Protokoll 03.02.2015

Die Sitzung wird von Dr. Hussein Anaissi geleitet.

Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende begrüßt die Mitglieder und Gäste des Forums.
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Es gibt keine Änderungswünsche.

Top 3: Protokoll der Sitzung am 6. Januar 2015
Es gibt keine Anmerkungen.

Top 4: Termine
Die genannten Termine finden vor Protokollversand statt und werden daher hier nicht aufgeführt.

Top 5: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung

Bericht des Vorstands

  • Dieter Valiev berichtet über die Entschließung der Ratsversammlung vom 22. Januar 2015 „Kiel ist und bleibt eine tolerante und weltoffene Stadt“ (Drucksache 0005/2015). Die Entschließung liegt als Tischvorlage aus. In einem Schreiben an den Vorstand des Forums informiert die SPD-Fraktion über die Debatte dazu in der Ratsversammlung, in der auch die Resolution des Forums zu „Pegida“ ausdrücklich begrüßt wurde.
  • Dieter Valiev informiert über die Jurysitzung zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus, die in der letzten Woche stattfand. Hier wurden zwei Entwürfe der Schülerinnen und Schüler der Toni-Jensen-Gemeinschaftsschule ausgewählt, die am 16. März auf zwei KVG-Bussen präsentiert werden (eine Einladung an die Forumsmitglieder folgt). Die Linienbusse werden ein Jahr damit durch Kiel fahren. Er sei erstaunt gewesen, wie souverän die Entwürfe eingebracht und verteidigt wurden und wie engagiert sich die Schüler/innen gegen Rassismus einsetzen.
  • Edina Dickhoff berichtet bereits jetzt aus dem Kulturausschuss, da sie die Sitzung vorzeitig verlassen muss. Es habe ein Antrag auf eine internetgängige Karte mit Gedenkstätten in Kiel vorgelegen. Frau Dickhoff plädiert dafür, dass diese durch migrationsrelevante Orte ergänzt wird.
    Die Mitglieder des Forums sprechen sich einstimmig für eine solche Berücksichtigung aus.
    Bericht der Geschäftsführung

  • Birgit Lawrenz weist auf die mehrsprachigen Tischvorlagen zu Ausbildungsberufen beim Land Schleswig-Holstein hin. Weitere Exemplare können bei ihr angefordert werden.
  • Die Resolution des Forums zu „Pegida“ wurde von der Geschäftsführung an das Pressereferat der Landeshauptstadt Kiel geschickt (eine Berichterstattung in den KN ist bereits erfolgt), an die Ratsfraktionen, das Büro des Stadtpräsidenten, das Büro des Oberbürgermeisters, die Landesarbeitsgemeinschaft der Partizipationsgremien (Foren und Runde Tische in Schleswig-Holstein), den DGB sowie auf die Internetseite des Forums gestellt.
  • Der Haushalt des Forums wurde von jährlich 1.500,- € auf 2.500,- € erhöht.

Top 6: Das muslimische Gräberfeld auf dem Ostufer
Zur Einleitung dankt der Vorsitzende der Landeshauptstadt für die Bereitstellung des muslimischen Gräberfeldes. Er begrüßt Dirk Reinhart von der Abteilung Friedhöfe des Grünflächenamtes. Herr Reinhart berichtet, dass im Jahr 2000 die erste Beisetzung auf dem Gräberfeld stattgefunden hat. Bis heute hat es etwa 150 Beisetzungen gegeben und das Interesse daran steigt stetig. Überraschend sei die hohe Anzahl der Gräber von Kindern und ungeborenen Kindern.
Das Amt habe darauf reagiert und die Grabreihen umgestaltet. Da sie am Rande der Kapazitäten angelangt seien, ist nun ein 2. Gräberfeld eingerichtet worden. Im vergangenen Jahr hat es hierzu eine Beteiligung vieler Vereine gegeben, bei der die Pläne vorgestellt wurden. In einer
lebhaften Diskussion dazu seien die Pläne von allen begrüßt worden. Inzwischen sind die Pläne nahezu komplett umgesetzt und das neu und schön gestaltete Gelände stehe ab sofort zur Verfügung. Allerdings müsse man sich in ca. 5 Jahren erneut Gedanken über eine Erweiterung machen. Herr Reinhart lädt ein, sich das Gräberfeld anzuschauen, es ist frei zugänglich.
Herr Zangana begrüßt die Möglichkeit für Muslime, hier begraben zu werden. Er fragt, ob ein Trauerraum vorhanden sei, in dem man sich nach der Beisetzung wettergeschützt versammeln könne. Herr Reinhart berichtet, dass es eine große Trauerhalle gebe, in der alle Trauerfeiern
abgehalten würden. Das dort vorhandene Kreuz könne problemlos abgenommen werden, wenn es störe. Seines Erachtens gibt es keine Möglichkeiten für einen weiteren Raum, der vorhandene sei aber ein neutraler und schöner Raum, der allen zur Verfügung stehe.
Aus dem Publikum wird die Frage gestellt, ob ein ewiges Ruherecht gewährleistet werden kann, wenn keine Angehörigen da sind, die die Grabstelle jeweils nach 25 Jahren erneut kaufen.
Hussein Anaissi erklärt sich bereit, mit der Stadt Kiel darüber zu sprechen. Frau Scheffer weist darauf hin, dass sich der Beirat für Seniorinnen und Senioren in einer Stellungnahme zur neuen
Friedhofssatzung dafür ausgesprochen hatte, eine Möglichkeit für alle zu schaffen, das Grab auf ewig zu kaufen. Aus dem Beirat würde eine Willensbekundung des Forums unterstützt.
Herr Reinhart erklärt, dass die Satzung nach Beteiligung vieler Gruppen Anfang 2011 in Kraft getreten sei. Im Grunde seien die Wahlgräber eine Möglichkeit für die Ewigkeit, da sie alle 25 Jahre verlängert werden könnten. Eine garantierte ewige Ruhe sei mit dem öffentlichen Recht
nicht vereinbar. In Karlsruhe habe das städtische Friedhofsamt ein ewiges Ruherecht auf Friedhofsdauer eingerichtet. Wenn das Gelände allerdings verändert wird, besteht keine Garantie mehr.
Aus dem Publikum gibt es die Anregung, möglicherweise über eine Stiftung eine Bezahlung auf Dauer zu erreichen. Hingewiesen wird noch auf eine Vorlage aus der Verwaltung zu diesem Thema, die zurzeit dem Oberbürgermeister vorliege. Gewünscht wird, dass das Forum und der Beirat sich für das ewige Ruherecht einsetzen.
Die Mitglieder beschließen mit einer Gegenstimme, dass sich das Forum für ein ewiges Ruherecht einsetzt.
Frau Scheffer sagt zu, das Thema auch im Beirat noch einmal einzubringen.
Hussein Anaissi dankt Herrn Reinhart für die interessanten Informationen und spricht der Stadt Kiel das Vertrauen aus, das Mögliche zu tun.

Top 7: Flüchtlingsunterkünfte in Friedrichsort/Holtenau
Dr. Hussein Anaissi begrüßt Herrn Leisner, Frau Jost und Frau Sievert als Gäste und Frau Hübner, die Mitglied im Forum ist und heute zu Aktivitäten der ZBBS für Flüchtlinge auf dem MFG-5-Gelände berichtet.
Arne Leisner, zuständig im Amt für Wohnen und Grundsicherung für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen, die nach Kiel kommen, berichtet, dass es seit mehr als 30 Jahren eine enge Zusammenarbeit mit dem Christlichen Verein gibt. Gemeinsam werden sie auch heute noch im Ortsbeirat Holtenau zum selben Thema berichten. Für das Jahr 2015 rechnet Herr Leisner mit mindestens 1.000 Personen, für die Wohnungen und Unterkünfte gesucht werden müssen. Auf einer Karte zeigt er das MFG-5-Gelände, auf dem 3 Gebäude für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung stehen. Das Gelände gehört eigentlich zu Holtenau, die
Anbindung an Friedrichsort liegt jedoch näher. Der Schusterkrug ist fußläufig erreichbar, ebenso die Bushaltestelle dort.
Die Gebäude sind 1981/82 gebaut worden und noch gut in Schuss, allerdings nicht an die Stadtwerke und Abwasser angeschlossen. Zurzeit wird das erste Haus ausgebaut und die Leitungen erneuert. Zunächst gibt es eine provisorische Lösung, größere Erdarbeiten folgen in den nächsten Monaten. Das erste Gebäude kann im April belegt werden, die anderen im Sommer.
Insgesamt 300 Personen können hier leben, es gibt gut geeignete Familienzimmer sowie kleinere Räumlichkeiten für Einzelpersonen und Paare. Auch ein Gebäude für Kinder- und Jugendbetreuung ist vorgesehen.
Arne Leisner betont, dass die Landeshauptstadt Kiel auf ehrenamtliche Unterstützung angewiesen ist und dankt für das Engagement der Initiative „Willkommen in Friedrichsort“ sowie der ZBBS. Die Flüchtlinge sollen in Kiel willkommen geheißen und gut betreut werden.
Der Christliche Verein wird zur Unterstützung der Flüchtlinge vor Ort sein. Es wird damit gerechnet, dass auch kleine Kinder und Schulkinder kommen, die Erfahrung zeigt, dass etwa ein Drittel der Menschen unter 18 Jahre ist. Die Kieler Verwaltung erfährt jeweils erst 10 Tage vorher, wer kommt. Dies ist ein großes Problem für die Planung.
Anne Jost stellt die Arbeit des Christlichen Vereins sozialer Initiativen vor, der zum Wohlfahrtsverband Diakonie gehört, allerdings unabhängig arbeitet. Sie haben mit ihrem Betreuungskonzept einen eigenen Weg für die Arbeit mit Flüchtlingen eingeschlagen. Sie arbeiten vor allem
mit Sozialpädagog/innen, aber auch mit ehemaligen Flüchtlingen als Kulturmittler/innen. Diese kennen sich hier bereits gut aus, stehen den Neuankömmlingen zur Seite und begleiten sie zum Beispiel zu Ämtern oder Ärzten. Auch als Hausmeister sind ehemalige Flüchtlinge beschäftigt
und damit für ca. 200 angemietete Wohnungen zuständig. Die Wohnungen müssen immer wieder auf die neue Belegung vorbereitet werden. Da freie Wohnungen in Kiel schwer zu finden sind, verweilen die Flüchtlinge oft länger in den Unterkünften, als das Konzept eigentlich vorsieht. Der Christliche Verein informiert die Flüchtlinge bei ihrer Ankunft über alles Wichtige, hilft bei der Anmeldung für Schule und Kindergarten, macht im Krankheitsfall Termine bei Ärzten und zeigt im Stadtteil, wo man einkaufen kann.
Stefanie Sievert stellt die Initiative „Willkommen in Friedrichsort“ vor, die zusammen mit der ZBBS Infoveranstaltungen im Stadtteil durchgeführt hat. Inzwischen haben sich hier 80 Ehrenamtliche angeschlossen. Es gibt bereits Pläne für eine Fahrrad- und Nähwerkstatt, für Deutschunterricht oder Patenschaften. Sie möchten Strukturen aufbauen und begrüßen, dass die Ehrenamtlichen von der ZBBS geschult werden.
Idun Hübner begrüßt die Aktivitäten sehr, die bereits im vergangenen Jahr gestartet haben. Mit einem neuen Projekt, finanziert durch die Aktion Mensch, können sie jetzt ehrenamtliche Lehrkräfte schulen. Über ein anderes Projekt konnten junge Flüchtlinge, die schon länger in Kiel sind, als Lotsen geschult werden. Frau Hübner hat in die Forumssitzung vier der jungen Lotsen mitgebracht, die sich kurz vorstellen. Sie kommen aus Syrien, sind zwischen 8 Monaten und einem Jahr in Deutschland und betonen, dass sie selbst als Flüchtlinge gekommen sind und nun anderen helfen möchten.
Der Vorsitzende spricht ihnen seinen großen Dank und Respekt aus und ist begeistert von ihren guten Deutschkenntnissen. Dem schließt sich das Forum mit Applaus an. Herr Diogu ermutigt sie, ihren Weg zu finden und etwas aus sich zu machen. Er selbst habe heute einen eigenen Betrieb mit 4 Angestellten.
Auf die Frage nach der psychologischen Betreuung der Flüchtlinge, gerade auch der Kinder, berichtet Anne Jost, dass es Kinder und auch Erwachsene gibt, die in Behandlung sind, dass in diesem Bereich aber weiterer Bedarf ist. Frau Schreitmüller vom Netzwerk gegen Kinderarmut kündigt an, dass sie dieses Thema im Blick haben und sich im Rahmen der Armutskonferenz hier engagieren werden.
Auf die Frage, ob es eine Fahrkostenerstattung für Deutsch-Lehrkräfte gibt, berichtet Idun Hübner, dass die Flüchtlingskurse über Spendengelder finanziert werden und eine Fahrkostenerstattung für Lehrkräfte nicht vorgesehen ist. Sie bietet aber an, dass sich die Lehrkräfte bei der
ZBBS melden sollten, damit sie so eingesetzt werden, dass möglichst keine Fahrkosten entstehen.
Auf die Frage nach der Unterbringung und Unterstützung von Frauen, insbesondere auch allein Erziehenden, berichtet Anne Jost, dass ein ausführliches Aufnahmegespräch mit geschultem Personal geführt wird, das auch eine Traumatisierung gut erkennt. Ein besonderes Projekt hierfür sei eingestellt worden, es werde aber weiter an diesem Thema gearbeitet. Es müsse ans Land appelliert werden, hier genügend Mittel bereit zu stellen.
Die Situation von allein stehenden Frauen oder Frauen mit Kindern wird bei der Wohnungsvergabe in den Unterkünften berücksichtigt. Ein frühes Umziehen in eine eigene Wohnung wird von den Frauen nicht unbedingt gewünscht, da hier Isolierung droht und die Betreuung vor Ort fehlt.
Frau Schreitmüller weist noch darauf hin, dass ehrenamtliche Angebote beim nettekieler Ehrenamtsbüro gemeldet werden sollten.
Auf die Frage nach unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen berichtet Frau Jost, dass diese nicht in den Unterkünften ankommen, sondern vom Jugendamt betreut werden.
Zum Thema Anerkennung von Unterkünften berichtet Herr Leisner, dass das Land gerade die Richtlinien überarbeite. Die Stadt Kiel hat einen Antrag gestellt, die derzeitigen Wohnungen als Gemeinschaftsunterkünfte anerkennen zu lassen. Nur bei anerkannten Unterkünften werden Mittel für die Betreuung der Flüchtlinge gezahlt. Wenn keine Gelder vom Land kommen, zahlt die Stadt dies selber.
Auf die Frage nach einem Gebetsraum in den Unterkünften antwortet Anne Jost, dass diese nicht mit geplant werden, da die Menschen in die verschiedenen Moscheen in der Stadt gehen.
Frau Sievert berichtet, dass vergeblich versucht wurde, einen Kontakt zur Friedrichsorter Moschee herzustellen. Ratsherr Yıldırım von Pickardt bietet an, ein Treffen zu arrangieren.
Auf die Frage, ob in Gaarden weiterhin Flüchtlinge untergebracht werden und wie viele es zurzeit seien, berichtet Anne Jost, dass es die Unterkunft Zum Brook mit 100 Plätzen bereits seit 30 Jahren gibt und hier auch immer wieder neue Flüchtlinge untergebracht werden, wenn Räume frei werden.
Alle sind sich einig, dass neben dem Essen und Wohnen auch viele andere Dinge wichtig sind für das Einleben und die Würde der Menschen. Idun Hübner hat die Erfahrung gemacht, dass die Flüchtlinge sehr schnell arbeiten möchten und großes Interesse daran haben, möglichst
schnell Deutsch zu lernen. Sie dürfen nach 3 Monaten arbeiten, aber es ist schwer, Arbeit zu finden und Bewerber/innen aus Deutschland oder einem EU-Land haben Vorrang.
Hussein Anaissi dankt den Vereinen und der Stadt Kiel für das große Engagement und ist stolz auf die große Beteiligung bei der Demonstration am 27. Januar für ein offenes Kiel.

Top 8: Antrag des Forums „Willkommensbehörde“
Der Vorsitzende erinnert an den Bericht von Herrn Cassel im Forum zur Umgestaltung der Zuwanderungsabteilung zur Willkommensbehörde. Das Forum hatte Unterstützung bei dem Prozess zugesagt. Es liegt ein Antrag hierzu vor.
Außerdem schlägt Reinhard Pohl vor, dass das Thema nach ca. 6 Monaten wieder aufgegriffen wird. In der Zwischenzeit sollen die Mitglieder des Forums und Beratungskund/innen Erfahrungen mit der Zuwanderungsabteilung (ehemals Ausländerbehörde) sammeln. Reinhard Pohl erklärt sich bereit, dies zu organisieren. Aus den Erfahrungen und Änderungswünschen sollen
dann Vorschläge formuliert werden, die den Prozess in der Zuwanderungsabteilung unterstützen.
Beides wird gemeinsam abgestimmt und einstimmig angenommen.
Bettina Schwarz berichtet ergänzend von einem Workshop der Zuwanderungsabteilung mit den Migrationsfachdiensten. Wenn neue Räume vorhanden sind, soll dort auch eine Beratung durch die Träger stattfinden.

Top 9: Bündnis „Das ist unsere Stadt – die Kiel Region ist weltoffen“
Hussein Anaissi berichtet von der Demonstration am 27. Januar. Presse und Teilnehmer/innen seien überrascht von der großen Beteiligung mit etwa 11.000 Menschen gewesen. Dies sei eine große Bestätigung, dass Kiel kein Ort für Neonazis sei, aber ein Ort für Offenheit. Kiel habe Herz und Solidarität gezeigt. Das Forum war mit Dieter Valiev bereits bei der Organisation der Demo beteiligt, Hussein Anaissi war mit einem Redebeitrag auf dem Rathausplatz dabei.
Ein Beitritt des Forums zum Bündnis wird einstimmig beschlossen.
Die Unterzeichnung der Resolution durch das Forum wird ebenfalls einstimmig beschlossen.

Top 10: Mitgliedsorganisationen laden ein
Hussein Anaissi würde gerne als Start für die gegenseitigen Besuche selbst einladen, auch im Sinne eines Abschlusses seiner Amtszeit als Vorsitzender. Stattfinden könnte dies im Bürgerhaus Mettenhof, das sein Verein immer donnerstags von 19.00 – 22.00 Uhr nutzen kann.
Für die März-Sitzung findet sich kein Verein, der sich vorstellen möchte.

Top 11: Informationen aus Ausschüssen, Arbeitskreisen und Beiräten
Frau Dickhoff hatte bereits unter Top 5 berichtet. Weitere Informationen gibt es nicht.

TOP 12: Mitgliederänderungen
Neu im Forum als Einzelperson ist Herr Emre Akcay.
Für den AWO-Landesverband ist als stellvertretendes Mitglied Frau Violetta Seelig-Kiss neu im Forum.
Auch bei der Deutsch-Russischen unabhängigen Gesellschaft gibt es eine Änderung: Hier sind neu Herr Artjom Mukhamedov und als Vertreter Herr Mirzalav Kuramagomedov.

TOP 13: Sonstiges
Frau Gülaydın vom Amt für Gesundheit stellt einen neuen Kurs für werdende Eltern vor und verteilt Flyer hierzu. Das besondere am „SAFE“-Kurs ist, dass er der einzige Kurs ist, der schon in der Schwangerschaft beginnt. Anmelden können sich alle werdenden Mütter und Väter bis zum Ende des 7. Schwangerschaftsmonats. Die Teilnahme ist kostenlos. Der Kurs startet am 22. Februar um 10.30 Uhr im Familienzentrum Gaarden und kann auch in türkischer Sprache begleitet werden. Auskünfte bei Frau Gülaydın unter 901-4204.
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 18.50 Uhr und wünscht allen einen guten Heimweg.

Protokoll: Birgit Lawrenz

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