Protokoll 03.05.2011

Protokoll der Sitzung am 3. Mai 2011
Die Sitzung wird geleitet von Dr. Hussein Anaissi.
Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der stellvertretende Vorsitzende begrüßt Mitglieder und Gäste des Forums, insbesondere die Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen. Ratsherr Schulz kann aus dienstlichen Gründen nicht teilnehmen.
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Es sind deutlich mehr als die notwendigen 10 Wahlberechtigten anwesend.
Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird vom Forum genehmigt.
Top 3: Protokoll der Sitzung am 5. April 2011
Es gibt keine Änderungswünsche.
Top 4: Termine
17. Mai, 15.00 Uhr, Matthias-Claudius-Kirche, Alte Dorfstraße, Suchsdorf: der Beirat für Seniorinnen und Senioren lädt ein zum Musiknachmittag mit zwei Chören bei Kaffee und Kuchen, alles ist gratis. Frau Scholz bittet um Anmeldung bei der städtischen Leitstelle „Älter werden“, Tel.: 901-3678, da die Veranstaltungen immer gut besucht seien.
18. Mai, 12.00 – 16.30 Uhr, Stephan-Heinzel-Haus (Altes Arbeitsamt am Wilhelmplatz): Tag der Offenen Tür des PflegeStützpunktes und der Leitstelle „Älter werden“.
24. Mai, 19.30 Uhr, In Via, Kirchenkai, Rathausstraße 5, Kiel: „Zusammen geht es besser!“. Vortrag über gemeinsame Projekte von Afrikaner/innen und Deutschen für Mädchen und Frauen in Togo.
27. Mai, 10.00 – 13.00 Uhr, IHK Lübeck, Fackenburger Allee 2, Lübeck, Raum Helsinki-Stockholm: „Arbeit und Qualifikation“ – Informationsveranstaltung zu Berufszugang, Anerkennung von ausländischen Abschlüssen und Qualifizierung von Migrant/innen. Im Rahmen der Woche der Weiterbildung 2011.
Eine ähnliche Veranstaltung ist für Kiel im Rahmen der Interkulturellen Wochen geplant.
31. Mai, 18.00 Uhr, Sportgaststätte Tus Gaarden, Röntgenstraße 5, Kiel-Ost: der Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein lädt ein zum ersten „Flüchtlingssolidarischen Stammtisch“. Der Stammtisch findet jeden letzten Dienstag im Monat ab 18 Uhr in der Sportgaststätte Tus Gaarden statt. Anmeldungen werden erbeten unter office@frsh.de oder Tel.: 0431/ 73 50 00.
31. Mai, 19.30 Uhr, Lichtsaal/Legienhof, Legienstraße 22, Kiel: „Patient statt Profit. Gegen die Ökonomisierung des Gesundheitswesens“. Diskussion über die Zukunft des Gesundheitswesens aus Anlass des Deutschen Ärztetages in Kiel.
31. Mai, 20.00 Uhr, KulturForum Kiel: „Tags Deutscher, Nachts Türke“. Kabarett mit Mussin Omurca.
15.- 24. Juli, djo Jugendfreizeitstätte in Bosau: Sommerlager „Ich und meine Umwelt“. Für Kinder von 8 bis 12 Jahren. Kontakt und Anmeldungen bei Jakob Ungerer, Tel.: 0431/ 385 75 25.
25.- 31. Juli, djo Jugendfreizeitstätte in Bosau: „Think different!“, interkulturelles Sommerlager. Für Jugendliche von 13 bis 15 Jahren. Kontakt und Anmeldungen bei Karin Sterzer, Tel.: 0431/385 75 24.
Frühere Termine sind hier nicht genannt, da der Versand des Protokolls später erfolgt.
Auf diverse Tischvorlagen wird hingewiesen. Der Wegweiser: „Beratungsstellen für Flüchtlinge und MigrantInnen in Schleswig-Holstein“, in der 4. überarbeitete Auflage erschienen.
Top 5: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung
Herr Dr. Anaissi entschuldigt die Vorsitzende Özlem Ünsal, die in dieser Woche auf einer Dienstreise ist. Bericht des Vorstands:
Frau Ünsal hat einen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2010 zusammen gestellt, den Oxana Stahlke vorliest. In dem Bericht bedankt sich Frau Ünsal bei dem Forum für sein Vertrauen in den letzten Jahren. Sie stellt fest, dass Integration als Schlüsselaufgabe erkannt worden und im Zentrum der Politik angekommen sei. Gremien wie das Forum seien so wichtig, da Integration in den Kommunen stattfinde. Sie hoffe, dass das Forum die Landeshauptstadt Kiel auch in Zukunft beraten und den Integrationsprozess aktiv mitgestalten könne. Des Weiteren benennt sie die wichtigsten Themen des vergangenen Jahres wie den Bereich Bildung, Beruf und Arbeit, die Beteiligung am Integrierten Stadtentwicklungskonzept und die Unterstützung des Regionalen Übergangsmanagements RÜM. Abschließend hebt sie die Bedeutung des regelmäßigen Kontaktes und intensiven Austausches mit den Ratsfraktionen, der Verwaltung und weiteren Akteuren in der Stadt hervor.
Bericht der Geschäftsführung Um den direkten Anschluss der Wahl an den Bericht des Vorstands zu ermöglichen, bietet Birgit Lawrenz an, ihren Bericht auf Top 10 der Tagesordnung zu verschieben.
Top 6: Wahl des Vorstands
Herr Freuschle übernimmt die Leitung der Vorstandswahl. Er bedankt sich bei dem Vorstand für die bisherigen Tätigkeiten und Aktivitäten.
Frau Stahlke teilt mit, dass sie aus familiären und zeitlichen Gründen für den Vorstand nicht mehr zur Verfügung stehen kann und daher nicht mehr kandidiere. Sie habe gerne für das Forum gearbeitet und viele Erfahrungen gesammelt. Die Betreuung der Internetseite und die damit verbundene Wirksamkeit in die Öffentlichkeit hinaus liege ihr besonders am Herzen. Frau Stahlke bedankt sich beim Vorstand, dem Referat für Migration sowie bei allen Mitgliedern und Gästen des Forums.
Dr. Anaissi und weitere Mitglieder und Gäste des Forums sprechen Oxana Stahlke ihren herzlichen Dank und ihr Bedauern für ihr Ausscheiden aus. Ratsfrau Fehimli begrüßt das ehrenamtliche Engagement und die Vorbildfunktion, mit der sie andere ermutige.
Es wird erläutert, dass die Wahl in zwei Schritten erfolgen wird. Im ersten Schritt wird eine neue Vorsitzende oder ein neuer Vorsitzender gewählt und im Anschluss die zwei Stellvertreter und/oder Stellvertreterinnen. Mit einem kurzen Schreiben hat Özlem Ünsal ihre Bereitschaft zu einer neuen Kandidatur als Vorsitzende mitgeteilt.
Der Wahlleiter bittet um weitere Vorschläge für den Vorsitz.
Zur Wahl stellen sich: Frau Özlem Ünsal, Frau Isabella Altunok, Herr Ahmad Al-Baghdadi
Nachdem die Wahlzettel an die Wahlberechtigten ausgeteilt worden sind, stellen sich Herr Al-Baghdadi und Frau Altunok vor.
Ahmad Al-Baghdadi berichtet, dass er als Vorgänger von Frau Ünsal bereits von 1998 bis 2002 Vorsitzender des Forums war und ihm das Forum sehr am Herzen liege, weil es die Interessen der Migrantinnen und Migranten vertrete. Es bleibe aber noch viel zu tun und die Möglichkeiten des Forums seien noch nicht ausgeschöpft. Aktuell arbeitet Herr Al-Baghdadi bei Shefa e.V. als Heilpraktiker und ist Vorsitzender der Arabischen Gesellschaft. Er ist daran interessiert, mehr beim Forum mitzuhelfen und hat ein großes Interesse daran, dass in Zukunft noch mehr “Migrantenvereine“ im Forum vertreten sind.
Isabella Altunok ist aktuell im Frauenvorstand der Alevitischen Gemeinde tätig. Weiterhin arbeitet sie an einem Ethik-Philosophie-Kurs für Schüler/innen. Frau Altunok ist gelernte Übersetzerin für die Sprachen Deutsch und Englisch, außerdem spricht sie Französisch und Kurdisch. Sie wünscht sich für die Zukunft eine Intensivierung der Zusammenarbeit mit anderen Organisationen.
Nach der Vorstellung beginnt die Wahl. Insgesamt sind 17 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Wahlergebnis: Mit 12 von 17 Stimmen wird Frau Ünsal in ihrem Amt bestätigt.
Es folgt die Wahl der zwei Stellvertreter und/oder Stellvertreterinnen.
Zur Wahl stellen sich: Herr Dr. Hussein Anaissi, Frau Isabella Altunok
Wahlergebnis: Herr Dr. Anaissi (16 Stimmen) und Frau Altunok (14 Stimmen) werden beide in den Vorstand als Stellvertreterin und Stellvertreter gewählt.
Von verschiedenen Seiten wird dem neuen Vorstand zur Wahl gratuliert.
Top 7: „AWO-Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“ – Vorstellung des Projektes durch Claus H. Godbersen. Präsentation des Beratungsnetzwerks gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus
Herr Dr. Hussein begrüßt den Referenten Claus Helge Godbersen. Herr Godbersen erinnert an die Vorstellung des Beratungsnetzwerkes im Forum bereits im vergangenen Jahr durch Herrn Freiber, die Beratungsstelle bei der AWO habe aber andere Schwerpunkte. Finanziert wird das Projekt durch Bundesmittel aus dem Programm „Toleranz fördern, Kompetenz stärken“ sowie durch Mittel des Landes Schleswig-Holstein. Insgesamt sind sie mit vier Personen für Schleswig-Holstein zuständig. Wichtig sei dabei, dass sie an jeden gewünschten Ort in Schleswig-Holstein kommen. Herr Godbersen erwähnt zu Beginn, dass er unter verschiedenen Gesichtspunkten eingeladen wurde und gliedert auch dementsprechend seinen Vortrag. Zuerst stellt er die Beratungsstelle der AWO vor, im Anschluss folgt ein kurzer Bericht über das Projekt zur Alltagsdiskriminierung – der „Diskriminierungsreport für Schleswig-Holstein“, der in der letzten Sitzung bereits angesprochen wurde -, und an dritter Stelle stehen Fragen zu Diskriminierung und Rassismus im Allgemeinen.
Die Präsentationen sind dem Protokoll beigefügt. Präsentation Diskriminierungsreport Mit dem letzten Protokoll war bereits eine Information über den Diskriminierungsreport verschickt worden.
Durch die bisherigen Erfahrungen in dem Projekt ist die Idee zum Diskriminierungsreport entstanden, um das Thema Rassismus und Diskriminierung im Alltag besser aufgreifen zu können. Weiterhin werden Teilnehmer/innen dafür gesucht und Herr Godbersen bittet um Weiterleitung der Informationen und um Vermittlung von Kontakten zu Betroffenen. Das Sammeln von Informationen kann in Gruppensitzungen oder in Einzelgesprächen und kurzen Interviews – auch in der Muttersprache – erfolgen. Verknüpft werden sollen die Gespräche auch mit Trainings zum Umgang mit Diskriminierung im Alltag.
Michael Treiber ergänzt, dass mit dem Projekt den Betroffenen von Diskriminierung die Möglichkeit gegeben werden soll, sich zu Wort zu melden. Erfahrungen zeigten immer wieder, dass die Vorfälle so alltäglich zu sein scheinen, dass viele Menschen es nicht als dramatisch ansehen und sich selbst nicht vor Augen halten, wie häufig und wie dramatisch die Alltagsdiskriminierung sei, ob bei der Arbeit, in Ämtern und Behörden, Nachbarschaften oder auf der Straße.
Der Vorsitzende dankt dem Referenten für den anschaulichen Bericht.
In der anschließenden Diskussion wird festgestellt, dass es sich bei der Beratungsstelle nicht um eine feste Institution handelt, sondern um ein auf drei Jahre befristetes Projekt. Es sei aber nicht auszuschließen, dass es auch nach der Frist weiterlaufen wird. In dem Projekt arbeiten in Schleswig-Holstein Politikwissenschaftler/innen, Pädagog/innen und Soziolog/innen. Sollte das Fachwissen nicht ausreichen, wird Rat bei den Netzwerk-Kolleg/innen aus anderen Bundesländern eingeholt.
Der Unterschied zur Arbeit der Polizei in diesem Bereich wird noch einmal verdeutlicht. Im Gegensatz zur Polizei befasst sich die Beratungsstelle auch mit dem Fall, wenn keine offizielle Anzeige erstattet wird. Auch ist eine längere Begleitung möglich als bei der Polizei. Bei manchen Migrant/innen liegen Erfahrungen mit der Polizei im Herkunftsland vor, die sie von einem Kontakt mit der Polizei abhalten oder es sind auch in Deutschland schon Erfahrungen gemacht worden, dass sie mit ihren Anliegen von der Polizei nicht gut beraten wurden.
Diskutiert wird im Forum auch der Rassismus unter Migrant/innen, der durchaus auch vorkomme, sowie die Arbeit mit Menschen mit Behinderung. Die Zusammenarbeit mit dem Antidiskriminierungsverband sei bereits gut angelaufen, erste Gespräche mit dem beratenden Juristen dort haben schon stattgefunden.
Top 8: Informationen aus Ausschüssen und Beiräten
Aus dem Beirat für Seniorinnen und Senioren berichtet Frau Krah über die Änderung des Heimbewohnergesetzes.
Aus dem Ausschuss für Schule und Sport berichtet Herr Dr. Anaissi, dass in Gaarden in der Hans-Christian-Andersen-Schule ein Mensaneubau stattfindet. Er begrüßt sehr, dass damit die Kinder direkt dort essen können und nicht mehr ins Vinetazentrum gehen müssen.
5
Top 9: neue Mitglieder
Herr Dr. Anaissi begrüßt Herrn Maged Abdel Rahman und Herrn Ibrahim Anaissi als neue Vertreter der Arabischen Gesellschaft im Forum. Ebenfalls neu im Forum ist Herr Tarik Choaati.
Top 10: Sonstiges
Bericht der Geschäftsführung (verlegt von TOP 5):
– Frau Lawrenz berichtet, dass das Forum angefragt worden sei, beim Sportentwicklungskonzept für Kiel mitzuarbeiten und die Interessen von Migrant/innen zu vertreten. Am Freitag, 13. Mai, und Samstag, 14. Mai, findet eine Veranstaltung statt mit Informationen und Workshops. Özlem Ünsal kann durch andere terminliche Verpflichtungen möglicherweise nur kurz teilnehmen und es wäre sehr begrüßenswert, wenn sich aus dem Forum jemand Weiteres für diese Aufgabe finden würde. Herr Kuberski vom TUS Gaarden, der ebenfalls dort mitarbeitet, bekräftigt dies. Spontan erklärt sich kein Mitglied bereit. Frau Lawrenz bietet an, dass man sich auch später noch bei ihr melden kann, sie kann ausführliche Informa-tionen zur Verfügung stellen.
– Die Interkulturellen Wochen finden in diesem Jahr statt vom 16. September bis zum 3. Oktober. Die Eröffnung soll in einem festlichen Rahmen im Rathaus gefeiert werden und das 50-jährige Jubiläum des Deutsch-Türkische-Anwerbeabkommens zum Schwerpunkt haben. Ein erstes Treffen, um die Veranstaltung gemeinsam mit türkischen Vereinen vor-zubereiten, hat bereits stattgefunden. Wer in dem Kreis noch mitarbeiten möchte, kann sich mit dem Referat für Migration in Verbindung setzen.
Herr Treiber weist darauf hin, dass Flyer für das Hippy-Projekt nun auch auf Türkisch vorhanden sind und zum Mitnehmen ausliegen.
Nikolai Rohmann/ Birgit Lawrenz

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