Protokoll 06.08.2013

Die Sitzung wird von Dr. Hussein Anaissi geleitet.

Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und Gäste des Forums zur ersten Sitzung nach der Sommerpause, insbesondere die Vertreterinnen und Vertreter der Ratsversammlung, Ratsherrn Oroshi (CDU) und Frau Papo (Die Linke), sowie Herrn Zimmermann vom Beirat für Seniorinnen und Senioren. Ratsherr Yildirim (CDU) kommt im Verlauf der Sitzung dazu.
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Die Jüdische Gemeinde hat auf Grund von Terminproblemen darum gebeten, den Tagesord-nungspunkt 8 vorzuziehen. Da Herr Stademann keine Einwände hat, wird Top 8 im Anschluss an Top 5 behandelt, anschließend Top 6, dann Top 7. Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt es nicht.

Top 3: Protokoll der Sitzung am 4. Juni 2013
Birgit Lawrenz berichtet von Anmerkungen durch Ratsherrn Yildirim zur Ausführlichkeit und Korrektheit des Protokolls vom 4. Juni und verliest seine diesbezügliche E-Mail sowie ihre Antwort darauf. Aus dem Kreise der Forumsmitglieder gibt es keine Einwände gegen die Protokollführung insgesamt und das Protokoll vom 4. Juni. Der Vorsitzende erklärt, dass die Protokolle sehr ausführlich seien und das Forum seit vielen Jahren damit zufrieden sei.

Top 4: Termine
Es werden keine Termine benannt, die nach dem Protokollversand stattfinden.

Top 5: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung
Bericht des Vorstands Der Vorsitzende berichtet, dass das AKA-Fest im Rahmen des Bootshafensommers sehr gut gelungen sei. Man habe gut Kontakte knüpfen können, positiv sei auch gewesen, dass es keine Eintritt gekostet habe. Er würde eine Wiederholung ausdrücklich begrüßen. Am vergangenen Sonntag fand auf dem Vinetaplatz wieder ein Fastenbrechen statt, organisiert vom Arbeitskreis christlich-muslimischer Dialog. Anstelle der 70- 80 geplanten Teilnehmer/innen seien 200 Menschen dort gewesen, was die Veranstalter sehr gefreut habe.

Bericht der Geschäftsführung Birgit Lawrenz berichtet, dass Idun Hübner, Mitglied im Forum als Vertreterin der ZBBS, den Sitz als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss bekommen hat und damit die Interessen der jungen Menschen mit Migrationshintergrund dort vertreten kann. Sie wird zukünftig im Forum über besondere Themen aus dem Jugendhilfeausschuss berichten. Die Anwesenheitsliste für die Forumssitzungen wurde noch einmal erweitert um die Vertreterinnen und Vertreter der Ratsfraktionen, die dem Referat für Migration von den Geschäftsstellen benannt worden sind. Von der FDP- und SSW-Fraktion wurden keine Vertreter/innen namentlich benannt, hier ist die Fraktion aufgeführt. Ratsfrau Yilmaz hat von Überschneidungen der Forumssitzungen und der Sitzungen des Innen-und Umweltausschusses berichtet, an dem sie ebenfalls teilnimmt. Sie wird für den Rest des Jahres in der Teilnahme wechseln und eine Verlegung für 2014 anstreben. Sie bittet das Forum, zu prüfen, ob die Sitzungen auch am 2. Dienstag im Monat stattfinden könnten.

Top 8 (vorgezogen): Mitgliedsorganisationen stellen sich vor: Die Jüdische Gemeinde Kiel und Region
Frau Ladyshenski dankt für die Initiative, dass sich Mitgliedsorganisationen im Forum vorstellen können. Zur Jüdischen Gemeinde Kiel und Region gehören zurzeit 461 Mitglieder. Bevor Frau Ladyshenski über die aktuellen Aktivitäten berichtet, gibt sie einen Rückblick auf die Entwicklung der Jüdischen Gemeinde in Kiel. Nach dem zweiten Weltkrieg war in Schleswig-Holstein praktisch kein jüdisches Leben mehr vorhanden. Erst mit der Zuwanderung osteuropäischer Juden Anfang der 90er Jahre wurde versucht, jüdisches Leben in Kiel neu zu organisieren, zunächst in Räumen der AWO, 1997/98 dann in einem eigenen Gebäude in der Wikingerstraße.
Integration in doppelter Hinsicht ist das Anliegen der Gemeinde, zum einen Integration in das jüdische Leben, zum anderen Integration in ein neues Land. Jüdisches Leben sei in der Sowjetunion nicht möglich gewesen und viel Wissen darüber verloren gegangen. Viele hatten in Deutschland zum ersten Mal die Möglichkeit, sich mit jüdischem Leben vertraut zu machen. Frau Ladyshenski berichtet vom Stolz und der Freude der Gemeinde, als die Einbringung der Thora-Rolle 2010 mit einem großen Fest gefeiert wurde unter breiter Beteiligung und vielen positiven Reaktionen aus dem Stadtteil.
Aktuell bietet die Jüdische Gemeinde Kiel und Region Sozialberatung, Deutschunterricht und Seminare an mit dem Ziel, bei der Integration in die deutsche Gesellschaft zu unterstützen. Die Beratung steht nicht nur den Mitgliedern der Gemeinde offen, sondern allen, die hier Rat suchen, insbesondere in russischer Sprache. Vor allem für Kinder gibt es Russischunterricht. Die Gemeinde ist beteiligt am Seniorennetzwerk Gaarden und möchte damit die Kontakte von jüdischen und nicht jüdischen Menschen im Stadtteil fördern. Aus einem Kurs an der Volkshochschule zum Thema Judentum hat sich ein Freundeskreis herausgebildet, der sich regelmäßig trifft und sehr wichtig für das Gemeindeleben ist. In der Gemeinde gibt es eine Bibliothek mit einem sehr großen russischsprachigen Bestand. Darüber hinaus bietet die Gemeinde
– Sport für Senioren und Kinder
– Musik- und Gemeindeveranstaltungen
– eine Tanzgruppe, die den 2. Preis beim Integrationswettbewerb Gaarden erhalten hat
– Tage der offenen Tür
– Tage der jüdischen Kultur
– Führungen auf dem jüdischen Friedhof
– Gottesdienste am Schabbat und den jüdischen Feiertagen
– Sterbe- und Trauerbegleitung.
Außerdem ist die Gemeinde beteiligt in vielen Gruppen und Arbeitskreisen, z. B. in der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit. Frau Ladyshenski weist auf die Flyer hin, die im Forum verteilt wurden und aus denen weitere Informationen und die Kontaktmöglichkeiten entnommen werden können. Alle Interessierten seien herzlich willkommen.
Hussein Anaissi dankt Frau Ladyshenski für die ausführlichen Informationen.
Auf die Frage aus dem Forum, ob auch in der jüdischen Gemeinde Probleme mit der Anerkennung von Abschlüssen bei der Jobsuche bestehen, erklärt Frau Ladyshenski, dass die Zuwanderung sehr zurückgegangen sei. Sie nimmt die Unterstützung durch das Projekt access gern an bei Bedarf. Frau Fuhrken spricht den besonderen Zugang zur Geschichte an, der sowohl bei den jüdischen als auch den nicht jüdischen Menschen nicht mehr durch eigenes Erleben geprägt sei. Frau Ladyshenski betont, dass die Erinnerungskultur sehr wichtig für sie sei und dass es vor allem darum gehen müsse, sich gemeinsam zu erinnern.
Zur Sozialberatung erklärt Frau Ladyshenski noch einmal, dass die Kapazitäten begrenzt seien und sie vorwiegend für die Gemeindemitglieder gedacht sei, dass aber niemand abgewiesen würde. Sie würden bei ihren Aktivitäten unterstützt durch viele Ehrenamtliche, fest angestellt seien nur Frau Schilmann und sie.

Top 6: Die Partnerschaft der Landeshauptstadt Kiel zu den Städten Antakya und Samsun in der Türkei
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Stademann aus dem Büro des Stadtpräsidenten. Herr Stademann ist zuständig für internationale Beziehungen der Landeshauptstadt Kiel und stellt auch seinen Vertreter, Herrn Woitzik, vor. Heute soll es um die Beziehungen zwischen Kiel und Sam-sun und Antakya gehen.
Rückblickend erinnert Herr Stademann an den Koalitionsvertrag, in dem bereits festgehalten wurde, dass eine Städtepartnerschaft mit einer türkischen sowie einer afrikanischen Stadt ge-gründet werden sollte und dies als Arbeitsauftrag an die Verwaltung ging. Bezogen auf die Türkei gab es schon früh eine sehr konkrete Vorstellung der Landes-SPD, der sich die Kieler Ratsfraktion anschloss und nach der Samsun am Schwarzen Meer präferiert wurde.
Die Verwaltung habe Kontakt zu Samsun aufgenommen, der sich auch positiv entwickelte. Herr Stademann erklärt Details und Inhalte des Partnerschaftsvertrages und gibt den Vertrag mit Samsun zur Ansicht an das Forum. Die Schwerpunkte der Zusammenarbeit seien breit gefächert. Dazu gehören die Bereiche Jugend, Sport, Schule, Hochschule, Soziales, Gesundheit und Tourismus, aber auch weitere Prioritäten seien möglich.
Während der Vorbereitungen sei ein starkes Interesse aus der Kieler Bevölkerung an der Stadt Antakya deutlich geworden. Schon lange habe es enge Beziehungen gegeben und sich vieles bereits entwickelt, insbesondere auf der Grundlage der interreligiösen Arbeit. Auch von Antakya aus gab es großes Interesse an einer offiziellen Beziehung zur Landeshauptstadt Kiel. So wurde entschieden, dass Beziehungen zu beiden Städten, Samsun und Antakya, aufgebaut werden sollten. Auch mit Antakya wurde ein Vertrag entwickelt. Hier sollte der interreligiöse Dialog eine große Bedeutung bekommen. Beide Verträge wurden in der Ratsversammlung im letzten Jahr beschlossen und gelten seitdem.
Herr Stademann erläutert, wie die Stadt Kiel nun damit umgeht. Da nicht mehr Geld oder Personal für die neuen Kontakte zur Verfügung gestellt wird, gibt es nur begrenzte Möglichkeiten, die Kontakte aufzubauen. Gegenseitige Besuche von Delegationen habe es bereits gegeben, der neue Stadtpräsident habe großes Interesse und konnte Vertreter/innen beider Städte während der Kieler Woche bereits begrüßen. Das Interesse von Seiten der türkischen Städte sei so groß, dass dies von der Landeshauptstadt Kiel gar nicht abgedeckt werden könne. Herr Stademann begrüßt die vielen Aktivitäten aus unterschiedlichen Kreisen, die die Partnerschaften mit Leben erfüllen.
Herr Anaissi dankt Herrn Stademann für die Informationen und begrüßt Dr. Onnasch, der viel zur Partnerschaft zu Antakya beigetragen habe.
Dr. Onnasch drückt seinen großen Dank aus, dass beide Städte Partnerstädte von Kiel geworden seien und freut sich, dass die Partnerschaften insbesondere durch Jugendbegegnungen schon mit viel Leben erfüllt werden. An der Weiterführung des Projektes „Grenzen überschreiten“ habe besonders die Deutsch-Türkische Gesellschaft und Herr Atlı großen Anteil. Kontakte gibt es bereits zwischen dem RBZ Technik und der technischen Berufsschule Antakya, auch das Hans-Geiger-Gymnasium, die IHK und weitere Stellen aus Kultur und Wirtschaft seien mit dabei. Neben den zahlreichen Aktivitäten aus der Bevölkerung der beteiligten Städte fehle jedoch aus Sicht von Herrn Onnasch etwas, eine Vernetzung mit der Landeshauptstadt Kiel. Um die unterschiedlichen Aktivitäten besser abstimmen zu können und gegenseitig besser informiert zu sein, regt Dr. Onnasch zu jeder Partnerstadt je eine Arbeitsgruppen zur Planung, Durchführung und Auswertung der Arbeit an. An den Arbeitsgruppen sollten Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt Kiel und der aktiven Vereine, Initiativen und Institutionen betei-ligt sein. Von Zeit zu Zeit wäre auch ein Austausch der beiden Arbeitsgruppen untereinander sinnvoll.
Herr Stademann nimmt die Anregung gern auf und erklärt die unterschiedlichen Ebenen der Zusammenarbeit. Zum einen gibt es die offizielle Ebene der jeweiligen Städte, die den Vertrag unterzeichnet haben und durch die Parlamente der Kommunen legitimiert seien, zum anderen und parallel dazu die vielen nicht offiziellen Stellen, Vereine oder Privatpersonen, die zusammen arbeiten. Außerdem gäbe es die Möglichkeit, dass die Stadt z. B. einen Verein bittet, sich offizieller Angelegenheiten anzunehmen. Dies wäre eine Verquickung beider Ebenen. Er bestätigt, wie wichtig eine Zusammenarbeit ist, weist aber auch darauf hin, dass es weiterhin die offizielle und inoffizielle Schiene geben wird. In den nächsten Monaten soll verstärkt versucht werden, Abstimmungen zu organisieren.
Aus dem Forum wird betont, wie wichtig die Aktivitäten aus der Bevölkerung, insbesondere auch der nicht türkeistämmigen Bevölkerung, sind und dass die offizielle und inoffizielle „Schiene“ sich austauschen sollten.
Herr Stademann bestätigt dies und weist darauf hin, dass beide Verträge bereits entsprechende Formulierungen enthalten und die Einbeziehung der Bevölkerung sowie die Vernetzung ausdrücklich gewünscht seien.
Ratsherr Yildirim weist darauf hin, dass die Wünsche der Partnerstädte respektiert werden sollten und dass nicht der Eindruck entstehen solle, dass Vereine und Zivilgesellschaft in Konkurrenz zum offiziellen Weg stehen. Das eine solle das andere ergänzen.
Herr Onnasch wünscht sich eine Unterstützung des Forums bei seinem Anliegen, Arbeitsgruppen zur Vernetzung einzurichten. Der Vorsitzende sagt zu, sich im Vorstand damit zu beschäftigen. Er dankt Herrn Stademann für die Informationen und Dr. Onnasch für die Ergänzungen.

Top 7: Besuch des Forums im Landtag am 19. August
Dr. Anaissi drückt seine Freude darüber aus, dass aus dem Vorschlag nun Realität werde und die Foren und Runden Tische aus Schleswig-Holstein den Landtag besuchen. Dort wird es eine Vorstellung ihrer Arbeit geben, wobei aus seiner Sicht die Vernetzung mit der Politik auf kom-munaler und auf Landesebene besonders wichtig sei.
Im Forum wird die bereits bestehende Anmeldeliste herumgegeben, auf der sich noch weitere Mitglieder eintragen können, die teilnehmen möchten. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Möglichkeit nur für die Mitglieder des Forums vorgesehen ist und dass der Personalausweis mitzubringen ist. Vorgeschlagen wird ein Treffen des Kieler Forums vor dem Eingang ca. eine Viertelstunde vor Beginn. Vorgesehen ist, dass Dieter Valiev über das Forum berichtet und die Präsentation zum 10-jährigen Jubiläum des Forums gezeigt wird.

Top 9: Besetzung der Infostände bei den Stadtteilfesten Wellingdorf (18.08.) und Gaarden (08.09.)
Der Vorsitzende appelliert daran, dass sich das Forum auf den Stadtteilfesten gut präsentiert und mit Menschen, die das Forum noch nicht kennen, ins Gespräch kommt. Isabella Altunok hat eine Liste vorbereitet, in die sich Mitglieder für eine Standbetreuung eintragen können. Der Vorstand wird an beiden Tagen vertreten sein, braucht aber dringend Unterstützung. Beim Gaardener Brunnenfest haben sich die Beschäftigten des Vinetazentrums bereit erklärt, z. B. beim Aufbau der Stände zu helfen. Sie möchten vorher informiert werden, wenn Bedarf besteht. Hussein Anaissi teilt mit, dass der Forumsstand in der Nähe des Deutsch-Arabischen Kulturvereins ist, da er beide Stände betreuen wird.

Top 10: Beteiligung des Forums an der Interkulturellen Woche 2013
Der Vorsitzende appelliert an die Mitglieder, Gesicht als Forum zu zeigen beim Umzug gegen Rassismus am 21. September. Formulare zur Anmeldung von Gruppen liegen aus und können mitgenommen werden, auch um sie in den eigenen Vereinen weiterzugeben. Kurz diskutiert wird, wie die Forumsmitglieder sich gemeinsam kenntlich machen können. Vorgeschlagen werden Kappen oder Fähnchen. Die Mitglieder signalisieren, dass beides gut wäre und der Vorstand sagt zu, die Möglichkeiten zu prüfen.

Top 11: Information aus Ausschüssen und Beiräten
Auf Grund der Ferien gibt es keine Beiträge.

Top 12: neue Mitglieder
– Neues Mitglied im Forum ist Frau Natalia Samsonova.
– Albanisch-Deutschen Kulturverein: Herr Nue Oroshi ist Mitglied der Ratsversammlung geworden und daher nicht mehr Mitglied im Forum. Herr Avni Billali ist weiterhin Vertreter für den Verein im Forum.
– DRK Kreisverband Kiel: Nachfolgerin für Frau Anja Bockelmann ist Frau Janina Rubach.
– Pro Regio: neue Stellvertretung ist Frau Sabina Daschdamirova
Folgende MItglieder sind ausgeschieden:
– Herr Samir Abbasov
– Herr Emre Akçay
– VASW e.V – Vereinigung aserbaidschanischer Studierender und Wissenschaftler in der BRD

Top 13: Sonstiges
Ratsherr Yildirim spricht zwei Punkte an:
1. Anregungen, Fragen und Antworten sollen im Forumsprotokoll sinngemäß wiedergegeben werden und die Fragenden und Antwortenden müssten benannt werden.
2. Die Mitgliederliste auf der Internetseite sei seines Erachtens nicht aktuell und gäbe nicht die korrekten Bezeichnungen der Mitgliedsorganisationen wieder. Eine Aktualisierung der Geschäftsordnung im Hinblick auf die Mitgliedschaft im Forum sollte überprüft werden. Er habe den Eindruck, dass die Geschäftsordnung nicht ordnungsgemäß angewendet werde und Namen doppelt vorhanden seien oder Namen benannt werden, die nicht mehr Mitglied im Forum seien.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass über die Protokollfrage bereits unter Punkt 3 der Tagesordnung diskutiert worden sei. Frau Siebke ergänzt und betont noch einmal, dass das Protokoll zu aller Zufriedenheit geführt werde und die Sitzungen gut nachvollziehbar wiedergäbe. Reinhard Pohl weist auf die Möglichkeit hin, Änderungs- oder Ergänzungswünsche an das Referat zu schicken, damit sie auf der nächsten Forumssitzung unter dem Top Protokoll angesprochen werden können.
Zum zweiten Punkt erklärt der Vorsitzende, dass in jeder Sitzung über neue und beendete Mitgliedschaften berichtet wird und die Mitgliederliste stets aktuell gehalten wird. ProRegio aktualisiert regelmäßig die Mitgliederliste auf der Webseite anhand von Mitteilungen aus dem Referat für Migration. Von den Mitgliedern wird berichtet, dass nicht jede Gruppe, die Mitglied im Forum sei, Vereinsstatus habe, z. B. der Interreligiöse Arbeitskreis. Frau Fuhrken wehrt sich gegen den Eindruck, dass diejenigen, die das Forum leiten, nicht in der Lage seien, dies korrekt zu tun.
Birgit Lawrenz erläutert, dass es eine Vereinbarung im Forum gegeben habe, nach der auf der Webseite nur die Organisationen aufgelistet werden, nicht die persönlichen Mitglieder. Die aktualisierten Listen werden vom Referat regelmäßig an ProRegio geschickt.
Eine Überprüfung der Anwesenheitslisten der Forumsmitglieder erfolgt nach jeder Sitzung. Wenn Mitglieder bei zwei aufeinander folgenden Sitzungen ohne Abmeldung nicht erschienen sind, erhalten sie eine Benachrichtigung vom Referat für Migration mit dem Hinweis, dass die Mitgliedschaft nach dem dritten Mal ohne Abmeldung erlischt. Wenn auch dann keine Nachricht vom Mitglied erfolgt, wird ein Schreiben versandt, in dem mitgeteilt wird, dass die Mitgliedschaft erloschen ist mit einem Hinweis, dass die Mitgliedschaft erneut beantragt werden kann.

Der Vorsitzende schließt die Sitzung. Das Forum trifft sich das nächste Mal am 3. September.

Birgit Lawrenz

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