Protokoll vom 11. Mai 2010

Die Sitzung wird geleitet von Özlem Ünsal.

Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und Gäste des Forums. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Top 2: Genehmigung der Tagesordnung

Es gibt keine Änderungswünsche. Die Tagesordnung wird genehmigt.

Top 3: Protokoll der Sitzung am 13. April 2010

Das Protokoll wird ohne Änderungswünsche genehmigt.

Zu Top 7 des bereits genehmigten Protokolls der Sitzung am 9. März 2010 gibt die Vorsitzende einen Änderungswunsch von Herrn Born, Leiter des 4. Polizeireviers, weiter. Herr Born bittet festzuhalten, dass er keine Zunahme der Jugendkonflikte zwischen ethnischen Gruppen in Kiel beobachtet.

Top 4: Termine

  • 17. Mai, 18.30 Uhr, Landeshaus Kiel, großer Sitzungsraum 342: „Keine Abschiebung! Zur Situation der Roma in Südosteuropa“. Eine Veranstaltung des Flüchtlingsrates Schleswig-Holstein in Zusammenarbeit mit der SPD- Landtagsfraktion und dem Landesverband Deutscher Sinti und Roma. Anmeldung erwünscht, aber nicht zwingend.
  • 20. Mai, 18.30 Uhr, Türkische Gemeinde in Schleswig-Holstein (TGSH), Diedrichstraße 2: „Diebstahl und Betrug, Haustürgeschäft! Wie schützen wir uns davor?“. Eine Informationsveranstaltung mit Unterstützung des Polizeireviers Kiel-Gaarden.
  • 22. Mai, 19.30 Uhr, TGSH: „Traditionelle Musik aus Anatolien“.
  • 26. Mai, 13.00 bis 18.30 Uhr, Landeshaus Kiel: „EU-BürgerIn – und doch
    rechtlos?“
    . Veranstaltung der Diakonie Schleswig-Holstein.
  • 27. Mai, 19.30 Uhr, Industrie- und Handelskammer zu Kiel, Bergstraße 2: „Duale
    Ausbildung – für die Zukunft nur das Beste“
    .
  • 29./30. Mai, Jugendherberge Kiel: „Politik persönlich“. Ein Seminar des Historisch-Politischen Clubs Kiel „Das Politikum“ für Jugendliche und Politiker/innen“, (Anmeldung sollte bis zum 10. Mai erfolgen, Infos unter politik.persoenlich@kiel.net).
  • 30. Mai, 11.00 Uhr, Volkshochschule Rendsburg, Niederes Arsenal: „Abschiebung – und dann? Veranstaltung mit Vertretern der AME-Organisation der Abgeschobenen in Mali“. Veranstalter: Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein, Diakonieverein Migration Rendsburg und Volkshochschule Rendsburg.
  • 1. Juni, 13.00 – 17.00 Uhr, Fleethörn 9: Fachtag „Frauen Macht Politik“. Veranstaltung der Frauenbeauftragten der Landeshauptstadt Kiel.
  • 4. Juni, ab 10.00 Uhr, Sport- und Begegnungspark Gaarden, Einweihung des ersten Bauabschnitts.
  • 5. Juni ab 13.00 Uhr, TGSH: „Lange Nacht der Deutsch-Türken“.
  • 8. bis 10. Juni, Verwaltungsakademie Bordesholm, Heintzestraße 13: Sommer-Forum Generationendialog, Informationen unter www.generationendialog.de.
  • 10. und 11. Juni, Konferenz in Ratzeburg zur Entwicklungspolitik, nähere Informationen beim BEI, Tel: 0431-67939900.
  • 13. Juni, TGSH: „Tag der Offenen Tür“ mit Basar.

Top 5: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung

Bericht des Vorstands

  • Özlem Ünsal dankt allen, die die Veranstaltung „Da geht was! Politik hautnah“ unterstützt haben. Sieben Mitglieder haben den Infostand betreut, es wurden viele interessante Gespräche geführt und neue Interessierte für das Forum gewonnen.
  • Özlem Ünsal spricht der gemeinsamen Musik-Veranstaltung der Deutsch- Kurdischen Gesellschaft und der Türkischen Gemeinschaft ein großes Lob aus. Das Fest erreichte über 200 Jugendliche, eine weitere Zusammenarbeit ist geplant.
  • Die Vorsitzende nimmt Stellung zum KN-Artikel vom 4. Mai „Gewalt mit politischer Note“ und betont, dass der Zeitungsartikel eine Nachberichterstattung zu der oben genannten Jugendmusikveranstaltung war. Es habe sich nicht um einen Bericht über die Forumssitzung vom 9. März gehandelt, offenbar sei nur das Protokoll zu Grunde gelegt worden. Sie kritisiert, dass im Artikel Zitate dem Forumsvorstand, Herrn Born und dem Vertreter der Türkischen Gemeinschaft zugeschrieben wurden, diese Personen jedoch aktuell nicht interviewt worden seien. Sie habe die entsprechenden Stellen informiert.
  • Die Broschüre „Kiel global“ liegt jetzt vor. Andere Kommunen, wie z. B. Rostock, beobachten den Prozess mit Interesse und haben sich an die Vorsitzende mit der Bitte nach mehr Information gewandt.
  • Özlem Ünsal berichtet von einem landesweiten Treffen von Migrant/innenforen im April. Langfristig sollen auf Landesebene die Foren und Geschäftsstellen vernetzt werden. Bisher sind sechs Kommunen und Foren interessiert, nächstes Jahr könnte eine Veranstaltung zum gegenseitigen Kennenlernen durchgeführt werden.

Bericht der Geschäftsführung

  • In Vertretung von Birgit Lawrenz berichtet Petra Iwahn, dass die überarbeiteten Richtlinien des Forums den Mitgliedern zugeschickt wurden. Die Gäste erhalten zur nächsten Sitzung die Richtlinien in digitaler Fassung.
  • Petra Iwahn weist auf die Tischvorlagen hin: Die Flyer „Migrationsberatung in Kiel“ und „Referat für Migration“ wurden aktualisiert. Die Infobroschüre „Akademie Klausenhof“ bietet für Jugendliche mit Migrationshintergrund im Rahmen eines Internatbesuches das Erlangen von Schulabschlüssen an.
  • Die Akademie Klausenhof wird sich auf der Eröffnungsveranstaltung der „Interkulturellen Wochen“ präsentieren.
  • Die Broschüre „Kiel global – Gruppen und Vereine der Entwicklungszusammenarbeit“ ist gedruckt. Sie wird den Mitgliedern zugeschickt, auf den folgenden Sitzungen werden die Broschüren auch ausliegen.

Top 6: INSEKK – Integriertes Stadtentwicklungskonzept Kiel

Özlem Ünsal begrüßt die Referenten Florian Gosmann und Ralf Lohse vom Stadtplanungs- amt. Die Präsentation des Entwurfs des Stadtentwicklungskonzeptes wird den Mitgliedern mit der nächsten Einladung schriftlich zugehen (siehe Anlage). Der Entwurf kann eingesehen wer- den unter: www.kiel.de/bauen.
Herr Gosmann erklärt, dass das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Kiel eine dezernatsübergreifende Positionsanalyse ist, die das Ziel hat, Veränderungen einzuleiten, damit sich Kieler Bürgerinnen und Bürger wohl in ihrer Stadt fühlen. Die Ratsversammlung hat im Mai 2009 die im Jahr 2005 beschlossenen Ziele mit Blick auf die kommunalpolitischen Handlungsmöglichkeiten fortentwickelt. Diese Ziele sind:

  • Soziale Stadt
  • Kinderfreundliche Stadt
  • Klimaschutzstadt
  • Kreative Stadt
  • Innovative Stadt.

Im Rahmen dieser Ziele werden Stärken/Chancen, Schwächen/Risiken und Handlungsschwerpunkte analysiert.

Herr Gosmann und Herr Lohse stellen anhand von Beispielen diese strategischen Ziele vor. Am Beispiel „Soziale Stadt“ zeigen sie Stärken, Schwächen und Handlungsschwerpunkte auf. Seit 1999 haben sich beispielsweise „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf“ (Mettenhof und Gaarden-Ost) herauskristallisiert, auf diesen Zustand wurde vielfach reagiert (zum Beispiel mit dem Bund-Länder-Programm Soziale Stadt). In diesem Zusammenhang wird auch auf die hohe Abhängigkeit der dortigen Bevölkerung von staatlichen Transferleistungen nach dem SGB II eingegangen.
Derzeit wird der Entwurf für das Konzept in den verschiedenen Gremien vorgestellt und eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vorbereitet.

Fragen aus dem Forum
Ratsherr Rahim erkundigt sich nach der Zusammenarbeit zwischen den Dezernaten, nach Vorbildern aus anderen Kommunen und nach der Beteiligung der Bevölkerung.
Herr Gosmann erläutert, dass die Zusammenarbeit gut funktioniere und hebt dabei die Zusammenarbeit mit der Sozialplanerin Birte Wichmann hervor. Das Stadtentwicklungskonzept wurde für Kiel individuell erstellt, er selbst verfüge allerdings über Erfahrungen aus Nordrheinwestfalen. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger wird im nächsten Schritt anhand von konkreten Stadtteilprojekten geplant.

Herr Bohnhorst erkundigt sich konkret nach einer möglichen Wohnbebauung an der Hörn.
Herr Gosmann erklärt, dass der Bebauungsplan zu zwei Dritteln eine Gewerbebebauung vorsehe, zu der im Mai eine europaweite Ausschreibung erfolge. Dies sei schon eine Erhöhung des Wohnbebauungsanteils, der ursprünglich bei lediglich 18 % lag.

Das Thema Wohnraumversorgung wird im Folgenden von mehreren Forumsmitgliedern aufgegriffen, so wünscht sich Herr Bünning beispielsweise eine möglichst frühzeitige Richtungsgebung für hochwertiges Wohnen auf dem Ostufer und Ratsfrau Fehimli gibt zu bedenken, dass eine geplante Bebauung mit Sozialwohnungen speziell am Ostufer zu einer Ghettoisierung führe, diskriminierend sei und einer Integration nicht förderlich. Herr Gosmann kann diesen Überlegungen folgen, sieht sich in seiner Funktion als Stadtplaner allerdings als Moderator eines Prozesses, nicht als Richtungsgeber. Speziell die Fragen nach den SGB-II-Empfänger/innen in den angesprochenen Stadtteilen sei eher an das Amt für Wohnen und Grundsicherung zu stellen. Frau Siebke ergänzt, dass der Punkt Sozialer Wohnungsbau lediglich ein Punkt im Stadtentwicklungskonzept sei, dass eine gelungene Ansiedlung von Gewerbe an der Hörn auch zu einer höherwertigen Bebauung beispielsweise des Postgeländes führen könne und dass sie im Ganzen gesehen das Konzept für einen guten Ansatz halte.

Özlem Ünsal bekräftigt abschließend, dass der Entwurf des Stadtentwicklungskonzeptes eine gute dynamische Entwicklung anstoße und das Thema Migration gut aufgenommen sei. Sie weist aber auch darauf hin, dass Migration auch immer als Querschnittsthema gesehen werden müsse. Die im Folgenden gesammelten einzelnen Veränderungswünsche werden auf Wunsch von Herrn Gosmann dem Stadtplanungsamt vom Forumsvorstand zugesandt. Das Forum werde sich auch in Zukunft an dem weiteren Prozess beteiligen und die Vorsitzende dankt den Referenten für ihre Präsentation.

Top 7: Planung der Interkulturellen Wochen

Zu den Interkulturellen Wochen wird sich das Forum mit einer gemeinsamen Veranstaltung mit dem Referat für Frauen beteiligen. Zudem ist eine Veranstaltung mit der Europa-Union geplant. Herr Saust schlägt eine Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung vor, diese wird im Vorstand noch diskutiert.

Top 8: Sicherheitsmesse im Citti-Park: Beteiligung des Forum und Standorganisation

Die Sicherheitsmesse findet vom 3. bis zum 5. September statt. Das Forum wird sich gemeinsam mit dem Rat für Kriminalitätsverhütung lediglich am Eröffnungstag beteiligen. Aufbau ist für 9.00 Uhr geplant, zur Abdeckung der Standzeit werden für die Zeit von 12.00 – 20.00 Uhr Mitglieder des Forums gesucht. Detailfragen werden noch geklärt.

Top 9: Vorbereitung der Juni-Sitzung mit dem neuen Integrationsbeauftragten des Landes.

Herr Lehnert hat seine Teilnahme zugesagt. Das Forum wünscht sich eine Vorstellung seines Arbeits- und Aufgabenbereiches auch in Abgrenzung zum Amt des Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen. Außerdem möchte das Forum gerne mit ihm diskutieren:

  • seinen Standpunkt zur Optionspflicht
  • es gibt bereits eine Resolution des Runden Tisches Neumünster (siehe Anlage zur Einladung),
  • den Zeitpunkt der Bewilligungsbescheide für Migrationsberatungsstellen,
  • Möglichkeiten der Vernetzung der Foren für Migrantinnen und Migranten in
    Schleswig-Holstein,
  • Möglichkeiten der Unterstützung bei der Durchsetzung der Kieler Handlungsempfehlungen.
    Der Forumsvorstand wird eine kurze Powerpoint-Präsentation des Forums vorbereiten.

Top 10: Informationen aus Ausschüssen und Beiräten

Es liegen keine neuen Informationen aus den Ausschüssen vor.

Top 11: Neue Mitglieder

Frau Anneth Ajol Mercy Aloli wird als neues Mitglied begrüßt. Es liegt eine Anfrage der Türkischen Gemeinschaft und der Deutsch-Kurdischen Gesellschaft auf Mitgliedschaft vor.

Top 12: Sonstiges

Frau Yvonne Hamer vom Malteser Hilfsdienst lädt zu einer Infoveranstaltung zum Ausbildungsgang „Fachkraft in der kultursensiblen Pflege (MHD)“ ein am 31. Mai 2010, 14.00 bis 16.00 Uhr, Ort: Jobcenter Kiel, Sophienblatt 74-78. Ausbildungsbeginn ist der 30. August 2010, die Ausbildung läuft bis 27. Mai 2011. Die Veranstaltung richtet sich an alle Interessierten und informiert über Ausbildungsinhalte wie Erteilung von Sprachunterricht, Vermittlung von Kompetenzen in unterschiedlichen Pflegebereichen u.a. Weitere Infos sind auf der Website des Forums für Migrantinnen und Migranten einsehbar.

Protokollführung: Petra Iwahn und Janine van der Vis

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