Protokoll vom 8. Juli 2010

Die Sitzung wird geleitet von Özlem Ünsal.

Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und Gäste des Forums. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Top 2: Genehmigung der Tagesordnung

Es gibt keine Änderungswünsche. Die Tagesordnung wird genehmigt.

Top 3: Protokoll der Sitzung am 11. Mai 2010

Das Protokoll wird ohne Änderungswünsche genehmigt.
Es wird darauf hingewiesen, dass der im Protokoll genannte Termin für den Tag der offenen Tür bei der Türkischen Gemeinde Schleswig-Holstein am 13. Juni entfällt.

Top 4: Termine

  • Die ZBBS feiert 25-jähriges Jubiläum. Reinhard Pohl weist auf das umfangreiche Programm dazu hin, das dem im Forum ausliegenden „Gegenwind“ oder der Website www.zbbs-sh.de zu entnehmen ist.
  • 13. Juni, 11.00 – 18.00 Uhr: 3. Gaardener Straßenmusikfestival (Plakate und Flyer liegen aus.)
  • 27. Juni, 12.00 Uhr, Pumpe: der Interreligiöse Arbeitskreis lädt ein zum „Interreligiösen Gebet“.
  • 30. Juni, 19.30 Uhr, Kunsthalle: Podiumsdiskussion „Soziale Teilhabe für alle?“, Veranstalter sind Refugio, Türkische Gemeinde in Schleswig-Holstein (TGSH), Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein.

Top 5: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung

Bericht der Geschäftsführung
Birgit Lawrenz weist auf die ausliegenden neuen Broschüren und überarbeiteten Flyer hin:

  • DokumentationderInterkulturellenWochen2009
  • Kielglobal–GruppenundVereinederEntwicklungszusammenarbeit
  • MigrationsberatunginKiel
  • ReferatfürMigration

Es ist von einigen Mitgliedern des Forums Interesse an einer aktuellen Mitgliederliste bekundet worden. Es muss geklärt werden, ob die Liste per Post oder per E- Mail an den Kreis der Mitglieder verschickt werden soll und wer möglicherweise seine Daten nicht weitergeben möchte.
Grundsätzlich wird im Forum die Weitergabe per E-Mail begrüßt, es wird aber darum gebeten, Veranstaltungshinweise etc. über das Referat für Migration versenden zu lassen, damit Mehrfachsendungen vermieden werden. Da einige Mitglieder ihre Angaben nicht weitergeben möchten, wird das Referat eine entsprechende Abfrage an die Mitglieder schicken.

Bericht des Vorstands

  • Das Forum hat eine Stellungnahme zum Stadtentwicklungskonzept INSEKK abgegeben. Diese wird den Mitgliedern mit den nächsten Sitzungsunterlagen zur Kenntnis geschickt.
  • Özlem Ünsal weist auf zwei Vorlagen zur nächsten Ratsversammlung hin, „Verbesserung der Berufs- und Arbeitsmarktchancen von Migrantinnen und Migranten“ und „Minderheitenbericht und Förderung der dänischen Minderheit und der Sinit und Roma in der Stadt Kiel“, in denen zum Teil auch eine Kooperation mit dem Forum vorgesehen ist.
  • Dem Forum liegt eine Stellungnahme der Ahmadiya-Gemeinde zu Angriffen auf einige ihrer Moscheen in Pakistan vor. Es wird versucht, das Schreiben auf die Internetseite des Forums zu stellen, bisher liegt es allerdings nur in Papierform vor.
  • Die Vorsitzende weist auf einen aktuellen KN-Artikel zur Internationalen Bibliothek hin, die auch im Forum bereits mehrfach Thema war. Frau Ünsal bittet darum, Kinderbücher zur Verfügung zu stellen.
  • Die Stadtpräsidentin hat sich bei den Akteuren der Veranstaltung „Mehr Begeisterung für Kommunalpolitik wecken“ bedankt. Das Projekt soll weitergeführt und vor allem die Schulen eingebunden werden.
  • Die Vorsitzende gratuliert dem Mitglied Nue Oroshi vom Deutsch-Albanischen Kulturverein im Namen des Vorstands und des gesamten Forums zur Wahl in die Ratsversammlung seines Heimatortes im Kosovo (Kosova?). Außerdem weist sie auf den sehenswerten Film „7 Tage in Kosova“ hin. Bei Interesse kann man sich an Herrn Oroshi wenden.
  • Frau Cisneiros-Dallmeier hat beim Vorstand angefragt, ob Herr Prof. Köller zu einem Referat zum Thema Sprachförderung bei Migrantenkindern ins Forum eingeladen werden könnte. Er ist seit Oktober 2009 tätig am IPN-Leibnitz-Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften an der CAU. Frau Ünsal fragt nach dem Interesse der Mitglieder und erhält ein deutliches Signal für eine Einladung von Prof. Köller zu gegebener Zeit.
  • Auch das Angebot von Frau Probst ist nicht vergessen. Sobald die Tagesordnung etwas Luft hat, wird das Thema Kommunikation aufgegriffen. An dieser Stelle schlägt Frau Probst noch ein ergänzendes Thema vor: Kontakt zwischen Einheimischen und Zuwanderer/innen. Wie könnte er angestoßen werden? Gibt es Ansprechpartner beim Vorstand?
  • Özlem Ünsal weist auf ein Mentoring-Programm der Bertelsmann-Stiftung hin „Die Brückenbauer der Integration stärken – ein Leadership-Programm für junge Führungskräfte aus Migrantenorganisationen“. Weitere Informationen gibt es unter
    www.bertelsmann-stifung.de/leadership-mo.
  • Frau Prof. Dr. Melanie Plößer am Institut für Interdisziplinäre Genderforschung der FH Kiel sucht FH-Studierende mit Migrationshintergrund für ein Interview. Kontakt kann hergestellt werden über die E-Mail-Adresse igd@fh-kiel.de.
  • Die Dokumentation zur Tagung „Fachkraft Flüchtling?“ ist erschienen und zu erhalten über: interkulturelle.arbeit@diakonie-hhsh.de.

Top 6: Vorstellung des neuen Integrationsbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Peter Lehnert, mit seinen Aufgaben und Zielen

Özlem Ünsal begrüßt Herrn Lehnert und dankt ihm, dass er Zeit gefunden hat, ins Forum zu kommen.

Herr Lehnert dankt für die Einladung und für die bereits bestehenden Kontakte in Kiel und richtet die Grüße von Minister Schmalfuß aus. Von den insgesamt 60 Terminen, die er im Land bisher wahrgenommen habe, waren 35 in Kiel. Hier gäbe es besondere Aktivitäten und hier würde eine intensive Arbeit in besonderer Art und Weise geleistet. Die haupt- und ehrenamtliche Arbeit laufe gut strukturiert und vorbildlich. Kiel habe eine herausgehobene Funktion, aber auch in anderen Städten Schleswig-Holsteins gäbe es gute Entwicklungen.

Herr Lehnert stellt fest, dass das Thema Integration in der Landesregierung fest verankert sei. Darüber hinaus stehe er den Landtagsfraktionen für Fragen zur Verfügung und halte engen Kontakt zur kommunalen Ebene. Auch die Kontakte zu anderen Ministerien sind für ihn wichtig. Auch wenn die Federführung zum Thema Integration in seinem Ministerium liege, gäbe es doch auch Schwerpunkte z. B. im Bildungsministerium. Hier seien erhebliche finanzielle Mittel für die frühkindliche Sprachförderung vorgesehen, dieser Bereich bleibe von Sparmaßnahmen unangetastet. Im Kita-Bereich sollen zusätzliche Mittel zur Vereinheitlichung der Sozialstaffel und zur Sprachförderung bereitgestellt. Außerdem wird die Schaffung neuer Krippenplätze weiterhin gefördert.

Das Wirtschaftsministerium habe vier zusätzliche hauptamtliche Stellen ermöglicht, um junge Menschen in Ausbildung zu bringen und Betriebsinhaber mit Migrationshintergrund zu motivieren, Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen. In Kiel ist davon eine Stelle bei der IHK angesiedelt. Özlem Ünsal bestätigt die bereits bestehenden Kontakte zu Herrn Schulz.
Die Bundesregierung entwerfe zurzeit ein Rahmenkonzept zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse. Parallel arbeiten die Landesregierungen an dem Thema. Hier gäbe es eine brei- te Unterstützung der Wirtschaft.

Herr Lehnert betont, dass eine wichtige Aufgabe in den Bundeskontakten läge, hier gäbe es eine besonders gute Zusammenarbeit mit der Bundesbeauftragten Frau Böhmer. Wichtig seien ihm außerdem die Kontakte zu Migrantenselbstorganisationen und -verbänden sowie den Foren, den Sozialverbänden und zu Projektfördermaßnahmen. Er setze sich dafür ein, in allen Bereichen der Bildung Chancengerechtigkeit herzustellen.

Auffallend sei seiner Ansicht nach, dass die Medien inzwischen eher bereit seien, das Thema Integration aufzunehmen. Hier wünscht er sich eine stärkere regionale Berichterstattung (wie z. B. über das Türkische Musikfestival in Kiel) und möchte die Kontakte zu den Medien intensivieren.

Integration ist für Herrn Lehnert ein wichtiges Zukunftsthema im Land. Bei 25 % Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund sei dies eine Schlüsselaufgabe.

Im Anschluss geht der Integrationsbeauftragte ein auf die vom Forum angekündigten Fragen:
Optionspflicht: Minister Schmalfuß habe in der letzten Integrationsministerkonferenz seine Position deutlich gemacht. Es müsse eine bundesweit zielführende Lösung gefunden werden, die die eingetretenen Realitäten berücksichtigen. Eine zufriedenstellende Lösung sollte möglichst zügig gefunden werden.

Vernetzung der Foren: Er sei gern bereit, nach der Sommerpause hier aktiv zu werden. Özlem Ünsal erklärt, dass in der Zwischenzeit die LAG der Freien Wohlfahrtsverbände sich der Vernetzung der Foren angenommen habe. Herr Lehnert sieht diese Aufgaben da in guten Händen und hält eine Kooperation für möglich.

Handlungsempfehlungen: Herr Lehnert bietet gern an, mit der Stadtpräsidentin und dem Oberbürgermeister Gespräche dazu zu führen und die Umsetzung zu unterstützen.

Finanzierung der Migrationsberatung: Reinhard Pohl erklärt, worum es bei der Kritik an den Förderzusagen geht: Die Bewilligungen des Landes für die Migrationsberatung kommen bei den Trägern oft erst im Mai an. Das bedeutet, dass sie von Januar bis Mai keine Klarheit zur Finanzierung haben. Einige kündigen vorsorglich den Mitarbeiter/innen, um Fristen zu wahren, diese bewerben sich nach Möglichkeit bei anderen Stellen. Am Beispiel der Förderzusagen der Stadt Kiel werde deutlich, dass es auch andere Möglichkeiten gäbe. Hier werden mit den Trägern Verträge über eine Laufzeit von drei Jahren geschlossen, wodurch eine weit bessere Planungssicherheit entsteht.
Herr Lehnert gibt zu Bedenken, dass es keine Zusagen vor Verabschiedung des Haushaltes geben könne, eine frühere Benachrichtigung würde er jedoch auch begrüßen. Er wird die Angelegenheit prüfen.

Abgrenzung zum Beauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen des Landes: Herr Lehnert erklärt, dass der Flüchtlingsbeauftragte beim Landtag angesiedelt sei, er selbst bei der Landesregierung. Auch wolle er sich gar nicht abgrenzen, es habe sich gezeigt, dass sie sich gut ergänzten und jeder seine besonderen Schwerpunkte habe.
Er betrachte sich als Clearingstelle und könne Empfehlungen geben. Wichtig sei ihm insbesondere die interne Kommunikation, an die sich durchaus auch eine öffentliche anschließen könne.

Frau Ünsal schließt die Präsentation zum Forum an (siehe Anlage). Oxana Stahlke ergänzt, dass 2008 die Website des Forum eingerichtet wurde.

In der anschließenden Diskussion fragt Ratsfrau Fehimli Herrn Lehnert nach seiner Einstellung zum Abschiebegefängnis in Rendsburg. Herr Lehnert verweist bei diesem Thema auf die Zuständigkeit von Herrn Jöhnk.

Aus dem Forum wird nach seiner Haltung zum Kommunalwahlrecht für Migrant/innen gefragt. Herr Lehnert hält es für richtig, dass das Wahlrecht, auch das kommunale, an die Staatsbürgerschaft geknüpft sei. Sein Ziel sei, möglichst viele Menschen mit Migrationshin- tergrund zu motivieren, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen und diesen Prozess zu erleichtern.

Die Vorsitzende dankt Herrn Lehnert für seine Informationen und die Diskussion.

Herr Lehnert steht auch zukünftig gern zur Verfügung, wenn die Zeit es erlaubt und bietet an, dass Fachfragen auf kurzem Weg per E-Mail an ihn gerichtet werden können. Er hält weiterhin Kontakt zum Vorstand und zum Referat für Migration.

Top 7: „Vielfalt im Lehrerzimmer – multikulturelle Klassen … und Lehrer“

Die Vorsitzende begrüßt Melanie Korn und ihr Team sowie Christina Batzlaff von der Landeszentrale für politische Bildung.

Frau Korn stellt das Projekt vor, das insgesamt 12 Monate in Anspruch genommen hat. Dem Protokoll ist der Flyer LiCAU beigefügt, die Broschüre selbst „Vielfalt im Lehrerzimmer – multikulturelle Klassen … und Lehrer“ liegt im Forum zur Ansicht aus, ist aber noch nicht ganz fertiggestellt und kann daher noch nicht versendet werden. Der Druck ist für Juni vorgesehen. Ziel der Broschüre ist, Informationen zu vermitteln und bei Schüler/innen mit Migrationshintergrund für ein Lehramtsstudium zu werben.

Lehramtsstudierende stellen in der Broschüre ihre eigenen Erfahrungen vor, sowohl die von Diskriminierung, Ausgrenzung oder Entmutigung – sich z. B. das Abitur zuzutrauen – als auch Erfahrungen von Unterstützung durch Lehrkräfte oder Eltern.

Frau Korn betont, wie wichtig die Eltern bei der Entscheidung und Förderung der jungen Menschen seien. Daher sei die Broschüre auch übersetzt worden. Innerhalb der Interkulturellen Wochen, am 27. September, wird es eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Hans- Geiger-Gymnasium geben, in der z. B. darüber informiert wird, was es bedeutet, hier Lehrer/in zu sein. Die Veranstaltung ist öffentlich, auch Vereine können gern teilnehmen. (Eine Vorankündigung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.)

Melanie Korn berichtet, dass in diesem Jahr zum ersten Mal ein Bundeskongress zum Thema Lehrkräfte mit Migrationshintergrund stattgefunden habe, an dem sie teilgenommen hat. Bundesweit gäbe es keine Broschüre, in der Lehramtsstudierende berichten.

Aus dem Forum wird die Frage nach den Möglichkeiten für Quereinsteiger/innen gestellt. Frau Korn weist darauf hin, dass es für Lehrer/innen, die in ihrem Heimatland studiert haben, auch wenn sie bereits länger in diesem Beruf gearbeitet haben, meist nicht möglich ist, hier in ihrem Beruf zu arbeiten. Häufig wurde nur ein Fach studiert, wodurch dann in Deutschland „nachstudiert“ werden müsse. Auch für die Integration in das Kollegium an einer Schule sei es ihrer Ansicht nach wichtig, nicht nur für einzelne Stunden an der Schule zu sein. Sie ist gern bereit, in einem persönlichen Gespräch die Möglichkeiten zu klären.

Organisationen können ebenfalls gern auf Frau Korn zukommen, um eine gemeinsame Informationsveranstaltung anzubieten. Sie freut sich über jede Unterstützung von Projektpartnern und auch die Studierenden stehen gern zur Verfügung, um z. B. in anderen Sprachen zu informieren. Noch seien sie am Anfang mit der Werbung, wenn die Broschüre fertig ist, sollen sämtliche Schulen Exemplare bekommen und Infoveranstaltungen an Schulen angeboten werden.

Frau Batzlaff berichtet, dass die Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung sich vor allem auf gemeinsame Infoveranstaltungen bezieht. Sie sprechen insbesondere Schulen und Eltern an. In den Schulen sollte noch deutlicher werden, dass Demokratie Vielfalt bedeute.

Für weitere Informationen steht Frau Korn unter der Telefonnummer 880-1266 gern zur Verfügung. Der Vorstand dankt Frau Korn, Frau Batzlaff und den Studentinnen.

Top 8: Resolution des Forums zur Optionspflicht

Nachdem die Vorsitzende festgestellt hat, dass das Forum noch beschlussfähig ist, wird über die der Einladung beigefügte Resolution zur Optionspflicht abgestimmt.

Mit 16 Stimmen für die Resolution, ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen wird die Resolution in der vorliegenden Form angenommen. Sie soll mit dem Briefkopf des Forums versehen und an den Minister weitergeleitet werden.

Top 9: Planung der Forumssitzung im Juli

Die Vorsitzende berichtet, dass in letzter Zeit gelegentlich angemerkt werde, dass zu viele Themen auf der Tagesordnung stünden. Es gäbe allerdings eine große Zahl von möglichen Themen, die nicht berücksichtigt werden könnten, wenn nur ein Schwerpunktthema in jeder Sitzung behandelt werde. Per Handzeichen wird durch die Mitglieder signalisiert, dass weiterhin auch zwei Themen auf die Tagesordnung gesetzt werden sollten. Der Vorstand wird sich bemühen, genügend Raum für Diskussion vorzusehen.

Top 10: Informationen aus Ausschüssen und Beiräten

Frau Krah berichtet aus dem Seniorenbeirat, dass man sich hier aktuell mit Alten- und Pflegeeinrichtungen beschäftige. Auf Nachfrage durch die Vorsitzende ergänzt sie, dass es zurzeit dabei nicht um interkulturelle Pflege ginge.

Top 11: Neue Mitglieder

Neues Mitglied im Forum ist die Türkische Gemeinschaft Kiel und Umgebung. Frau Ünsal begrüßt Herrn Ziya Kiliniç, vertreten wird er durch Herrn Taner Polat.

Top 12: Sonstiges

Mitglieder des Forums haben festgestellt, dass die aktuelle Einladung nicht auf der Website des Forums und auch nicht über www.kiel.de zu finden war. Frau Stahlke erklärt, dass in diesem Monat nur die Pressemitteilung zur Sitzung eingestellt worden sei. Frau Lawrenz bedauert das Versäumnis. Durch den Postversand in diesem Monat stand die elektronische Version Frau Stahlke nicht zur Verfügung. Die Einladungen werden aber grundsätzlich weiterhin ins Internet gestellt.

Protokollführung: Birgit Lawrenz

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