Protokoll 06.01.2015

Die Sitzung wird von Dr. Hussein Anaissi geleitet.

Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und Gäste des Forums, insbesondere die Vertreterinnen und Vertreter der Ratsfraktionen und des Beirates für Seniorinnen und Senioren.
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Es gibt keine Änderungswünsche.

Top 3: Protokoll der Sitzung am 2. Dezember 2014
Es gibt keine Anmerkungen.

Top 4: Termine
Es werden keine Termine benannt.

Top 5: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung
Bericht des Vorstands
Der Vorsitzende übergibt das Wort an Wilfried Saust, Vertreter der Arbeitsgemeinschaft Kieler Auslandsvereine und der Europa-Union KV Kiel e.V. Wilfried Saust hat gemeinsam mit dem Vorstand einen Resolutionsentwurf vorbereitet zum Thema „Pegida“. Der Entwurf wird verlesen. Das Forum ergänzt den Entwurf und beschließt einstimmig, die veränderte Form zu veröffentlichen. Außerdem soll die Ratsversammlung aufgefordert werden, sich dieser Resolution anzuschließen.
Die Resolution ist dem Protokoll beigefügt.

Dieter Valiev berichtet über den Planungsstand zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus im März 2015. Eine Vorbereitungsgruppe, zu der auch das Forum für Migrantinnen und Migranten gehört, plant eine Öffentlichkeitsaktion mit einem Bus der Kieler Verkehrs-AG. Der Bus wird von Schülerinnen und Schülern der Toni-Jensen-Gemeinschaftsschule zum Thema Rassismus und Diskriminierung gestaltet und wird dann längere Zeit im öffentlichen Nahverkehr fahren.

Dieter Valiev berichtet vom Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft der Partizipationsgremien. Die Gruppe wünscht sich, dass sie auf Landesebene mehr als bisher als Expertenrunde wahrgenommen wird.
Hussein Anaissi bedankt sich im Namen des Vorstandes für die Beteiligung an der Umfrage zu Themen der Sitzungen. Es entwickelt sich eine kurze Diskussion, wie das Thema „Salafismus“ vom Forum behandelt werden könnte. Es wird sich auf den Vorschlag von Reinhard Pohl geeinigt, zu dem Thema „Islam, Islamfeindlichkeit und radikalisierte jugendliche Salafisten“ zwei kurze Filme anzusehen. Die Filme werden von der Polizei und vom
IQSH angeboten. Danach sei eine Diskussion und vielleicht auch eine Weiterempfehlung dieser Filme möglich. Danach könnte vielleicht auch eine Veranstaltung dazu geplant werden.

Bericht der Geschäftsführung
Petra Iwahn führt eine Powerpoint-Präsentation mit Bildern der Interkulturellen Woche 2014 vor.

Top 6: „Ausländerbehörden zu Willkommensbehörden“
Dr. Hussein Anaissi begrüßt Christoph Cassel, bisheriger Leiter der Zuwanderungsabteilung im Bürger- und Ordnungsamt der Landeshauptstadt Kiel.
Herr Cassel berichtet vom Modellprojekt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge „Ausländerbehörden zu Willkommensbehörden“, an dem die Landeshauptstadt Kiel teilnimmt. In diesem Prozess geht es um das Selbstbild der Ausländerbehörde, weg von einer reinen Ordnungsrechtsabteilung hin zu einer Zuwanderungsabteilung. Dazu werden Arbeitsabläufe, Selbstbild der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und andere interne Organisationsabläufe betrachtet und verändert. Die räumliche Situation in Kiel muss verändert werden. In diesem Zuge
wird auch eine bessere Vernetzung mit Migrationsberatungsstellen angestrebt. In den neu anzumietenden Räumlichkeiten sollen auch Migrationsberatungsstellen die Möglichkeit erhalten, vor Ort ihre Beratung anzubieten.
Herr Cassel bittet das Forum, diesen Prozess zu begleiten, indem es die Schaffung von angemessenen Räumlichkeiten für diese Arbeit unterstützt.
Hussein Anaissi dankt Herrn Cassel für seine Informationen. Er wünscht ihm alles Gute für seinen neuen Tätigkeitsbereich als stellvertretener Amtsleiter des Bürgeramtes.
In der anschließenden kurzen Diskussion zeigt sich eine große Unterstützung von Seiten des Forums für die Veränderungen der ehemaligen Ausländerbehörde. Um die bisherige gute Vernetzung mit den Migrationsberatungsstellen auszubauen und ein Willkommenscenter zu etablieren, setzt sich das Forum für Beratungsräumlichkeiten in der neu zu schaffenden Willkommensgehörde ein.
Reinhard Pohl bietet an, einen schriftlichen Antrag zu formulieren, der dem Protokoll beigefügt wird.

Top 7: Studie zu Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein
Dr. Hussein Anaissi begrüßt Frau Petra Maresch. Sie stellt die Studie der Christian-AlbrechtsUniversität Kiel zum Thema „Regionalanalysen zu Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein“ vor. Auftraggeber der Studie ist der Rat für Kriminalitätsverhütung des Landes SchleswigHolstein. Ziel ist es, Menschen zu ihren Ansichten und Einstellungen zu Rechtsextremismus,
Fremdenfeindlichkeit, Alltagsrassismus und Toleranz- und Demokratieerleben zu befragen. Es sollen Risiko- und Schutzfaktoren gefunden werden, die die Ausbildung antidemokratischer und
fremdenfeindlicher Einstellungen begünstigen, beziehungsweise hemmen.
Es werden sowohl Kinder, Jugendliche und Heranwachsende befragt, als auch Erwachsene.
Die Informationen aus dem dreiseitigen Fragebogen sollen helfen, Handlungsempfehlungen zu erstellen, um die Arbeit der regionalen Beratungsstellen für Rechtsextremismus und Demokratieförderung zu unterstützen.
Frau Maresch verteilt den Fragebogen und bittet darum, ihn ausgefüllt bis zum 15. Februar zurückzuleiten. Herr Dr. Anaissi bietet an, dass auch das Referat für Migration die ausgefüllten Fragebögen weiterleiten kann.
Nach Ende der Studie (30. September 2015) wird der Bericht veröffentlicht.
Es werden noch einige Rückfragen zur Studie geklärt, danach bedankt sich der Vorsitzende bei Frau Maresch für die Vorstellung der Studie.
Frau Maresch ist zu erreichen unter E-Mail maresch@psychologie.uni-kiel.de

Top 8: Mitgliedsorganisationen stellen sich vor
Dieter Valiev und Mukhamedov Artjom stellen die Deutsch-Russische unabhängige Gesellschaft für Kultur und Bildung DRUG e.V. vor.
Der Verein hat im November und Dezember 2014 ein Projekt zur „Reintegration von Jugendlichen muslimischen Glaubens in die demokratische Gesellschaft“ durchgeführt. Ziel war es, Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund zu erreichen und einen interkulturellen Dialog zu entwickeln. In drei Workshops kam es zu intensivem Meinungs- und Erfahrungsaustausch, die Jugendlichen beschäftigten sich mit Themen wie Kultur, Identität, Diskriminierung und bürgerliches Engagement. Sie präsentierten ihre Erfahrungen am Ende öffentlich auf einer Abschlussveranstaltung. Für die beteiligten Jugendlichen war das Projekt eine wertvolle Fortbildung und Stärkung ihrer Persönlichkeit.
Dieter Valiev hätte sich ein wenig mehr Zusammenarbeit mit Jugendhilfeträgern gewünscht und mehr Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit. Es gab Probleme mit plötzlichen Absagen von Referenten.
Der Verein empfiehlt für die Themen mehr interkulturelle Fortbildungsangebote, auch in der Schule, und längere Projektlaufzeiten.
Dr. Hussein Anaissi bedankt sich für den Vortrag.
Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.

Top 9: Informationen aus Ausschüssen, Arbeitskreisen und Beiräten
Der Vorsitzende berichtet, dass die Hans-Christian-Andersen-Schule nach langer Umbauzeit nun als Stadtteilschule wiedereröffnet ist. Edina Dickhoff ergänzt, dass die Schule gut ausgestattete Räume für Veranstaltungen zur Verfügung stellt. Ansprechpartnerin ist Frau Gühlke, E-Mail denise.guehlcke@h-c-a-kiel.de.
Dieter Valiev berichtet über ein Treffen der Landeskoordinierungsstelle zur Prävention von Rechtsextremismus.

TOP 10: Mitgliederänderungen
Die Organisation „Djo – Jugend in Europa“ hat ihren Sitz nach Bosau verlegt und ist damit aus dem Forum ausgeschieden.

TOP 11: Sonstiges
Wilfried Saust kündigt die Europawoche vom 2. bis 10. Mai 2015 an.
Frau Seyran Papo (Die Linke) schlägt vor, die Verwaltung zu bitten, dem Forum Bericht zu erstatten über:
– den Stand der Entwicklung der Gemeinschaftsunterkunft auf dem MFG 5-Gelände
– die Anzahl und die Art der Unterbringung aller Schutzsuchenden in Kiel
Das Forum nimmt diese Anregung auf. (Anmerkung der Protokollantin: Dieses Thema ist für die Februarsitzung bereits vorgesehen)
Frau Dursiye Aytekin erinnert daran, dass Vereine zum persönlichen Kennenlernen das Forum einladen wollten. Sie fragt nach, was aus diesen Planungen geworden ist. Dr. Hussein Anaissi bietet eine Einladung des Deutsch-Arabischen Kulturvereines an.

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt die Sitzung um 18.55 Uhr.

Petra Iwahn

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