Protokoll vom 13. Oktober 2009

Die Sitzung wird geleitet von Özlem Ünsal.

Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Vorsitzende begrüßt Mitglieder und Gäste des Forums, die Vertreterinnen und Vertreter der Ratsversammlung sowie die Referentinnen. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Top 2: Genehmigung der Tagesordnung

Es gibt keine Änderungswünsche.

Top 3: Protokoll der Sitzung am 8. September 2009

Das Protokoll wird ohne Änderungswünsche genehmigt.

Top 4: Termine

  • 13. November, 20.00 Uhr, Bürgerhaus Kronshagen, Kopperpahler Allee 69: „Margi Budaya – Indonesische Musik und Tänze aus Sumatra“ zu Gunsten hilfsbedürftiger Kinder in Indonesien. Veranstalter: Deutsch-Indonesische Gesellschaft Schleswig-Holstein e.V.

Top 5: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung

Bericht des Vorstands

  • Der Vorstand dankt allen Beteiligten für die Unterstützung beim Brunnenfest und der Eröffnung der Interkulturellen Wochen. Auch am Infotag Gesundheit war das Forum mit einem Infostand vertreten.
  • Özlem Ünsal berichtet über einen Beschluss der Bürgerschaft in Lübeck zur Einrichtung eines Forums nach Kieler Muster und zur Einrichtung einer Anlaufstelle für Integration, die auch die Geschäftsführung des Forums übernehmen soll. Sie richtet Grüße vom Vorstand des Lübecker Forums an das Kieler Forum aus. Auch aus München wurde noch einmal Interesse am Kieler Forum bekundet.

Bericht der Geschäftsführung

  • In Ergänzung zu den Informationen aus Lübeck berichtet Birgit Lawrenz, dass auch in Flensburg eine Stelle eingerichtet wurde, um ein Forum zu gründen. Auch hier dienen die Richtlinien des Kieler Forums als Orientierung.
  • Bisher wurden die „Informationen zur Integration von Migrantinnen und Migranten“ des Innenministeriums regelmäßig im Forum ausgelegt. Das Innenministerium hat nun mitgeteilt, dass ab Januar 2010 ausschließlich auf den elekronischen Newsletter „Migration und Integration“ umgestellt wird. Wer bisher das Infoheft noch nicht über E-Mail erhält, kann sich in den Verteiler aufnehmen lassen und bis zum 1. November die eigene E-Mail-Adresse an Frau Zawiola senden: Iris.Zawiola@im.landsh.de.
    Zukünftig sollen neben der quartalsmäßig erscheinenden Ausgabe bei Bedarf zusätzliche Newsletter versandt werden.
  • Bei der Vorbereitung, um die geänderten Richtlinien des Forums in Ausschuss und Ratsversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen, sind Probleme bei der Frage aufgetaucht, wer die Vorlage einbringen kann. Diese Frage und die entsprechende bisherige Formulierung im § 3 der Richtlinien wird noch überprüft. Sollten noch Änderungen in den Richtlinien nötig sein, wird das Forum darüber informiert.
  • Für die nächste Sitzung des Forums hat Oberbürgermeister Tosten Albig seine Teilnahme zugesagt. Er wird etwa eine halbe Stunde zu Beginn der Sitzung dabei sein können.
  • Die Interkulturellen Wochen 2009 sind zu Ende gegangen und das Thema Migration und Gesundheit ist gut angenommen worden. Am 3. November findet die nächste Sitzung des Vorbereitungskreises statt, wo neben einer kurzen Rückschau insbesondere Termine und Themenschwerpunkte diskutiert werden.

Top 6: COMMA und COMMA plus

Die Vorsitzende begrüßt die Referentinnen Juliane Kellner, Andrea Günther und Claudia Lux. Juliane Kellner stellt das Projekt „COMMA – Coaching für Migrantinnen und Migranten in die Arbeitswelt“ des AWO-Landesverbands vor (siehe beigefügte Präsentation). In diesem Projekt wird eng mit den Migrationsberatungsstellen zusammen gearbeitet.

Das Projekt „COMMA plus“ wird vorgestellt von Frau Günther und Frau Lux. Es handelt sich hierbei um ein gemeinsames Projekt des AWO-Landesverbands und der GSM – Training und Integration GmbH in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter (siehe beigefügte Präsentation). SGB-II-Empfänger/innen mit Migrationshintergrund und multiplen Vermittlungshemmnissen werden hier beraten. Entstanden ist es auf Grund der Erfahrungen mit bisherigen Arbeitsförderungsprogrammen, die nicht angemessen auf Migrantinnen und Migranten eingestellt sind. Das Projekt läuft seit Mitte Mai und endet 2011. Zurzeit gibt es ca. 50 Teilnehmer/innen, die regelmäßig kommen, vor allem aus Mettenhof, aber auch aus ganz Kiel. Sie bringen sehr unterschiedliche Voraussetzungen mit, es sind Menschen ohne Schulabschluss darunter, aber auch hoch Qualifizierte. Im Mittelpunkt stehen nicht nur die Abschlüsse, sondern die Fähigkeiten und Fertigkeiten, die die einzelnen Teilnehmer/innen mitbringen. Das Projekt bietet viel freien Handlungsraum, um passgenaue Möglichkeiten für die Teilnehmer/innen zu finden, und es sind auch schon Erfolge eingetreten.

Fragen aus dem Forum:
Betreuen Sie auch Frauen?
Ja, selbstverständlich. Es gibt fast die gleiche Anzahl Frauen und Männer im Projekt COMMA plus. Bei COMMA sind fast drei Viertel Frauen und ein Viertel Männer beteiligt. Gründe hierfür könnten zum einen sein, dass die Beraterinnen Frauen sind, zum anderen, dass der „Hausfrauenbegriff“ abgeschafft worden ist und die Frauen aufgefordert werden, sich Arbeit zu suchen.

Wie ist der Altersdurchschnitt der Teilnehmer/innen?
Bei COMMA plus sind Menschen zwischen 25 und Ende 50, der Durchschnitt liegt eher bei Mitte 40 (auch unter 25-Jährige können teilnehmen). Bei COMMA ist der Altersdurchschnitt höher.

Welche Voraussetzungen müssen die Teilnehmer/innen haben?
Es muss SGB-II-Bezug vorhanden sein und die Deutschkenntnisse müssen ausreichen.

Kann auch aus anderen Projekten jemand geschickt werden oder muss es über das Jobcenter erfolgen?In der Startphase ist die Zuweisung über das Jobcenter erfolgt, die Teilnehmer/innen können aber auch über andere Wege kommen. Allerdings muss eine Eingliederungsvereinbarung über das Jobcenter geschlossen werden.

Wie sind die Erfolge von COMMA?
Es handelt sich teilweise um langfristige Prozesse, bei denen die Erfolge schwerer messbar sind. Da die finanziellen Förderer des Projektes keine Verpflichtungen ausgesprochen haben, die Erfolge in Zahlen zu präsentieren, liegen hier keine aktuellen Zahlen vor.

Die Referentinnen stellen fest, dass das Hauptproblem der Teilnehmer/innen nicht der Migrationshintergrund sei, sondern die Langzeitarbeitslosigkeit. Es seien Personen darunter, die seit mehr als 10 Jahren nicht berufstätig waren. Hier gäbe es dann kaum einen Unterschied gegenüber Menschen ohne Migrationshintergrund.
Eine besondere Problematik für Migrant/innen ist jedoch die Anerkennung von Berufsabschlüssen. Hier werden ihnen viele Steine in den Weg gelegt und die Handwerksverbände unterstützen sie nicht in dem notwendigen Maß. Zum Beispiel darf ein irakischer Herrenfriseur in Deutschland kein Geschäft eröffnen, wenn er nicht auch in Deutschland die Ausbildung absolviert hat.

Özlem Ünsal dankt den Referentinnen und erinnert an die Veranstaltung im Mai im Landtag zum Thema Weiterbildung für Migrant/innen. Es gäbe gute Netzwerke in Kiel und gute Voraussetzungen, hier gemeinsam mit Politik etwas zu bewegen. Sie sagt die Unterstützung des Forums bei politischen Forderungen zu.

Top 7: „Immigranten aus der Türkei in Kiel“

Die Vorsitzende begrüßt Katharina Wulf und dankt ihr für die Bereitschaft, die Ergebnisse ihrer Magisterarbeit im Forum vorzustellen. Bereits zu Beginn der Arbeit hatte sie ihre Ideen im Forum vorgestellt und um Unterstützung gebeten.

Frau Wulf gibt einen Überblick über die Eckpfeiler ihrer Arbeit und präsentiert Grundgedanken, Statistik, Experteninterviews, Lebenslaufgespräche, Fazit und mögliche Anwendung der Ergebnisse (siehe beigefügte Präsentation).

Die Vorsitzende stimmt mit der Referentin überein, dass der kulturelle Hintergrund sich irgendwann aufhebe und das Milieu bedeutender würde.

Fragen aus dem Forum:
Lassen sich die Erkenntnisse auch auf andere Städte mit ähnlicher Struktur übertragen?
Ja, die Sinus-Milieustudien wurden auch in anderen Städten durchgeführt. Kiel ist besonders interessant, da hier mit HDW ein großer Arbeitgeber vorhanden war und Kiel wie ein Mikrokosmos angesehen werden kann.

Ist berücksichtigt worden, dass die Arbeitnehmer, die als Gastarbeiter gekommen sind, ganz andere Beweggründe hatten, nach Deutschland zu kommen als die Zuwanderer von heute?
Ich habe mich sehr auf die ehemaligen Gastarbeiter konzentriert. Die Milieustudie ist aber auch für andere Gruppen gemacht worden.

Hussein Anaissi spricht Frau Wulf große Anerkennung und Lob für die gute Arbeit aus.

Top 8: Stellungnahme des Forums zum Integrationsbericht 2008

Frau Ünsal weist darauf hin, dass der Integrationsbericht selbst bereits mit der Einladung zur Sitzung verschickt wurde, der Entwurf der Stellungnahme ist am 7. Oktober an die Mitglieder nachgesendet worden.

Birgit Lawrenz kündigt an, dass beabsichtigt ist, den Integrationsbericht mit der Stellungnahme des Forums noch im Oktober in den Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit einzubringen, anschließend in den Jugendhilfeausschuss und in die Novembersitzung der Ratsversammlung.

Özlem Ünsal fasst zusammen, dass in der Stellungnahme das geplante Integrationsmonitoring begrüßt wird, zu dessen Auftakt Anfang November durch das Referat für Migration eingeladen wird. Das Forum werde neben der Politik und freien Trägern einbezogen und hat die Möglichkeit, den Prozess kritisch zu begleiten und mitzugestalten. Das Forum begrüßt ebenfalls die Rückmeldungen der Ämter und der externen Stellen, wie z. B. der Wohnungswirtschaft. Die Rückmeldungen zeigten, dass das Forum viel bewege. Integration werde als Querschnittsthema gesehen und das Forum verstärkt eingebunden.

Es gibt keine Einwände oder Änderungswünsche zur Stellungnahme des Forums.

Birgit Lawrenz kündigt an, dass der Bericht digital nach Freigabe für die Ausschüsse erhältlich ist und anschließend auch als Broschüre gedruckt wird.

Top 9: Beteiligung des Forums an der Ehrenamtsmesse

Die Vorsitzende bittet um Rückmeldung, ob das Forum bei der Ehrenamtsmesse wieder vertreten sein soll. Die Mitglieder sprechen sich mit 12 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen ohne Gegenstimmen für eine Beteiligung aus. Zusagen für eine Standbetreuung gibt es neben der Vorsitzenden bereits von Frau Siebke und Herrn Valiev. Mehrere Mitglieder des Forums werden mit ihrer eigenen Einrichtung oder ihrem Verein bereits dort vertreten sein und können daher keine Zusage für den Forumsstand machen. Ein Routieren wird aber wahrscheinlich möglich sein.

Top 10: Sitzungstermine 2010

Birgit Lawrenz weist auf einen Fehler im Terminentwurf für die April-Sitzung hin. Der richtige Termin ist nicht der 12., sondern der 13. April.

Die Mitglieder entscheiden sich für Sitzungen des Forums im April, Juli und Oktober, trotz der Ferienzeit. Im August wird keine Sitzung stattfinden.

Top 11: Umstellen des Forums-Verteilers auf E-Mail

Aus Zeitgründen wird der Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung vertagt.

Top 12: Informationen aus Ausschüssen und Beiräten

Es gibt keine Mitteilungen.

Top 13: Neue Mitglieder

Es gibt keine neuen Mitglieder.

Top 14: Sonstiges

Die Geschäftsführung wird gebeten, die aktuelle Statistik zu den Kieler Einwohnerzahlen mit ausländischer Staatsangehörigkeit an die Mitglieder zu versenden.

Birgit Lawrenz

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