Protokoll 06.10.2015

17.00 Uhr Rathaus, Magistratssaal

Die Sitzung wird von Dursiye Aytekin geleitet.

Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Frau Aytekin begrüßt die Mitglieder und Gäste des Forums.
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Es gibt keine Änderungswünsche.

Top 3: Protokoll der Sitzung am 1. September 2015
Birgit Lawrenz berichtet, dass es Kritik an der bisherigen Protokollführung bezüglich der aufgeführten Termine gab. Bisher wurden Termine, die zum Zeitpunkt des Protokollversands bereits verstrichen sind, nicht im Protokoll aufgeführt. Eine Abstimmung ergibt ohne Gegenstimmen, dass die bisherige Praxis beibehalten werden soll.

Top 4: Termine
– Donnerstag, 29. Oktober, 17 Uhr, Haart-Café, Haart 224 in Neumünster: Infoveranstaltung der Diakonie Altholstein für Flüchtlinge „Einführung ins Asylrecht“ in neun Sprachen.
– Montag, 16. November, 17 Uhr, Landtag: „Ostsee-Forum“. Anmeldungen werden von der Europa-Union unter 0431-93333 entgegen genommen.
– Dienstag, 17. November, 9.00 – 16.00 Uhr, Wissenschaftspark Kiel, Neufeldt Haus, Fraunhoferstraße 2-4: 6. Kieler Armutskonferenz. Um Anmeldung bis 15.10. wird gebeten, Tel.: 0431-59008948.
– Dienstag, 17. November, 16.15 – 17.45 Uhr, FH Kiel: Podiumsdiskussion zum Thema „Migration und religiöser Wandel der Muslime in Deutschland“.

Top 5: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung

Bericht des Vorstands
– Dieter Valiev berichtet aus dem Arbeitskreis Lokaler Aktionsplan – LAP. Vom Bund wurden 90.000,- € für Projekte in Kiel bewilligt. Beim AK Job und Migration war ein wichtiges Thema der Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge. Als problematisch wird gesehen, dass in der Arbeitsagentur und im Jobcenter betont werde, dass Amtssprache Deutsch sei und Mitarbeiter /innen selbst bei eigenen Kenntnissen in anderen Sprachen diese nicht anwenden. Beim Projekt gegen religiös motivierten Extremismus hatte sich Dieter Valiev für eine Zusammenarbeit gemeldet. Bisher wurde er zu keiner weiteren Sitzung eingeladen.

Birgit Lawrenz berichtet an dieser Stelle von einer Nachricht des Beratungsnetzwerkes gegen Rechtsextremismus in Schleswig-Holstein. Geplant war, in der nächsten Sitzung über die Neuausrichtung des „Beranet“ im Forum zu berichten. Dies wurde auf Grund von weiterem internem Diskussionsbedarf abgesagt und soll auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden.
Das Forum schlägt hier vor, abzuwarten.

– Dursiye Aytekin berichtet über das Interkulturelle Picknick im Rahmen der Interkulturellen
Wochen 2015. Es wurde sehr gut angenommen und während der Veranstaltung herrschte eine fröhliche Stimmung.
Wilfried Saust merkt an, dass es schade gewesen sei, dass die Flüchtlinge in der Markthalle
nicht eingeladen wurden.
Dieter Valiev berichtet, dass das Erzählcafé, das im Rahmen der Interkulturellen Wochen
stattgefunden hat, eine sehr gelungene Veranstaltung war. Besonders war hier, dass unterschiedliche Generationen von Flüchtlingen erzählten.
Birgit Lawrenz berichtet, dass die Workshops zum Thema Flüchtlinge sehr gut angenommen wurden und die Ehrenamtlichen offenbar ein großes Bedürfnis nach Informationsveranstaltungen haben. Des Weiteren betont sie mit Blick auf die Sportfeste in Friedrichsort und Gaarden, dass nicht nur neue Initiativen, sondern auch viele der etablierten Vereine, wie zum Beispiel die Sportvereine, sich sehr für die Einbeziehung der Flüchtlinge engagieren.

– Dursiye Aytekin spricht die aktuelle Flüchtlingssituation in Kiel an. Sie berichtet von der
Idee, als Forum – in Kooperation mit den Flüchtlingslotsen – mit den Flüchtlingen in der Unterkunft auf dem MFG-5 Gelände zu sprechen, bevor die Lotsen dann in die Novembersitzung des Forums kommen.
Christine Scheffer bittet hierbei um die Einbeziehung des Beirats für Seniorinnen und Senioren.
Wilfried Saust betont, dass im Moment die Versorgung der Transitflüchtlinge sehr wichtig sei. Es werden im Moment vor allem Geld- und Lebensmittelspenden benötigt. Außerdem weist er darauf hin, dass mehrfach versucht wurde, Fahrkarten für die StenaLine zu überteuerten Preisen an Flüchtlinge zu verkaufen. Beim Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein ist ein Spendenkonto für die Fahrkarten eingerichtet worden. Hiermit werden die Karten direkt beim Terminal gekauft und auch direkt an die Flüchtlinge ausgegeben.
Dursiye Aytekin berichtet von dem neuen Bündnis „Flüchtlingshilfe Schleswig-Holstein“, das
Transitflüchtlinge am Ostseekai versorgt. Sie bittet darum, dies in den Vereinen bekannt zu
machen, da weiterhin HelferInnen und Spenden benötigt werden. Am Ostseekai werden in Kooperation mit der Gärtnerstraße 55 täglich ab 15 Uhr Spenden entgegengenommen.
Des Weiteren berichtet sie vom Opferfest- Essen in der Ulu Camii, zu dem Flüchtlinge aus
der Erstaufnahme auf dem Nordmarksportfeld eingeladen wurden. Die Flüchtlinge seien jedoch anfangs skeptisch gewesen und hätten sehr genau nachgefragt, um was für eine Moschee es sich handelt. Rainer Kuberski fügt hinzu, dass es zurzeit das Gerücht gibt, dass „IS-Häscher“ vor den Unterkünften versuchen würden, Leute zu rekrutieren. Er ruft dazu auf, z. B. die Sportvereine für Freizeitgestaltung und Kontakte zu nutzen. Edibe Oğuz ergänzt, dass deutlich mehr Menschen zum Beten in die Moscheen kommen. Dort kommt man ins Gespräch und die Zusammenarbeit in den Gemeinden wächst.

Bericht der Geschäftsführung
Es gibt keine weiteren Informationen.

Top 6: Kulturschlüssel Kiel
Die Vorsitzende begrüßt Miriam Schneider, die Koordinatorin des Projekts Kulturschlüssel Kiel
des Landesverbands für körper- und mehrfachbehinderte Menschen Schleswig-Holstein e.V. –
lkvkm-sh, die das Projekt vorstellt.
Das Projekt Kulturschlüssel Kiel ist ein neuer Bereich für den lvkm-sh, der sich als aktiver Elternverein bisher vor allem auf die Beratung und Unterstützung der betroffenen Eltern konzentriert hat. Kulturinteressierte Menschen mit Beeinträchtigung, die alleine nicht an kulturellen
Veranstaltungen teilnehmen können oder wollen, werden mit kulturbegeisterten, sozial engagierten Menschen zusammengebracht, so dass ein gemeinsamer Kulturgenuss möglich wird.
Dieses Vermittlungsangebot richtet sich nicht nur an Menschen mit einer Behinderung, sondern
allgemein an Menschen, für die es eine Hemmschwelle zum Kulturgenuss gibt, z. B. ältere
Menschen oder Migranten, die vor einer sprachlichen Hürde stehen. Die ehrenamtliche Begleitung kann kostenlos in die Veranstaltung kommen, die Nutzer zu normalen, bzw. reduzierten Preisen. Bisher gibt es 35 Veranstalter, die sich beteiligen, z. B. Schauspielhaus, Mediendom, Kinos. Das Projekt hat eine Laufzeit von drei Jahren und wird von der Aktion Mensch gefördert.
Bevor es endet, soll rechtzeitig geschaut werden, wie die Idee weitergehen kann. Das Veranstaltungsprogramm und weitere Informationen sind unter www.kulturschluessel-kiel.de zu finden. Bei Nachfragen ist Frau Schneider unter der Telefonnummer 0431-90889917 zu erreichen.
Aus dem Forum kommen viele positive Rückmeldungen zu dem Angebot. Auf Nachfragen betont Frau Schneider, dass das bisherige Programm ein erster Vorgeschmack sei und neue Ideen gerne integriert würden. Sie bittet darum, die Information an mögliche Nutzer/innen des Projektes weiterzugeben. Gerade die Menschen mit Hemmschwellen sollen erreicht werden. Auch Flüchtlinge können teilnehmen, allerdings bittet Frau Schneider zu beachten, dass die Fahrtkosten zu den Veranstaltungen selbst getragen werden müssen.
Die Vorsitzende dankt Frau Schneider für die Informationen und hofft auf eine Perspektive nach
Ablauf der Projektzeit.

Top 7: Migrationsfonds Kultur
Ratsherr Wolfgang Schulz dankt für die Einladung und stellt sich kurz vor. Vielen im Forum sei
er bekannt, da er das Forum 10 Jahre lang als migrationspolitischer Sprecher der SPD begleitet
habe. Inzwischen habe er andere Aufgaben übernommen, und Lisa Yılmaz vertritt die Fraktion
im Forum.
Die Idee hinter dem Fonds sei gewesen, einen Schwerpunkt im Kulturbereich zu setzen und
Migrantenorganisationen einzubeziehen. In vielen Gesprächen habe er festgestellt, dass es
Bedarf und Interesse gibt. Gewünscht seien eher kleine Beträge mit möglichst geringem Verwaltungsaufwand. Dies ist nun in einem Wettbewerbsverfahren umgesetzt, an dem jede Migranten-Organisation oder Einzelperson mit Flüchtlingsstatus teilnehmen kann. Um die kulturelle
Arbeit sichtbarer zu machen, gibt es die Bedingung, einen Kooperationspartner zu benennen.
Dieses Jahr wird das Verfahren getestet und geschaut, ob die Gelder nächstes Jahr wieder auf
diese Weise vergeben werden. Es werden 10 x1000,- € vergeben und die Bewerbungsfrist läuft
bis zum 15. Oktober 2015. Auf Grund der kurzen Frist wurde die Beschlussvorlage bereits mit
den Forumsunterlagen versandt.
Auf Nachfrage von Dursiye Aytekin bestätigt Ratsherr Schulz, dass der für die Bewerbung geforderte Flüchtlingsstatus nicht genauer definiert ist. Zielgruppe seien vor allem die schon länger bestehenden Migrantenorganisationen gewesen, dies sei auf Grund der besonderen Situation dann ergänzt worden. Unklarheiten gibt es auch zur Zusammenarbeit mit den Kooperationspartnern und der Verwendung der Mittel. Ratsherr Schulz erklärt, dass die Initiative von der Migrantenorganisation, bzw. dem Flüchtling ausgehen sollte.
Mehrere Forumsmitglieder kritisieren die kurze Bewerbungsfrist und die Anwesenden stimmen
zu, dass Dursiye Aytekin eine Stellungnahme des Forums verfasst. Die Stellungnahme soll beinhalten, dass das Forum die Idee des Fonds begrüßt, die Bewerbungsfrist jedoch verlängert werden sollte. Außerdem bittet das Forum darum, die Mittel in den Haushalt 2016 zu übernehmen, falls es dieses Jahr nicht genügend geeignete Bewerbungen gibt.
Es ist nicht klar, ob die Veranstaltungen, die aus dem Migrationsfonds Kultur 2015 gefördert
werden, auch in Jahr 2015 stattfinden müssen. Wolfgang Schulz wird sich darüber informieren.
Lisa Yılmaz bittet darum, Informationen über den Fonds so schnell und breit wie möglich zu
streuen.

Top 8: Berichte aus Arbeitskreisen, Ausschüssen und Beiräten
– Waltraut Siebke vertritt das Forum in der Pflegekonferenz und weist auf die Tischvorlage
zur „Demographiekonferenz ‚Altenpflegestruktur in Kiel‘“ hin. Diese geht auf einen Beschluss der Ratsversammlung vom Juni 2015 zurück. Für die Pflegekonferenzen 2015/2016 sind bereits mehrere Themenvorschläge erarbeitet worden, Frau Siebke bittet um kritische Durchsicht, ob die migrationsspezifischen Themen ausreichend bedacht wurden und um eventuelle Ergänzungen. Die Forumsmitglieder sollten dies in den eigenen Vereinen besprechen. Die Rückmeldungen hierzu sollen direkt an die Leitstelle „Älter werden“ gegeben werden.
Frau Scheffer merkt an, dass die Pflegekonferenzen öffentlich seien, ob man als Gast die
Möglichkeit hat, sich zu Wort zu melden, wird noch geklärt.
– Frau Dr. Parulan-Holzhüter und Frau Scheffer betonen, dass der Beirat für Seniorinnen
und Senioren gern Anfragen und Anregungen annimmt. Sie weisen darauf hin, dass es nach wie vor keine Menschen mit Migrationshintergrund im Beirat gibt, dies sich aber gern ändern kann. Dursiye Aytekin schlägt vor, das der Beirat die Vorstände der Vereine mit einer E-Mail aufrufen könnte, Probleme, Kritik und Anregungen unter dem Betreff „Migrantenforum“ an den Beirat zu senden.
Frau Scheffer weist auf den Musiknachmittag für Senior/innen hin, der zweimal im Jahr kostenlos angeboten wird. Auch Kaffee und Kuchen gibt es und jede/ ist willkommen. Um Migrant/innen zu erreichen, wird die Einladung beim nächsten Mal (Mai 2016) auch über den Forumsverteiler geschickt.

Top 9: Mitgliederänderungen
Hassan Debouk scheidet als Vertretung für den Deutsch-Arabischen Kulturverein e.V. aus.
An seine Stelle tritt Ali Anaissi.

Top 10: Sonstiges
Ben Dozie Sheriff Diogu schlägt vor, die letzte Forumssitzung im Jahr mit einer kleinen Abschlussfeier lebendiger zu gestalten. Die Planung wird in der Vorstandssitzung genauer besprochen.

Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 19.00 Uhr.

Protokoll: Ronja Best/ Birgit Lawrenz

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