Protokoll Anlage 8. Juni 2010

Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Kiel
z. Hd. Herrn Gosmann und Herrn Lohse

Stellungnahme zum Insekk –
Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Landeshauptstadt Kiel

Das Forum für Migrantinnen und Migranten der Landeshauptstadt Kiel hat sich in seiner Sitzung am 11. Mai 2010 mit dem Integriertes Stadtentwicklungskonzept (Insekk) der Landeshauptstadt Kiel und den damit verbundenen Handlungsschwerpunkten befasst. Eingeladen waren hierzu im Forum Herr Florian Gosmann und Herr Ralf Lohse vom Stadtplanungsamt der Stadt Kiel.

Das Forum begrüßt die Erarbeitung eines integrierten Stadtentwicklungskonzepts im Hinblick auf die Weiterentwicklung der strategischen Ziele der Landeshauptstadt Kiel aufgrund der veränderten gesellschaftlichen Herausforderungen, denn nur eine ressortübergreifende Betrachtung und Konzeption kann zu fundierten Lösungen beitragen.

Das integrierte Stadtentwicklungskonzept stellt ein zukunftsorientiertes Handlungspaket mit Fokus auf sozialen und demografischen Wandel, auf wirtschaftliche Veränderungsprozesse und die finanzielle Haushaltslage unter Berücksichtigung der natürlichen Ressourcen dar und beschreibt zugleich einen dynamischen Prozess, der das Thema Migration und Integration als Querschnittsthema berücksichtigt. Dies begrüßt das Forum sehr, denn es ist stets bemüht, das Thema Integration/Migration nicht als separates Randthema, sondern im Querschnitt zu verankern.

Das Forum für Migrantinnen und Migranten der Landeshauptstadt Kiel gibt mit seiner nachfolgenden Stellungnahme zu bedenken, folgende Punkte im integrierten Stadtentwicklungskonzept zu berücksichtigen bzw. zu ergänzen:

  1. Bei der Auflistung der materiellen Grundlagen auf Seite 8 sollten anstelle des Integrationsberichtes die „Handlungsempfehlungen für die Integration von Migrantinnen und Migranten in der Landeshauptstadt Kiel“ genannt werden, denn sie stellen den konzeptionellen Orientierungsrahmen für die zukünftige Integrationspolitik der Landeshauptstadt Kiel dar. Der jährliche Integrationsbericht hingegen dokumentiert die Umsetzung dieser Handlungsempfehlungen im Bereich der Verwaltung.
  2. Auch sollte das sich derzeit in Erarbeitung befindende Integrationsmonitoring für die Landeshauptstadt Kiel im Insekk Berücksichtigung finden. Mit dem Beschluss der Kieler Ratsversammlung vom 19.02.2009 wurde die Verwaltung aufgefordert, für den jährlichen Integrationsbericht ein Integrationsmonitoring zu entwickeln. Das Integrationsmonitoring soll zukünftige Integrationsziele und zentrale Handlungsfelder beinhalten, um deren Wirksamkeit mit Hilfe von Indikatoren zu überprüfen und gegebenenfalls gegenzusteuern.
  3. Bei der Zusammenfassung der Handlungsschwerpunkte „Soziale Stadt“ auf S. 21 und „Kinderfreundliche Stadt“ S. 29 können neben den bereits genannten Punkten unter „Chancengleichheit für Alle: Migrantinnen und Migranten“ und unter dem Punkt „Entwicklungschancen für Kinder und Jugendliche“ zur Ergänzung oder Konkretisierung der Handlungsbereiche die Handlungsempfehlungen mit den Schwerpunktfeldern „Interkulturelle Bildung und Erziehung“, „Jugend und Ausbildung“ und „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung und der sozialen Dienste“ zu Grunde gelegt werden.
  4. Bezug nehmend auf den Punkt Kultur auf S. 51 unter dem Themenkomplex Kiel als kreative Stadt sollten nach Möglichkeit auch die interkulturellen Wochen der Landeshauptstadt Kiel Erwähnung finden. Sie leisten seit Jahrzehnten einen wichtigen Beitrag zur interkulturellen und interreligiösen Völkerverständigung.

Das Forum für Migrantinnen und Migranten der Landeshauptstadt Kiel unterstützt weiterhin dieses Vorhaben des Stadtplanungsamtes und setzt sich ein für eine aktive Kommunalpolitik, die die Lebensqualität der Stadt und ihrer Einwohnerinnen und Einwohner fördert und gleichzeitig wichtige Impulse für die Wirtschaft liefert.

gez.
Özlem Ünsal
Vorsitzende des Forums

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