Protokoll 07.05.2013

Die Sitzung wird von Dr. Hussein Anaissi geleitet.

Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und Gäste des Forums, insbesondere die Vertreterinnen und Vertreter der Ratsversammlung sowie der Polizei und des Beirates für Seniorinnen und Senioren.
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Es gibt keine Änderungswünsche.

Top 3: Protokoll der Sitzung am 2. April 2013
Eine im Protokoll falsch genannte Uhrzeit für das Konzert der Europa Union am 6. Mai ist vom Referat per E-Mail an den Forums-Verteiler bereits richtig gestellt worden.
Weitere Anmerkungen gibt es nicht.

Top 4: Termine
Es werden keine Termine angekündigt.

Top 5: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung
Bericht des Vorstands:
Hussein Anaissi berichtet vom Begleitausschuss zum Aktionsplan Integration des Landes, bei dem er das Kieler Forum vertreten hat. Es wurden Vorschläge zum Thema Rassismus und Diskriminierung diskutiert. Er habe dort angeregt, dass Politiker/innen hier noch aktiver werden könnten, dass es in Kiel allerdings bereits sehr gut laufe.

Bericht der Geschäftsführung:
Birgit Lawrenz lädt alle Mitglieder und Gäste des Forums ein, sich an den Interkulturellen Wochen zu beteiligen, entweder an einem der Thementage, die offen auf dem Asmus-Bremer-Platz stattfinden, am interkulturellen Umzug zum Auftakt am 21. September oder auch mit einer eigenen Veranstaltung. Das Motto ist: Eine Stadt für alle – Kiel ohne Rassismus. Anmeldeformulare liegen aus. Die Resolution des Forums für ein Wahlrecht von Nicht-EU-Ausländer/innen ist von der Geschäftsführung, wie im Forum vereinbart, verschickt worden. Eine Reaktion darauf ist vom Innenminister des Landes Schleswig-Holstein sowie von der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen gekommen. In beiden Schreiben wird dem Forum gedankt und betont, sich für diese Forderung bundesweit stark zu machen. In der letzten Sitzung waren Fragen vom Forum zu der Umfrage bei den städtischen Beschäftigten mit Migrationshintergrund offen geblieben:

  • Die Bezeichnung „Ex-Jugoslawien“ wird von der Statistikabteilung weiterhin verwendet, da die hier lebenden Jugoslaw/innen im Einwohnermeldeamt heute immer noch mit einer bestimmten Code-Nummer versehen sind. Bei den heute über 200 Einwohner/innen mit dieser Code-Nummer sei nicht ohne weiteres feststellbar, woher sie im einzelnen kommen.
  • Eine Differenzierung nach afrikanischen Ländern ist in der Auswertung der Umfrage nicht möglich gewesen, da insgesamt nur 7 Kolleg/innen aus 6 verschiedenen Ländern kommen. Damit wäre der Datenschutz nicht mehr gewährleistet.
  • Die Frage nach Berufsgruppen ist in der Erhebung nicht gestellt worden, da zum einen der Datenschutz möglicherweise nicht mehr sichergestellt wäre, zum anderen weil der Fragebogen möglichst kurz und einfach sein sollte, damit eine hohe Rücklaufquote erreicht werden konnte.
  • Birgit Lawrenz bedankt sich für die gute Zusammenarbeit mit dem bisherigen Vorstand, zu der neben den Vor- und Nachbereitungen der Forumssitzungen auch gemeinsame Veranstaltungen und Aktionen gehörten. Die Arbeit war von großem gegenseitigem Vertrauen geprägt und hat viel Spaß gemacht.

    Top 6: Wahl des Vorstands
    In zweijährlichem Rhythmus wird ein neuer Vorstand für das Forum aus dem Kreis der Mitglieder gewählt. Herr Freuschle übernimmt die Wahlleitung und betont, dass sich der Vorstand aus Mitgliedern mit Migrationshintergrund zusammensetzen soll.
    Es wird in zwei Wahlgängen gewählt, zuerst wird die oder der neue Vorsitzende gewählt, danach die zwei Stellvertretungen. An die wahlberechtigten Mitglieder werden nach Aufruf die Wahlzettel für beide Wahlgänge verteilt. Anwesend sind 22 Wahlberechtigte.
    1. Wahl zum Vorsitz:
    Zur Wahl stehen Dr. Hussein Anaissi, Shamal Zangana und Dieter Valiev.
    Alle drei stellen sich und ihre Motivation für die Kandidatur kurz vor.
    Die Auszählung der Stimmen ergibt:
    Dr. Hussein Anaissi: 10 Stimmen
    Dieter Valiev: 8 Stimmen
    Shamal Zangana: 4 Stimmen
    Hussein Anaissi nimmt die Wahl an und dankt für das Vertrauen.
    2. Wahl zur Stellvertreterin/ zum Stellvertreter:
    Zur Wahl stehen Isabella Altunok, Dieter Valiev, Shamal Zangana.
    Die Auszählung der Stimmen ergibt:
    Isabella Altunok: 19 Stimmen
    Dieter Valiev: 15 Stimmen
    Shamal Zangana: 6 Stimmen
    Frau Altunok und Herr Valiev nehmen die Wahl an und sind damit Stellvertreterin und Stellvertreter des Vorsitzenden.
    Mitglieder und Gäste beglückwünschen den neuen Vorstand.

    Top 7: Vertretung des Forums in Arbeitskreisen, Beiräten und Ausschüssen
    Besetzung der Gremien: siehe beigefügte Liste der Vertretungen des Forums in Arbeitskreisen und Ausschüssen.
    Noch nicht besetzt werden kann der Beirat für Seniorinnen und Senioren und das Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus. Diese sollen in der nächsten Sitzung noch einmal aufgegriffen werden. Für den Sitz in der Pflegekonferenz erklärt sich Waltraut Siebke übergangsweise bereit. Im Anschluss an die Sitzung entscheidet sich Dieter Valiev für diese Aufgabe und übernimmt sie in Absprache bereits von Frau Siebke.
    Das Vorschlagsrecht für das beratende Mitglied im Jugendhilfeausschuss hat das Referat für Migration. Birgit Lawrenz stellt ihre Vorschläge vor, das Forum hat keine Einwände.
    Nicht in der Liste enthalten ist der Arbeitskreis Job und Migration, an dem Özlem Ünsal teilgenommen hat. Festgestellt wird jedoch, dass sie als Vertreterin der AWO dort teilgenommen hat. Farzaneh Vagdy-Voss erklärt sich bereit, im Forum aus dem AK zu berichten.

    Top 8: Information aus Ausschüssen und Beiräten
    Birgit Lawrenz berichtet über die Präsentation der Filmspots gegen Rassismus in mehreren Ausschüssen. Kooperationspartner für diese Aktion im Rahmen der internationalen Wochen gegen Rassismus 2013 war auch das Forum.

    Top 9: neue Mitglieder
    Neu im Forum seit April ist Herr Emre Akcay als Einzelmitglied. Herr Akcay ist nicht anwesend. Eine Änderung hat es beim Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein gegeben. Als Nachfolgerin für Herrn Saxinger ist Frau Farzaneh Vagdy-Voss neu im Forum. Ausgeschieden ist die Arabische Gesellschaft in der Bundesrepublik.

    Top 10: Sonstiges
    – Ratsherr Schulz gratuliert im Namen der SPD-Fraktion und weist auf den Wahltermin am 26. Mai hin. Es soll gelingen, die demokratischen Parteien zu stärken. Nach der Konstituierung der neuen Ratsversammlung werden auch die Aufgaben in den Fraktionen neu festgelegt. Dem Thema Migration und Integration bleibe er aber verbunden.
    – Ratsherr Wohlfarth gratuliert ebenso dem neuen Vorstand und wünscht ein glückliches Händchen für die kommende Arbeit. Auch er bleibe der Sozial- und Migrationspolitik weiterhin verbunden.
    – Ratsherr Rahim schließt sich an und wünscht alles Gute. Er sei von Anfang an im Forum dabei und werde die Aktivitäten weiterhin verfolgen.
    – Birgit Lawrenz weist auf die ausgelegte Broschüre „Älter werden in Kiel“ hin, die einführende Informationen in verschiedenen Sprachen enthält. Weitere Exemplare sind in der städtischen Leitstelle „Älter werden“ erhältlich.

    Birgit Lawrenz

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