/innen das Sicherheitskonzept für Senioren vorgestellt hatte, informiert über neue Projekte. Zusammen mit der Polizeidirektion und der Verbraucherzentrale soll das Thema Abzocke und Betrug zum Nachteil älterer Menschen in Veranstaltungen aufgegriffen werden. Dabei geht es z. B. um den „Enkeltrick“, Kaffeefahrten, Telefonverträge, Abzocke im Internet, Risiken im Umgang mit EC- und Kreditkarten.
Sie bieten diese Infoveranstaltungen auch den Mitgliedern des Forums an und gehen gern bei Interesse in die Vereine. Kontakt kann hergestellt werden über Özlem Ünsal oder über das Referat für Migration.

Die Landesverkehrswacht, der Kieler Rat für Kriminalitätsverhütung und die Polizeidirektion Kiel veranstalten am 14. Mai 2009 eine Sicherheitsmesse für Senior/innen, an der sich auch das Forum mit einem Infostand beteiligen wird.

In Neumühlen-Dietrichsdorf ist ein Pilotprojekt zum Thema Angst- und Gefahrenräume geplant. Hier soll eine Querschnittsumfrage durchgeführt werden, die alle Bevölkerungsgruppen – also auch Migrant/innen – und alle Altersstufen erfassen soll. Geprüft werden soll mit dem Modellversuch, ob eine solche Umfrage auch in anderen Stadtteilen erfolgen soll.

Mönika Römer-Jacobs berichtet von einer Idee, die über Birgit Lawrenz an das „Projekte-Projekt“ der AWO herangetragen wurde. Die Idee ist, eine internationale Bücherei aufzubauen, um das Angebot, sich Bücher in verschiedenen Sprachen ausleihen zu können, zu verbessern. Dabei soll auch darüber nachgedacht werden, ob die Auslandsvereine, die bisher eine eigene Bibliothek haben, sich nicht an einer gemeinsamen beteiligen könnten.
Frau Römer-Jacobs schlägt vor, diese Idee zunächst mitzunehmen, in den Vereinen zu diskutieren und sie später im Forum noch einmal aufzugreifen.

Mit einem Dank an alle und der Hoffnung auf ein gemeinsames gutes Jahr 2009 verabschiedet sich der Vorstand von allen Mitgliedern und Gästen.

Birgit Lawrenz

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