Protokoll 03.05.2016

Die Sitzung wird von Dursiye Aytekin geleitet.

Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Frau Aytekin begrüßt die Mitglieder und Gäste des Forums. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.

Top 3: Protokoll der Sitzung am 5. April 2016
Es gibt keine Änderungswünsche.

Top 4: Termine
– 15. Mai ab 14.00 Uhr, Islamisches Zentrum, Diedrichstraße 2 (ehemalige Fröbelschule): Grillfest mit Spielen für Kinder.

Top 5: Die Situation der Geflüchteten auf Lesbos und Idomeni
Die Kieler Bundestagsabgeordnete Luise Amtsberg ist Flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. In ihren Arbeitsbereich gehören Themen der Asyl-, Flüchtlings-, Außen- und Europapolitik. Diese Themen gehören ihrer Einschätzung nach zusammen und müssen daher auch zusammen gedacht werden.
Sie hat Reisen nach Lesbos und Idomeni unternommen, um sich vor Ort einen Eindruck von der Lage der Flüchtlinge und der Umsetzung der europäischen Regelungen zu verschaffen. Sie bedauert, dass die einzelnen Staaten Europas sich mittlerweile immer mehr auf ihre nationalen Interessen zurückbesinnen würden und eine neue Einigung zu einem Verteilerschlüssel bisher nicht gelungen sei.

Frau Amtsberg sieht den Druck vieler Kommunen, die die Kosten für die Erstaufnahmeeinrichtungen, für neu angemietete Wohnungen und Gemeinschaftsunterkünfte tragen müssen. Durch die Schließungen der Grenzen und den Türkei-Deal seien die Flüchtlingszahlen aber rasant zurückgegangen und dadurch erfolgt keine Kostenerstattung. Nach der derzeitigen Regelung werden in Europa lediglich 1.100 Flüchtlinge pro Monat aufgenommen. Nach Deutschland kämen nach dem Schlüssel 100 Flüchtlinge, nach Schleswig-Holstein würden drei Flüchtlinge pro Monat verteilt werden. Es sei jedoch der falsche Weg, dezentral untergebrachte Flüchtlinge aus Kostengründen wieder in Gemeinschaftsunterkünften unterzubringen. Ebenso sieht sie es als riskant an, Erstaufnahmeeinrichtungen zu schließen. Man wisse nie, ob sich die Fluchtrouten
nicht auch wieder ändern würden, zurzeit kämen zum Beispiel mehr Flüchtlinge über Libyen und Italien. Die Türkei hält sie für einen wichtigen Akteur, besorgniserregend sei jedoch, wenn Menschen an den Grenzen zur Türkei abgewiesen würden.

Ein großes Lob spricht Frau Amtsberg der phänomenalen Hilfsbereitschaft in Deutschland aus.
Sie berichtet über Idomeni, dass dort und in kleinen Camps im Umfeld mittlerweile 19.000 Menschen gestrandet seien, die noch vor der Schließung der West-Balkan-Route dort angekommen seien. Diese Menschen müssten einen Asylantrag in Griechenland stellen, in der Realität gestalte sich dies jedoch schwierig, da Griechenland kein richtiges Asylsystem hätte. Die Zelte seien mangelhaft und ungeeignet für das Klima und es gäbe keine richtige Versorgung. Die Situation sei angespannt und konfliktgeladen.
Zahlreiche NGO´s, wie beispielsweise Ärzte ohne Grenzen, seien vor Ort und würden versuchen zu helfen. Ohne diese ehrenamtliche Unterstützung wäre die Lage wohl noch angespannter. Allerdings würden von freiwilligen Helfern teilweise auch falsche oder ungenaue Informationen verbreitet, die die Situation nicht erleichtern.

Luise Amtsberger erklärt, dass Idomeni kein offizielles Flüchtlingscamp sei und daher nicht für
die große Menge der Menschen eingerichtet sei. Seitens der griechischen Behörden werde versucht, die Wartenden in andere Lager zu bringen. Die Menschen hätten jedoch Angst, die Grenze zu verlassen, da sie dann möglicherweise die Grenzöffnung verpassen könnten.

Im Gespräch mit den Forumsmitgliedern besteht Einigkeit über die schlimme Situation und dass
dies in Brüssel geklärt werden müsse. Die Vereinbarung mit der Türkei könne nicht die endgültige Lösung sein, da nur Syrer als offizielle Flüchtlinge nach Europa geschickt würden. So könne es zu Konflikten kommen. Es sei eine Frage der Solidarität innerhalb der EU. Luise Amtsberg gibt allerdings auch zu bedenken, dass die unterschiedlichen Länder auch eine jeweils sehr unterschiedliche Geschichte und Verfassung hätten und dementsprechend auch der Blick auf die Flüchtlingssituation anders als in Deutschland sei. Vielleicht müsse man nicht nur darüber sprechen, welches Land wie viele Flüchtlinge aufnehmen müsse, sondern sich vielmehr fragen, in welcher Form welches Land seinen Beitrag leisten könne. Sei es nun Flüchtlinge aufzunehmen, Gelder zu geben oder als Transitland zur Verfügung zu stehen.
In einer lebhaften Diskussion werden noch Themen angesprochen wie die Bedeutung unterschiedlicher Herkunftsländer von Geflüchteten, Bildung und Arbeit hier im Land, Kontingente für die Bundesländer, Familienzusammenführung, strukturelle Probleme in Botschaften, Zuwanderungsbehörden etc. Festgestellt wird auch, dass weiterhin Strukturen im Aufbau sind und die Fragen von Aufnahme und Integration Zeit und Geduld erfordern.

Dursiye Aytekin dankt Frau Amtsberg für ihre Informationen und Bilder und allen Mitgliedern und Gästen des Forums für ihre Diskussionsbeiträge.

Top 6: „Freundliche Wohnungen“ für Flüchtlinge, Studierende und Auszubildende
Çetin Yildirim von Pickardt vom Wirtschaftsbüro Gaarden stellt Nikolai Posanok und Maksim Lichutin von der FH Kiel vor. Sie sind Studenten der Multimediaproduction und haben sich auf ein Projekt zur Verbesserung der Lebensqualität von Flüchtlingen beworben, das durch das Wirtschaftsbüro Gaarden ausgeschrieben worden war.

Nikolai Posanok erklärt, dass sie sich mit dem Begriff „friendly flats“ bewusst für einen englischen Namen entschieden haben, da auch Menschen angesprochen werden sollen, die der deutschen Sprache noch nicht mächtig sind. Ziel des Projekts war es, ein Portal zu schaffen, auf dem freier Wohnraum zu zum Teil unkonventionellen Bedingungen angeboten wird. So werden auf dem Portal nicht nur Wohnungen zur Miete, sondern auch Wohnungen oder Zimmer zur Zwischenmiete, gegen Hausarbeit oder gegen ein Dankeschön angeboten. Mit dem Projekt soll die Situation auf dem Wohnungsmarkt für Flüchtlinge, Studierende und Auszubildende etwas entspannt werden.

Nikolai Posanok erklärt, dass er und Maksim Lichutin das Projekt zwar initiiert hätten, für die
Betreibung des Portals jedoch auf Unterstützung angewiesen seien. Sie zählen dabei auf die
Mitgliedsorganisationen des Forums. Die Unterstützung könnte in Form von Übersetzung der Seite in andere Sprachen, über Werbung, bis hin zur Weiterentwicklung und Betreuung des Portals reichen. Unter www.friendly-flats.de kann man sich einen Eindruck vom Portal verschaffen und Kontakt zu Nikolai Posanok und Maksim Lichutin aufnehmen.

Çetin Yildirim von Pickardt erklärt, dass nun das nächste Ziel sei, auch die Wohnungswirtschaft Kiels für das Projekt zu gewinnen. Nikolai Posanok berichtet, dass das Portal zwar schon einige Inserate hätte, jedoch noch wesentlich mehr benötigt würden.

Frau Siebke schlägt vor, auch in den Ortsbeiräten dafür zu werben.

Dursiye Aytekin dankt den Referenten für die Präsentation ihres Projekts und sichert zu, dass
E-Mails oder Flyer zum Projekt an die Mitglieder weitergeleitet werden. Sie wünscht viel Erfolg
für die Zukunft.

Top 7: Koordinierungsstellen für die Integration von Flüchtlingen in Kiel
Kathrin Stadelmann und Xenia Zentner stellen sich als städtische Koordinatorinnen für die integrationsorientierte Aufnahme von Flüchtlingen in Kiel vor. Kathrin Stadelmann ist in der Abteilung Wohnungs- und Unterkunftssicherung im Amt für Wohnen und Grundsicherung angesiedelt, Xenia Zentner im Referat für Migration. Eine weitere Teilstelle ist im Ehrenamtsbüro nettekieler vorhanden. Finanziert werden die Stellen vom Land Schleswig-Holstein. Alle Kreise und kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein konnten solche Koordinierungsstellen beantragen.

Kathrin Stadelmann ist bereits seit dem 1. Januar in dieser Funktion tätig. Vorher hat sie in der
Unterstützung der Transitflüchtlinge gearbeitet. Jetzt liegt ihr Fokus insbesondere auf den
Flüchtlingen, die in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind. Ein Schwerpunkt ist zurzeit,
Flüchtlinge möglichst schnell in Arbeit zu bringen. Dazu bringt sie ein Arbeitsmarktprofiling auf
den Weg für Flüchtlinge, die nicht über die Programme für die Herkunftsländer mit guter Bleibeperspektive abgedeckt sind. Weitere Schwerpunkte in ihrer Arbeit sind Freizeitgestaltung und
die Entwicklung und Etablierung eines Gewaltschutzkonzeptes für Frauen und Kinder.
Alle Koordinierungsstellen in Schleswig-Holstein arbeiten darüber hinaus an einer großen, virtuellen Integrationslandkarte, die dann auf dem Portal der Landesregierung stehen wird.

Xenia Zentner hat zuvor bereits im Jugendmigrationsdienst in Kiel gearbeitet und dort Erfahrungen in der Migrationsarbeit gesammelt. Seit April ist sie nun Koordinatorin im Referat für Migration und vor allem für die Flüchtlinge zuständig, die in eigenen Wohnungen leben. In ihrem Aufgabenbereich liegt daher auch eine enge Zusammenarbeit und der Austausch mit den besonders betroffenen Stadtteilen und den Institutionen vor Ort. Hier sollen die Geflüchteten einen guten Anschluss finden, dabei geht es um alle Altersstufen.

Beide Koordinatorinnen tauschen sich intensiv sowohl mit anderen Ämtern als auch landesweit mit den anderen Koordinierungsstellen aus. Eine besonders enge Zusammenarbeit soll es mit den benachbarten Kreisen und Kommunen geben.

Dursiye Aytekin weist auf die problematische Situation junger Afghanen hin, die aufgrund ihrer
Bleibeperspektive keinen Anspruch auf einen Integrationskurse hätten. Sie fragt, ob die Bearbeitung solcher Fälle auch in den Zuständigkeitsbereich der Koordinierungsstellen fallen würde.
Kathrin Stadelmann antwortet, dass dieses Problem bekannt sei, aber derzeit noch nicht ausreichend Kurse vorhanden seien. Daher sei man nach wie vor auch auf das Ehrenamt angewiesen, das in Kiel zurzeit Großartiges leisten würde.

Von den Gästen wird darauf hingewiesen, dass die oft hoch motivierten Flüchtlinge an den Strukturen und Hürden scheitern würden. Kathrin Stadelmann erklärt, dass die Bereitschaft von Unternehmen generell sehr groß sei. Es sei daher wichtig, potentielle Arbeitgeber aufzuklären und Unterstützung anzubieten. Gemeinsam mit einem Vertreter des Jobcenters weist sie darauf hin, dass bereits viele Programme angeboten werden oder in Arbeit sind, dass es aber auch Zeit brauche. Außerdem sei die derzeitige Situation ein großer Jobmotor, denn vielen Migrantinnen und Migranten, die bereits länger hier leben, bieten sich neue Chancen auf einen Job.

Xenia Zentner weist darauf hin, dass inzwischen eine Phase begonnen habe, in der nicht mehr nur die Bewältigung von akuten Problemen im Vordergrund stehe, sondern dass es inzwischen um die langfristigen Konzepte gehe.

Dursiye Aytekin dankt beiden und wünscht Ihnen alles Gute für ihre Arbeit.

Top 8: Leitlinien zur Bürgerbeteiligung
Die Vorsitzende begrüßt Bettina Koch und Julia Hencken von der Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung im Pressereferat. Frau Hencken ist anstelle der angekündigten Christine Scheffler gekommen.

Bettina Koch erklärt, dass es in der Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel zwar auch bisher schon Bürgerbeteiligungen gab, zum Beispiel bei größeren Bauvorhaben, dass es aber es bisher keine zusammenführende Stelle und keine verbindlichen Regeln gab, wann man wie Bürger informieren und beteiligen müsse. In der Ratsversammlung am 21. April sei daher beschlossen worden, dass ein Leitlinienprozess für eine verbindliche Bürgerbeteiligung entwickelt werden soll. Hierzu wird ein Gremium gegründet, das aus drei Gruppen besteht. Dazu gehören 8 MitarbeiterInnen aus der Stadtverwaltung, 8 Ratsherren bzw. Ratsfrauen und 8 Personen aus der Kieler Bevölkerung. Bürgerinnen und Bürger können sich bewerben und werden dann von einer unabhängigen Stelle ausgewählt. Ziel sei es, eine möglichst vielfältig zusammengesetzte Gruppe zu erhalten. Der Aufruf, sich zu bewerben, startet demnächst. Darüber hinaus wird es mehrere öffentliche Veranstaltungen geben, damit noch mehr Menschen erreicht werden können.
Julia Hencke erklärt, dass sie dem Forum als persönliche Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen wird. Sie freue sich auf einen regen Kommunikationsaustausch und werde das Forum auch in Zukunft mit Informationen versorgen.

Ben Dozie Sheriff Diogu weist darauf hin, dass der Begriff Bürger einen großen Teil der Kielerinnen und Kieler ausklammern würde, denn Bürger seien per Definition nur Deutsche, bzw. Einwohner/innen mit Wahlrecht. Die Bezeichnung Einwohnerbeteiligung wäre daher seiner Meinung nach angemessener.
Bettina Koch stimmt ihm zu. Die Begrifflichkeit Bürger sei in der Tat irreführend, da man schließlich ausdrücklich auch Migranten ohne deutsche Staatsbürgerschaft und auch Jugendliche ansprechen möchte. Man habe sich für diesen Begriff entschieden, da er sich etabliert habe, das Angebot richte sich auf jeden Fall an Einwohnerinnen und Einwohner.
Waltraud Siebke merkt an, dass die Personen aus der Bevölkerung, die letztendlich ausgewählt
werden, lediglich ihre eigene Meinung vertreten würden. Dursiye Aytekin pflichtet ihr bei und
bedauert, dass das Forum nicht als solches in dem Gremium vertreten sein wird. Der Vertreter
könnte dann nicht nur für seine persönliche, sondern stellvertretend für 35 Meinungen argumentieren.
Bettina Koch erklärt, dass diese Möglichkeit auch angedacht gewesen sei. Letztendlich habe
man sich aber gegen diese Art von Gremium entschieden, da man keine reine Stellvertreterversammlung haben wollte.

Die Vorsitzende dankt den Referentinnen und ruft die Forumsmitglieder auf, sich zu bewerben.

Top 9: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung

Dursiye Aytekin erinnert die Forumsmitglieder daran, dass am 19. Mai die Ratsversammlung ist. Sie wird dort, in ihrer Funktion als Vorsitzende, einen Bericht zur Arbeit des Forums abgeben. Wenn ein Forumsmitglied diesbezüglich Anregungen oder Ideen hat, kann es sich gerne unter dursiye@gmail.com bei ihr melden. Bisher plane sie die Themen Pegida, Besuch der Foren Schleswig-Holsteins im Landeshaus, die Interkulturellen Wochen 2015, das Interkulturelle Tanzfest im November 2015 und die Flüchtlingssituation anzusprechen.

Dursiye Aytekin weist die Delegierten aus Ausschüssen, Arbeitskreisen und Beiräten darauf hin, dass sie in Kürze drei Terminvorschläge über „Doodle“ –Terminsuche verschicken wird. Zur Auswahl stehen der 17., 18. oder 25. Mai, jeweils um 18 Uhr. Bei dem Treffen können die Delegierten besprechen, wie sie in Zukunft über die von ihnen besuchten Arbeitskreise, Ausschüsse oder Beiräte berichten möchten.

Für das Sommerfest der Kulturen haben sich bisher nur 2 Gruppen gemeldet, die Jüdische
Gemeinde Kiel und Region und die Deutsch-Philippinische Gesellschaft. Sie ruft die vielen anderen Gruppen im Forum auf, mitzumachen. Es wird Spaß machen!

Ben Diogu berichtet, dass sich am 16./17.April die Vorstände der verschiedenen Migrantenforen von Schleswig-Holstein in Sankelmark getroffen haben. Die Servicestelle der AWO hatte es organisiert. Außer dem Kieler Forum waren Neumünster, Lübeck, Norderstedt und Elmshorn vertreten. Die Probleme der einzelnen Foren seien hier deutlich geworden. Im Forum Elmshorn gibt es zum Beispiel zurzeit keinen Vorstand. Am Samstag wurde besprochen, welche Schwerpunkte den einzelnen Foren besonders wichtig seien. Das Kieler Forum hat als Ziel mehr politische Mitbestimmung. Violetta Seelig-Kiss von der Servicestelle ergänzt, dass am Sonntag vor allem die Ausschussarbeit Thema war. Am 26./27. November soll das nächste
Treffen stattfinden. Es gründen sich verschiedene AG’s, die sich einmal im Monat treffen.

Dursiye Aytekin berichtet, dass am 28. April im Landeshaus Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe geehrt wurden. Dieter Valiev ist einer der Geehrten gewesen. Die Forumsmitglieder gratulieren.

Top 10: Berichte aus Arbeitskreisen, Ausschüssen und Beiräten
Beim Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit wurde beschlossen, dass das Forum am Brunnenfest am
11. September teilnehmen wird. Außerdem wird das Forum eine eigene Facebook-Seite gründen, damit eine breitere Öffentlichkeit über die Sitzungstermine etc. informiert werden kann. Der Vorstand wird diese betreuen.

Top 11: Mitgliederänderung
– Neu im Forum (bereits seit April) ist die Stadtteilgenossenschaft Gaarden eG, vertreten
durch Herrn Jens Roscher und Ulrike Pirwitz.
– Eine Änderung gibt es beim Islamischen Zentrum As-Salam Kiel e.V. Es wird zukünftig vertreten durch Frau Iman Fatah und Herrn Ahmad Fatah.

Top 12: Sonstiges
Es wird an die Mitglieder des Forums appelliert, die Sitzung nicht vorzeitig zu verlassen.
Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 19.10 Uhr

Protokoll: Jenny Vargas Gebauer

Dieser Beitrag wurde unter Protokolle 2016 veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.