Protokoll 01.04.2014

17.00 Uhr Rathaus, Magistratssaal
Die Sitzung wird von Dieter Valiev geleitet.

Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Dieter Valiev begrüßt die Mitglieder und Gäste des Forums, die Referentinnen und Referenten. Er entschuldigt Dr. Hussein Anaissi, der am „4. bundesweiten Netzwerktreffen Migration und Entwicklung auf kommunaler Ebene“ in Leipzig teilnimmt.
Außerdem weist Dieter Valiev darauf hin, dass in der heutigen Sitzung Fotos für die Website des Forums gemacht werden.
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung.

Top 3: Protokoll der Sitzung am 4. März 2014
Folgende Änderung unter Top 6, Sozialraumbericht Kiel Ost 2013: Der letzte Absatz wird gestrichen, stattdessen wird eingesetzt „Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt“.

Top 4: Termine
Alle Termine, die bekanntgegeben werden, finden vor dem Protokollversand statt und werden deshalb hier nicht aufgeführt.

Top 5: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung
Bericht des Vorstands
Dieter Valiev berichtet von der Ratsversammlung am 20. März, auf der Dr. Hussein Anaissi den Jahresbericht des Forums für Migrantinnen und Migranten vorstellte. Es gab viele positive Rückmeldungen von Ratsherren und Ratsfrauen. Er bedauert allerdings, dass keine weiteren Forumsmitglieder anwesend waren.
Im Februar nahm Dieter Valiev an einem Workshop aller Migrantenforen Schleswig-Holsteins in Malente teil. Geplant ist die Einrichtung eines Landesforums, das sich aus jeweils zwei Vertreterinnen oder Vertretern der lokalen Foren zusammensetzen soll und der landesweiten Vernetzung dient.
Am 24. Februar informierte das Grünflächenamt über die geplante Ausweitung des muslimischen Gräberfeldes auf dem Ostfriedhof. Der Forumsvorstand nahm an diesem Termin teil.
Im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus fand am 21. März die Aktion „5 vor 12“ auf dem Vinetaplatz statt. Aufgerufen hatte die Türkische Gemeinde Schleswig-Holstein und der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus. Das Forum wurde dabei von Dieter Valiev vertreten.
Das Forum beteiligt sich mit einer Veranstaltung zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz an der diesjährigen Interkulturellen Woche. Dieter Valiev und Reinhard Pohl berichten vom Vorbereitungsstand. Veranstalter sind das Forum für Migrantinnen und Migranten, der Beirat für Seniorinnen und Senioren und der Beirat für Menschen mit Behinderung, der sich zu diesem Thema allerdings erst Mitte Mai definitiv äußern kann. Die
Veranstaltung wird in Kooperation mit dem Gleichstellungsreferat der Landeshauptstadt Kiel, dem Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus Schleswig-Holstein, dem Antidiskriminierungsverband Schleswig-Holstein und dem Referat für Migration durchgeführt.
Geplanter Termin ist der 25. September, 17.00 – 19.30 Uhr im Kieler Ratssaal.
Anmerkung der Protokollantin: Damit an der Veranstaltung auch Mitglieder des Sozialausschusses teilnehmen können, wird der Termin auf Dienstag, den 23. September verlegt.
Die Veranstaltung gliedert sich in drei Teile:
– Einführung in das AGG
– Persönliche Berichte über Diskriminierungserfahrungen
– Beratungsangebote stellen sich vor

Bericht der Geschäftsführung
Petra Iwahn vertritt Birgit Lawrenz, die zeitgleich an der Sitzung des Innen- und Umweltausschusses teilnimmt. Dort wird die Geschäftliche Mitteilung zum Thema „Muttersprachliche Begleitung von Frauen in schwierigen Lebenslagen“ beraten.

Top 6: Ein interkultureller Garten für Kiel
Dieter Valiev begrüßt die Referentin Annette Tempelmann von der Zentralen Bildungs- und Beratungsstelle für Migrantinnen und Migranten in Schleswig-Holstein (ZBBS).
Frau Tempelmann stellt das Gartenprojekt im Sport- und Begegnungspark Gaarden vor. Flüchtlinge, die von der ZBBS betreut werden, und Interessierte aus ganz Kiel gestalten auf 1200 m² eine abwechslungsreiche Gartenlandschaft. Erste Vorarbeiten wie die Vorbereitung der Böden sind schon erfolgt, im nächsten Schritt werden Wege und Beete angelegt. Das
Projekt dient dem Austausch und dem gegenseitigen Kennenlernen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Frau Tempelmann betont, dass gemeinsames Gärtnern und Bauen die Sprachkenntnisse fördert und ein „Wurzelschlagen“ in der neuen Heimat erleichtert.
In der anschließenden Diskussion wird das Projekt von den Mitgliedern des Forums als ein sinnvoller Ansatz zur Integration und zum Zusammenleben unterschiedlicher Kulturen gelobt.
Ratsherr Oroshi schlägt vor, dass das Forum das Projekt mit einem persönlichen Arbeitseinsatz unterstützen könnte.
Dieter Valiev dankt Frau Tempelmann für ihre Projektvorstellung.
Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.

Top 7: Mitgliedsorganisationen stellen sich vor: IG Metall Migrantenausschuss Kiel
Dieter Valiev begrüßt die Referenten Sadık Ayhan, Gürsel Ayan und Orhan Aldemir.
Der Migrantenausschuss existiert seit 1973 und besteht aus 16 Mitgliedern aus sechs Kieler Betrieben. Er trifft sich jeden 2. Dienstag im Monat von 17.00 – 19.00 Uhr.
Der Ausschuss beschäftigt sich mit Fragen der beruflichen Ausbildung und Qualifikation, unterstützt und berät Migrantinnen und Migranten in Arbeitsrechtsfragen und informiert über Arbeitslosengeld und Rentenrecht. Daneben bezieht der Migrantenausschuss immer wieder Stellung zu aktuellen Themen wie zum Beispiel der Antirassismusaktion „Respekt-Schilder in
Kiel“ und nimmt an der Interkulturellen Woche teil. Auch der Erfahrungsaustausch zwischen Beschäftigten aus Deutschland und der Türkei ist dem Ausschuss ein Anliegen.
Nach Abschluss der Präsentation entwickelt sich eine kurze Diskussion zum Thema zweisprachige Informationsbroschüren. Herr Ayan weist darauf hin, dass es bis vor 10 Jahren eine türkische Ausgabe gab, jetzt aber alle Publikationen ausschließlich in Deutsch erscheinen. Die IG Metall vertritt Arbeitnehmerinnen und Arbeitsnehmer aus 37 Nationen, so dass keine Sprachgruppe bevorzugt werden dürfe. Außerdem würden alle im Arbeitsleben die deutsche Sprache benutzen. Zur Frage nach den weiblichen Mitgliedern mit Migrationshintergrund in der IG Metall antwortet er, dass ca. 15 % der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Migrationshintergrund in den Betrieben organisiert seien, davon lediglich 1% Frauen.
Dieter Valiev dankt Sadık Ayhan, Gürsel Ayan und Orhan Aldemir für die Vorstellung ihrer Organisation.
Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.

Top 8: Informationen aus Ausschüssen, Arbeitskreisen und Beiräten
Kulturausschuss
Edina Dickhoff berichtet, dass der Kulturausschuss seine Sitzungen in die einzelnen Stadtteile verlegen will. Dieses Vorgehen soll eine offene Diskussion mit lokalen Kulturträgern ermöglichen. Beginnen will der Ausschuss in der Wik. Das Kulturamt wird Organisationen zum
Beispiel über die Adressverteiler der Stadtteilkonferenzen einladen. Frau Dickhoff schlägt vor, dass das Forum seine Kontakte zu Migrantenvereinen anbietet.

Top 9: Mitgliederänderungen
Neues Mitglied im Forum ist das Diakonische Werk Altholstein mit Herrn Michael Frenzel und als seine Stellvertreterin Frau Semra Başoğlu. Herr Frenzel stellt sich kurz vor.
Neu im Forum ist auch das Islamische Zentrum As-Salam Kiel e.V. Herrn Youssef Edris stellt sich als Vertreter des Vereins vor, sein Stellvertreter ist Herr Mohamed Mekhema.

Top 10: Sonstiges
Brigitte Probst berichtet von der Möglichkeit einer Sprachstandsfeststellung im Hans-Geiger-Gymnasium. Die Schülerinnen und Schüler können sich ihre Kompetenzen in der Muttersprache im Zeugnis bestätigen lassen. Diese Möglichkeit besteht für 18 bis 20 Sprachen und
wird derzeit von ca. 120 Schülerinnen und Schülern genutzt. Dies sei ein gutes Beispiel an Wertschätzung und würde das Selbstbewusstsein der Jugendlichen fördern.
Die Forumsmitglieder teilen diese Auffassung und schlagen vor, dass dieses Projekt in einer Forumssitzung vorgestellt wird.

Dieter Valiev bedankt sich bei allen Referentinnen, Referenten, Mitgliedern und Gästen und schließt die Sitzung um 18.30 Uhr.

Petra Iwahn

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