Protokoll 05.04.2011

Protokoll der Sitzung am 5. April 2011
Die Sitzung wird geleitet von Özlem Ünsal.
Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende begrüßt Mitglieder und Gäste des Forums und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Zusätzlich aufgenommen wird unter Tagesordnungspunkt 5 eine kurze Erläuterung zum geplanten Diskriminierungsreport durch Claus Godbersen, AWO-Landesverband. Der Aufruf der AWO-Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus war mit der Einladung zur Sitzung verschickt worden. Eine ausführlichere Information über das Projekt ist für die nächste Sitzung geplant.
Top 3: Protokoll der Sitzung am 1. März 2011
Es gibt keine Änderungswünsche.
Top 4: Termine
Vorankündigung: 13. August: AKA-Fest, Pumpe. Wilfried Saust kündigt das Fest der Auslandsvereine an, das abweichend von den bisherigen Festen zu einem späteren Zeitpunkt und an einem anderen Ort stattfindet. Es stand in Frage, ob es überhaupt stattfinden könne, da das Kulturamt personell nicht mehr in der Lage sei, es zu organisieren. Herr Saust bietet allen Forumsmitgliedern an, mit Infoständen und Kulturbeiträgen dabei zu sein. Auch zur AKA-Mitgliederversammlung am 14. April sind alle herzlich willkommen.
Wilfried Saust informiert ebenfalls, dass Henrike Wenzel neue Geschäftsführerin der Europa-Union ist und die gemeinsame Veranstaltung mit dem Forum im Herbst mit vorbereiten wird.
13. Mai, 19.00 Uhr, Bürgerhaus Mettenhof und Mensa des BZM: „Wir können auch woanders“– Kleinkunst der Rathaus-Mitarbeiter/innen für einen guten Zweck. Der Erlös kommt Mettenhofer Kindern für Ferienfreizeiten zugute (Eintritt 6,- €).
Top 5: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung
Bericht des Vorstands Özlem Ünsal berichtet über den Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit am 31. März, auf den die Aussprache zum jährlichen Bericht des Forums in der Ratsver-sammlung verlegt worden war. Die Vorsitzende konnte dort wesentliche Punkte aus dem Bericht noch einmal ansprechen und insbesondere auf das Integrationsmonitoring eingehen sowie auf die Idee einer Clearingstelle im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarktzugang und der Anerkennung von Schul- und Berufsabschlüssen für Migrant/innen. Außerdem habe sie die Bedeutung des RÜM-Projektes und der Bildungslotsen aus Migrantenvereinen betont, das durch das Forum unterstützt wird und das 2012 ausläuft. Es gäbe allerdings auch Signale, dass die Bedeutung auch auf Seiten von Politik und Verwaltung gesehen und an neuen Strukturen gearbeitet werde.
Bericht der Geschäftsführung Birgit Lawrenz ergänzt die Ausführungen zum Integrationsmonitoring, der Bericht der CAU stand ebenfalls auf der Tagesordnung der Ausschusssitzung. Beabsichtigt ist, den vorhandenen Arbeitskreis für Mai einzuberufen, um Fragen zur Fortsetzung der Datenerhebung und künftigen Finanzierung zu diskutieren. Der Bericht empfiehlt, kein separates Integrationsmonitoring einzurichten, sondern die Daten im Zusammenhang mit den Sozialraumdaten oder, noch eher, in einem Diversity-Monitoring zu erheben und zu veröffentlichen. Die Stelle für die Raumvergabe im Rathaus hat darauf hingewiesen, dass parallel zur nächsten Forumssitzung eine Veranstaltung im Ratssaal und in den Fluren davor mit Musikprogramm stattfindet, die die Forumssitzung stören könnte. Vorgeschlagen wird, in die Rotunde im 4. Stock auszuweichen. Nachdem die Forumsmitglieder Einverständnis signalisieren, wird Birgit Lawrenz dies weiterleiten.
Top 6: Der Antidiskriminierungsverband Schleswig-Holstein
Özlem Ünsal begrüßt die beiden Referentinnen Krystina Michalski und Mona Golla. Beide gehören dem Vorstand des Antidiskriminierungsverbandes (advsh) an, Frau Michalski ist tätig im Paritätischen Wohlfahrtsverband, Frau Golla in der ZBBS. Der Verein wurde 2010 gegründet und besteht zurzeit aus 11 gemeinnützigen Vereinen, die alle zu den Gründungsmitgliedern gehören. Der Verband wirbt um weitere Mitglieder, ein Aufnahmeantrag wird dem Protokoll beigefügt. In der Anlage ist ebenfalls die Präsentation von Frau Michalski und Frau Golla beigefügt.
Sie gehen vor allem ein auf die rechtliche Grundlage, die Ziele und die Organisation des Verbandes. Auch die kontrovers geführte Diskussion zum Wort „Rasse“ im AGG wird erwähnt. Ziel ist, ein Netzwerk zu bilden mit anderen, die sich gegen Diskriminierung engagieren, und eine diskriminierungsfreie Gesellschaft in Schleswig-Holstein herzustellen. Aus der Präsentation geht ebenfalls die neue Adresse des Verbands in der Geschäftsstelle des Paritätischen hervor. Die Beratungen werden durch Wolfgang Kastens, Richter im Ruhestand, durchgeführt.
Im Anschluss an den Vortrag werden die Referentinnen gefragt, ob der Verband auch Schulun-gen oder nur Einzelfallberatung anbietet. Aus Kapazitäts- und Finanzgründen wird zurzeit nur Beratung angeboten, Infoveranstaltungen seien aber in Planung und stünden ganz oben auf der Prioritätenliste. Es müsse vor allem zunächst stärker bekannt gemacht werden, dass die Arbeit des Verbandes begonnen habe.
Özlem Ünsal fragt nach, ob es von Seiten des Verbandes einen Wunsch an das Forum gäbe. Die Referentinnen wünschen sich viele Mitglieder, eine Werbung aus dem Forum heraus für das Beratungsangebot und dass das Forum das Thema immer wieder aufgreift und die Entwicklungen begleitet. Das sagt die Vorsitzende gern zu und dankt allen, die an der Gründung des Verbandes mitgewirkt haben, namentlich Waltraut Siebke, die als ehemalige Mitarbeiterin der Landeszentrale für Politische Bildung wichtige Impulse gesetzt habe, und dem Flüchtlingsbeauftragten, der sich ebenfalls sehr dafür eingesetzt habe.
Präsentation advsh e.V.
Top 6a: Diskriminierungsreport für Schleswig-Holstein
An dieser Stelle informiert Claus Godbersen über das Vorhaben, einen Diskriminierungsreport für Schleswig-Holstein zu erstellen. Seit einem Dreivierteljahr ist der AWO-Landesverband Mitglied im Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Schleswig-Holstein. Da die Arbeit des Netzwerkes sich vor allem auf Einzelfälle konzentriert, ist beabsichtigt, mit Betroffenen längerfristig zu arbeiten. Es werden Migrantinnen und Migranten in Schleswig-Holstein gesucht, die über ihre eigenen Diskriminierungserfahrungen berichten und sich an der Erarbeitung des Reports beteiligen wollen. Der Gesamtbericht soll Ende des Jahres vorgelegt werden. Es geht aber nicht nur um Berichte zu eigenen Erfahrungen, sondern es werden auch Trainingsmöglichkeiten organisiert, um Betroffene zu stärken und Alltagsrassismus sicherer begegnen zu können.
Um betroffene Menschen erreichen zu können, sind die Organisatoren auf Vertrauenspersonen und Multiplikator/innen angewiesen, die vermitteln und den Kontakt herstellen. Ansprechpartner ist:
Claus Godbersen, AWO-Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus, Sibeliusweg 4, 24109 Kiel, Tel. 0175/ 438 15 45, E-Mail: claus-helge.godbersen@awo-sh.de.
Reinhard Pohl weist auf die bundesweite Anlaufstelle bei Diskriminierung hin, die in ihrem Jahresbericht eine Liste konkreter Beispiele ins Internet gestellt hat.
Top 7: Lesbisches Leben und Migration in Schleswig-Holstein
Angela Lipp und Susanne Kollmann von der psychosozialen Frauenberatungsstelle Donna Klara stellen zunächst ihre Beratungsstelle und ihre Arbeit vor und gehen dann auf Daten und Zahlen zu gleichgeschlechtlichem Leben von Männern und Frauen international ein. Dabei weisen sie darauf hin, dass dies immer noch nicht als Asylgrund gilt, obwohl es in 76 Ländern noch unter Strafe steht, zum Teil sogar unter Todesstrafe. Im Rahmen ihrer Arbeit haben die Mitarbeiterinnen der Beratungsstelle festgestellt, dass sie über das Leben von lesbischen Migrantinnen zu wenig wissen und haben das Thema im vergangenen Jahr als Schwerpunktthema aufgenommen. Ziel war nicht nur, das eigene Wissen zu erweitern, sondern auch, das Thema in die Öffentlichkeit zu bringen, zu sensibilisieren und Dialoge anzustoßen. Bei der Recherche fiel auf, dass in Schleswig-Holstein dazu bisher niemand gearbeitet hatte.
Dabei ging es Donna Klara vor allem um den Umgang mit dem Thema in  Beratungsstellen und Fachdiensten. Den Kern der Arbeit bildeten ausführliche Interviews zu den Erfahrungen in Verbänden, Vereinen und städtischen Stellen. Zwei landesweite Umfragen wurden per E-Mail ver-schickt mit einem guten Rücklauf. Für die Interviews fanden die Mitarbeiterinnen von Donna Klara überall offene Türen vor, die Gesprächsbereitschaft und Offenheit war sehr groß.
Deutlich wurde in den Interviews, dass lesbische Frauen mit Migrationshintergrund so gut wie unsichtbar in Schleswig-Holstein sind und auch in Beratungsstellen kaum wahrgenommen werden. Dies könnte nicht nur an dem häufig vorhandenen Tabu liegen, an den Ängsten, zu der sexuellen Orientierung zu stehen, sondern auch daran, dass bei Migrantinnen und Migranten andere Themen existenzieller Art wie Aufenthaltsstatus, Finanzierung des Lebensunterhaltes oder ähnliches im Vordergrund stehen. Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt. Präsentation Donna Klara e.V.
In diesem Jahr wird die Arbeit fortgeführt, indem die Ergebnisse Interessierten vorgestellt werden, außerdem ist ein Infoblatt für Beratungsstellen in Vorbereitung. Auch wenn deutlich sei, dass es sich um ein heikles Thema handelt, sei die Zeit offenbar reif, sich dafür zu öffnen. Ein erster Schritt sei, sich auf das Thema einzulassen und Gespräche zu ermöglichen. Frau Lipp und Frau Kollmann danken daher dem Forum, dass dies hier möglich gewesen sei.
Aus dem Forum wird angeregt, im Protokoll auf die Materialien der Bundeszentrale für politische Bildung zu diesem Thema hinzuweisen. Dass sich das Forum mit dem Thema befasst, wird ausdrücklich begrüßt und der Eindruck bestätigt, dass homosexuelle Migrant/innen häufig in Isolation oder einer Ehe leben, um nicht erkannt zu werden. Auch die Rolle der Religion wird in diesem Zusammenhang thematisiert.
Die Vorsitzende dankt den Referentinnen für ihre Arbeit und die Information im Forum.
Top 8: Informationen aus Ausschüssen und Beiräten
Aus dem Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit wurde bereits unter Top 5 berichtet. Weitere Informationen liegen nicht vor.
Top 9: neue Mitglieder
Zu dieser Sitzung gibt es keine neuen Mitglieder.
Top 10: Sonstiges
Reinhard Pohl weist auf die Dokumentation des landesweiten Integration Song Contest -INSOCO SH 2011 – hin, die als Tischvorlage zum Mitnehmen ausliegt.
Lidia Pfeifer hat Flyer in Deutsch und Russisch für das neue AWO-Projekt „HIPPY“ verteilt, Flyer in Türkisch sollen noch folgen. Es handelt sich um ein Spielprogramm für 4-jährige Migrantenkinder und ihre Eltern. Das Projekt wird zu einem späteren Zeitpunkt im Forum vorgestellt.
Auf weitere Tischvorlagen wird hingewiesen:
– „Kinder-Tanzfestival“ am 8. Mai in der Räucherei,
– „Ferien-Kinderstadt“ vom 9. – 15. Juli in der Räucherei,
– „Medibüro Kiel“ – medizinische Hilfe für Menschen ohne Papiere,
– „Anerkennnung ausländischer Lehrerinnen- und Lehrerqualifikation in Schleswig-Holstein –Bestandsaufnahme und Ratgeber“,
– „Fit für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein – Handbuch für (Alltags-) BegleiterInnen von Flüchtlingen“.
Birgit Lawrenz

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