Protokoll 04.01.2011

Protokoll der Sitzung am 4. Januar 2011
Die Sitzung wird geleitet von Özlem Ünsal.
Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende begrüßt Mitglieder und Gäste des Forums, insbesondere die Vertreterinnen und Vertreter der Ratsfraktionen sowie Frau Berlinghof, Herrn Naeve und Frau Jöns.
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Es gibt keine Änderungswünsche.
Top 3: Protokoll der Sitzung am 14. Dezember 2010
Es gibt keine Änderungswünsche.
Top 4: Termine
8. Januar, 14.00 – 18.00 Uhr, ZBBS, Sophienblatt 64a: DolmetscherInnen-Treffen „Die Sarrazin-Debatte“ (die Einladung wurde bereits mit dem letzten Protokoll verschickt).
12. Januar, 18.00 Uhr, CAU, Christian-Albrechts-Platz 3, Hörsaal 3, Islamische Hochschulgemeinde e.V. Kiel: „Muslime in Deutschland – Christen in der Türkei, interreligiöse Erfahrungsberichte“.
30. Januar, 12.00 Uhr, Pumpe, Interreligiöser Arbeitskreis Kiel: Interreligiöses Gebet
Top 5: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung
Bericht des Vorstands
·  Özlem Ünsal weist auf den Beitrag des Forums im Rahmen der Fachtagung zum Integrationsmonitoring am 14. Januar im Kieler Rathaus hin (die Einladung wurde mit dem letzten Protokoll verschickt).
·  Am 20. Januar wird die Vorsitzende den Bericht des Forums in der Ratsversammlung abgeben. Die Sitzung beginnt um 15.00 Uhr.
·  In der letzten Sitzung wurde die Zeitschrift „Globalisierung lokal gestalten“ der InWent –Servicestelle Kommunen erwähnt, die einen Beitrag von Özlem Ünsal enthält. Die Zeitschrift liegt in der heutigen Sitzung als Tischvorlage aus.
Bericht der Geschäftsführung
·  Auch in diesem Jahr beteiligt sich Kiel an den internationalen Wochen gegen Rassismus. In Kooperation mit dem Forum, mit weiteren Partnern aus den vergangenen Jahren und zum ersten Mal auch mit dem Amt für Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen werden zwei Musikveranstaltungen stattfinden. Es handelt sich um die Präsentation von jungen Musikgruppen aus Kiel und Umgebung, die Stücke gegen Rechtsextremismus auf einer CD veröffentlichen. Diese CD wird durch das Amt für Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen erstellt und in Zusammenarbeit mit Schulen auf den Schulhöfen verteilt. Auf den beiden Konzerten haben die Gruppen die Möglichkeit, ihre Stücke zu präsentieren. Am 18. März findet das erste Konzert mit dem Schwerpunkt Rockmusik in der Pumpe statt, in der folgenden Woche am 25. März das zweite Konzert mit dem Schwerpunkt HipHop in der Räucherei.
Top 6: Die neue Gleichstellungsbeauftragte der Landeshauptstadt Kiel, Jutta Berlinghof, stellt sich vor
Frau Berlinghof stellt sich und ihr Team im Referat für Gleichstellung vor. Sie hat 9 Jahre als kommunale Gleichstellungsbeauftragte in Bayern gearbeitet. Ihre Aufgabe ist, sich um die tatsächliche Durchsetzung von Gleichstellung innerhalb der Stadt zu kümmern. Sie nimmt an den OB-Konferenzen teil und hat Rederecht in Ratsversammlung und Ausschüssen, wenn es sich um gleichstellungsrelevante Themen handelt. Sie ist weisungsunabhängig und kann eigene Themen benennen und aufgreifen. Frau Berlinghof erklärt, dass sie auch nicht weisungsbefugt sei, dass das Amt aber vom politischen Willen und der Diskussion lebe. Ein Anreiz, in den Norden zu wechseln, waren die hier vorhandenen weiter gehende Rechte wie z.
B. das Rederecht in der Ratsversammlung. Ihre besonderen Anliegen, die Umsetzung des Gender Mainstreaming und Gender Budgeting, haben sich auch die Kieler Ratsversammlung auf die Fahnen geschrieben. Jetzt ginge es darum, konkrete Pläne zu entwickeln, um sie umzusetzen. Wichtig ist der Gleichstellungsbeauftragten, dass die Umsetzung der Gleichstellung als Aufgabe aller angesehen wird und sie als Kooperationspartnerin einbezogen wird.
Mit ihr sind im Referat für Gleichstellung eine Mitarbeiterin für das Sekretariat sowie zwei Referentinnen tätig. Die Aufgaben für die Referentinnen teilen sich auf in den internen Bereich – Mitarbeiter/innen, Führungskräfte, Personalentwicklung – und in den externen Bereich – Veranstaltungen, aktuelle Themen und Strömungen. Hierzu gehören z. B. Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag oder dem Tag gegen Gewalt. In diesem Jahr feiert der Internationale Frauentag 100-jähriges Jubiläum und ein breites Bündnis von Mitverantalter/innen unter Einbeziehung von ethnischen und nationalen Gruppen soll die Veranstaltung vorbereiten.
Zu den Hauptthemen von Jutta Belinghof in Würzburg gehörte auch das Diversity Management. Vorurteile müssten überwunden werden und die Vielfalt der in der Stadt lebenden Migrant/innen mit ihren interkulturellen Kompetenzen müsste genutzt werden. Auch wenn dies nicht ihre derzeitigen Schwerpunkte sind, bringt sie gern ihre bisherigen Erfahrungen ein. An den Vorstellungen des Forums zum Thema Gleichstellung ist sie sehr interessiert.
Die anschließenden Fragen und Kommentare aus dem Forum befassen sich unter anderem mit der Einbeziehung von Männern in die Arbeit des Referates. Frau Berlinghof bestätigt, dass sich das Referat auch als Anlaufstelle für Männer versteht und auch eine Unterstützung durch Männer begrüßen würde z. B. bei den Fragen zu Themenbereichen wie Frauen in Führungspositionen oder Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei Männern. Sie freue sich über jeden Mann als Verbündeten, der sich zusammen mit ihr für die Gleichstellungsziele einsetze.
Auf die Frage nach dem Einfluss der Gleichstellungsbeauftragten in Bezug auf Frauenhäuser erklärt Frau Berlinghof, dass sie indirekt durch Stellungnahmen Einfluss nehmen könne und dies auch bereits getan habe. Durch die Vernetzung der Beauftragten auf Landes- und Bundesebene und gemeinsame Konferenzen kann auch über die Kommune hinaus Einfluss genommen werden.
Die Vorsitzende dankt Frau Berlinghof und freut sich auf die gemeinsame Arbeit. Sie ist bereits regelmäßig beteiligt am Arbeitskreis 8. März. Durch die breite Palette von im Forum organisierten Vereinen und Gruppen seien gute Ressourcen für eine Zusammenarbeit vorhanden.

Top 7: Informationen zur Volkszählung 2011
Aus dem Bereich Statistik des Amtes für Kommunikation, Standortmarketing und Wirtschaftsfragen sind Eyk-Röttger Naeve und Andrea Jöns ins Forum gekommen.
Sie informieren über die anstehende Volkszählung, bei der, anders als bei der Totalerhebung 1987, nur stichprobenartig 3,6 % der Bevölkerung befragt werden. Mit der heutigen Information im Forum möchten sie für Verständnis und aktive Teilnahme an der Befragung werben. Die Befragungen werden durch Personen auf Honorarbasis durchgeführt. Hierfür sollen möglichst auch Migrant/innen eingestellt werden, um Vertrauen zu schaffen und Sprachbarrieren zu verkleinern. Herr Naeve betont ausdrücklich, dass die Erhebung ausschließlich statistischen Zwecken diene
und nicht zum Abgleich mit dem Melderegister oder der Ausländerbehörde. Um dies nach innen und außen deutlich zu machen, ist die Aufgabe örtlich im Bereich Statistik mit Sitz in der Holstenstraße angesiedelt und bietet damit eine Abschottung zur restlichen Stadtverwaltung. Die dort beschäftigten Mitarbeiter/innen sollen keine anderen Aufgaben in der Verwaltung haben, sie sorgen nur für den reibungslosen Ablauf der Zählung. Frau Jöns informiert, dass 100 ehrenamtliche Mitarbeiter/innen gesucht werden, die dann die per Zufall ausgewählten Personen befragen. Für diese Tätigkeit gibt es eine Aufwandsentschädigung von 7.50 € pro ausgefüllten Fragebogen. 2,50 € gibt es für eine reine Existenzfeststellung, wenn jemand keine weitere Auskunft gibt. Insgesamt werden in Kiel 8.600 Personen befragt, die Auswahl erfolgt nur über die Wohnadresse, nicht nach Merkmalen der Personen. Für Kiel ist die Erhebung wichtig, da die Zahl der hier lebenden Personen sich auf die Finanzzuweisung für die Stadt auswirkt. Dabei ist nur relevant, wie viele Personen in einer Wohnung wohnen, nicht, ob diese Personen angemeldet sind. Die inhaltlichen Informationen der Befragung, wie z. B. Bildungsstand, Migrationshintergrund, Alter,
werden nicht von der Stadt Kiel, sondern durch die Landesämter ausgewertet. Diese anonymisieren die Daten, so dass sie keiner Person mehr zugeordnet werden können. Sinnvoll sind diese Daten unter anderem für Bildungs- oder städteplanerische Konzepte. Auch nach der religiösen Überzeugung wird gefragt, diese Angabe sind aber freiwillig. Parallel zu dieser Zählung gibt es eine Gebäude- und Wohnungszählung. Hier handelt es sich um eine Kompletterhebung in ganz Deutschland.
Herr Naeve und Frau Jöns bitten um Unterstützung und stehen für Nachfragen zur Verfügung. Sie würden begrüßen, wenn sich Personen aus dem Forum, gern mehrsprachig, für Interviews bewerben. Dies ist ab sofort bis in den März möglich. Im März/April folgen dann Schulungen und ab 9. Mai beginnt die Zählung.  Voraussetzungen für die Interviewer/innen sind Volljährigkeit, gute Deutschkenntnisse für den Umgang mit einem amtlichen Papier, Vertrauenswürdigkeit, gutes Auftreten. Die Staatsangehörigkeit spielt keine Rolle.
Unter der Telefonnummer 901-2378 ist Frau Jöns für Fragen oder Bewerbungen zu erreichen. Hingewiesen wird auch auf den KN-Artikel vom 4. Januar zum Thema (ist dem Protokoll beigefügt). Die Vorsitzende dankt Herrn Naeve und Frau Jöns für die Informationen und bietet an, auch auf der Website des Forums darüber zu informieren.
Top 8: Informationen aus Ausschüssen und Beiräten
Auf Grund der Weihnachtspause gibt es keine neuen Informationen.
Top 9: neue Mitglieder
Es gibt keine neuen Mitglieder zu dieser Sitzung, aber Interessenbekundungen.
Top 10: Sonstiges
Reinhard Pohl berichtet über eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, die sich mit einem Vergleich zwischen Migranten- und Einheimischen-Haushalten befasst, bezogen auf Fragen nach häuslicher Pflege, Hausarbeit, Kinderbetreuung, berufliches Weiterkommen etc. Die Ergebnisse sind erstaunlich und anders als die gängigen Erwartungen. Die Studie ist dem Protokoll beigefügt. Özlem Ünsal dankt Reinhard Pohl für die interessanten Informationen und schließt die Sitzung.

Die nächste Sitzung findet am 1. Februar statt.
Birgit Lawrenz

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