Protokoll 04.02.2014

17.00 Uhr Rathaus, Magistratssaal

Die Sitzung wird von Dieter Valiev geleitet.

Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der stellvertretende Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und Gäste des Forums, insbesondere die Vertreterinnen und Vertreter der Ratsfraktionen, des Beirates für Seniorinnen und Senioren und der Polizeidirektion Kiel. Er erklärt, dass er die Vertretung des Vorsitzenden übernommen habe, da Hussein Anaissi wegen eines Trauerfalles in der Familie zurzeit im Libanon sei. Er spricht Herrn Dr. Anaissi und seiner Familie das herzliche Beileid des Forums aus.

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung.

Top 3: Protokoll der Sitzung am 7. Januar 2014
Es gibt keine Änderungswünsche.

Top 4: Termine
Mittwoch, 5. März, Rathaus, Ratssaal, 14.30 – 18.30 Uhr: „Sozialpolitisches Hearing 2014 zur Situation von Menschen mit einer psychischen Erkrankung oder Behinderung in Kiel“. Die neuen Einladungsflyer für die Veranstaltung, die am 6. Dezember auf Grund des
Sturmes ausgefallen war, liegen aus.
Freitag/Samstag, 14./15. März, 9.00 – 20.00 Uhr, Citti Park: 5. Ehrenamtsmesse in Kiel. Flyer liegen aus.
Es werden keine weiteren Termine benannt, die nach dem Versand des Protokolls stattfinden.

Top 5: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung
Bericht des Vorstands
Es gibt keine Mitteilungen.

Bericht der Geschäftsführung
Birgit Lawrenz informiert über den Sachstand zur Prüfung des Projektes „Muttersprachliche Begleitung von Frauen in schwierigen Lebenslagen“. Vorgesehen ist eine Geschäftliche Mitteilung über die Ergebnisse des Treffens mit den Frauenfacheinrichtungen und mit Vorschlägen für das weitere Vorgehen im März/April im Ausschuss für Soziales, Wohnen und
Gesundheit und im Innen- und Umweltausschuss. Bei dem Gespräch mit den Trägern wurde ein gemeinsames Treffen mit den Migrationsberatungsstellen angeregt, das in Kürze stattfindet.

Top 6: Der Schleswig-Holsteinische Heimatbund (SHHB)
Dieter Valiev begrüßt Dr. Welf-Gerrit Otto, Bildungsreferent des SHHB. Dr. Otto dankt für die Möglichkeit, die Arbeit des SHHB im Forum vorzustellen. Der SHHB möchte sich in Zukunft verstärkt des Themas Migration annehmen und dazu gern mit dem Forum zusammenarbeiten.
Das Referatvon Herrn Dr. Otto ist dem Protokoll beigefügt.
Herr Dr. Otto lädt herzlich zu einer Märchenveranstaltung ein, die in Zusammenarbeit mit der Ahmadiyya-Muslim-Gemeinde am 20. März um 19.00 Uhr in deren Räumen stattfinden wird. Weitere Veranstaltungen in ähnlicher Form sind in Zusammenarbeit mit weiteren Kooperationspartnern geplant. Auch eine Zusammenarbeit mit dem Forum sei hier sehr gewünscht.
In der anschließenden Diskussion werden Möglichkeiten der Zusammenarbeit angesprochen und der Begriff „Heimat“ von verschiedenen Seiten beleuchtet.
Der Vorsitzende dankt Herrn Dr. Otto und begrüßt die weitere Zusammenarbeit ausdrücklich.

Top 7: Gründung von Arbeitskreisen des Forums
a. Kooperationsveranstaltung zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz
Reinhard Pohl erläutert den Vorschlag einer gemeinsamen Veranstaltung zu diesem Thema mit dem Beirat für Menschen mit Behinderung und dem Beirat für Seniorinnen und Senioren sowie mit dem städtischen Referat für Gleichstellung. Sinnvoll wäre auch eine Einbeziehung der Ratsfraktionen, da von hier Anstöße zu Verbesserungen gegeben werden könnten. Der Vorschlag zu dieser Veranstaltung ist dem Protokoll beigefügt.
Vorgeschlagen aus dem Forum wird auch die Einbeziehung des Antidiskriminierungsverbands Schleswig-Holstein sowie der Bürgerbeauftragten.
Der Vorsitzende bittet die Mitglieder um ein Votum, ob eine solche gemeinsame und öffentliche Veranstaltung begrüßt würde. Ohne Gegenstimmen und Enthaltungen sprechen sich die Mitglieder für das Vorhaben aus.
An der Vorbereitung beteiligen würden sich neben dem Forums-Vorstand Ratsherr Yıldırım, Frau Papo, Herr Zangana, Herr Ben Aissa und Herr Jäger.
Birgit Lawrenz geht auf die Geschäftsführungen der Beiräte zu.

b. EU-Freizügigkeit und Einwanderer aus Bulgarien in Kiel
Es wird festgestellt, dass die Bildung eines Arbeitskreises zu diesem Thema aus dem Forum heraus nicht notwendig ist. Es besteht aber großes Interesse, das Thema im Rahmen einer der nächsten Sitzungen ausführlich zu behandeln. Dazu sollten Vertreter/innen des bestehenden Arbeitskreises beim Sozialzentrum Gaarden, dem Ortsbeirat Gaarden, des Medi-Büros, Schulen und Kitas einbezogen werden. Aufgenommen werden soll auch die Anregung von Frau Dickhoff aus der letzten Sitzung, Betroffene zu Wort kommen zu lassen. Herr Kunkat vom 4. Polizeirevier bietet ebenfalls Informationen dazu an. Auch auf die Geschäftliche Mitteilung des Sozialdezernates zur Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien wird hingewiesen.

c. Kommunaler Dolmetscherdienst
Auch zu diesem Thema wird festgestellt, dass kein eigener AK gegründet werden müsse, sondern dass es ebenfalls in einer der Sitzungen im Verlauf dieses Jahres als Tagesordnungspunkt behandelt werden solle. Der Vorstand nimmt dies als Anregung für die Planung der Sitzungen auf.

d. Zusammenarbeit Forum und Ratsfraktionen
Das Thema führt zu Irritationen auf Seiten der politischen Vertreter/innen und auf Seiten der Forums-Mitglieder. Ratsherr Yıldırım weist darauf hin, dass die Fraktionen bereits jetzt ihre Vertreter/innen in die Sitzungen entsenden, die mit diskutieren und die Informationen aus dem Forum in die Politik zurückgeben. Außerdem weist er darauf hin, dass das Forum auf Grund eines Ratsbeschlusses gegründet worden sei. Frau Siebke fragt, ob Defizite in der Zusammenarbeit gesehen würden. Auch Ausschüsse könnten genutzt werde, um über Probleme zu berichten.
Dieter Valiev erhofft sich durch eine solche engere Zusammenarbeit, dass das Forum direkter Informationen bekomme. Als Beispiel nennt er Veränderungen im Vinetazentrum, die von politischen Vertreter/innen in einer Forumssitzung angesprochen worden waren. Auch könne man
zusammen daran arbeiten, wie der Vorstand mehr Mitspracherechte in den Ausschüssen bekommen könnte. Ratsherr Yıldırım erinnert daran, dass er das Thema Vinetazentrum gemeinsam mit Ratsfrau Yılmaz in der SPD- und CDU- Fraktion ansprechen wollte, dies werde auch getan.
Für weitergehende Mitspracherechte des Forums läge zurzeit keine gesetzliche Grundlage vor.
Die Ratsmitglieder seien von der Bevölkerung gewählt, dies treffe auf die Forumsmitglieder nicht zu.
Ratsherr Rahim schläg vor, dass es einen regelmäßigen Top auf der Tagesordnung dazu geben könnte. Er gibt zu bedenken, dass in den kleineren Fraktionen nicht immer alle anfallenden Termine, und so auch nicht alle Forumssitzungen, wahrgenommen werden könnten.

Top 8: Informationen aus Ausschüssen, Arbeitskreisen und Beiräten
Dieter Valiev berichtet über eine Geschäftliche Mitteilung im Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit, in der über die Förderung eines Projektes der Türkischen Gemeinde informiert wurde. Bei dem Projekt „BOIM“ geht es um berufliche Orientierung und Integration von Migrant/innen. Es gäbe Interesse, mehr über dieses Projekt zu erfahren, da es Migrant/innen betreffe. Da keine Vertretung aus der Türkischen Gemeinde in der Sitzung anwesend ist, kann hier zu diesem Zeitpunkt nicht nachgefragt werden. Frau Vagdy-Voss berichtet, dass die TGSH auch im IQ-Netzwerk vertreten sei und schlägt vor, dass die aktuellen Maßnahmen im Rahmen einer Forumssitzung vorgestellt werden könnten.

TOP 9: Mitgliederänderungen
Der Interreligiöse Arbeitskreis Kiel wird zukünftig von Herrn János Darvas vertreten. Herr Darvas stellt sich kurz vor. Er habe in verschiedenen europäischen Ländern gelebt und gearbeitet und ist Mitglied und im Vorstand der Jüdischen Gemeinde in der Jahnstraße. Frau Fuhrken
dankt ihm, dass er die Vertretung des Arbeitskreises im Forum übernommen habe. Das Forum sei ein Kreis, in dem auch Belange des Interreligiösen Arbeitskreises artikuliert werden könnten. Sie komme als Gast gerne wieder.
Als Vertreterin des AWO-Landesverbandes ist neu im Forum Frau Katarina Wulf. Sie berichtet, dass sie mit zwei Kolleginnen das landesweite Teilhabeprojekt betreut.
Als Vertreter des AWO-Kreisverbandes ist neu im Forum Herr Sedat Sevi. Er ist als Sozialpädagoge in der Migrationsberatung beim AWO-Kreisverband tätig.
Der Vorsitzende heißt die neuen Mitglieder herzlich willkommen.
Ausgeschieden ist Natalia Samsonova als persönliches Mitglied.

TOP 10: Sonstiges
Frau Kohrs informiert über Veranstaltungen zum „Jahr der kulturellen Bildung 2014“ des Ministeriums für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein. Es finden Regionalkonferenzen an vier Orten in Schleswig-Holstein statt, auch zum Thema interkulturelle Bildung. Frau
Kohrs weist auf die mitgebrachten Flyer hin.
Herr Kunkat weist darauf hin, dass er gerne jederzeit über polizeiliche Themen berichtet, wenn dies gewünscht sei.
Der Vorsitzende dankt für den regen Meinungsaustausch und schließt die Sitzung um 18.25 Uhr.

Das Forum trifft sich das nächste Mal am 4. März 2014.

Birgit Lawrenz

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