Protokoll 10.10.2017

Die Sitzung wird in Vertretung der Vorsitzenden Dursiye Aytekin von Thomas Wetterau geleitet.

Top 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Thomas Wetterau begrüßt den Stadtrat Gerwin Stöcken und die Mitglieder sowie die Gäste des Forums.

Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Top 2: Genehmigung der Tagesordnung
Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung.

Top 3: Protokoll der Sitzung am 5. September 2017
Es gibt keine Änderungswünsche. Das Protokoll ist damit genehmigt.

Top 4: Allgemeiner Austausch mit Stadtrat Stöcken
Stadtrat Stöcken ist die Zusammenarbeit mit dem Forum ein großes Anliegen. Er geht auf die Rechte und Pflichten des Forums ein und auf seine Rolle als Interessenvertretung für die Migrant*innen in der Stadt. Neben der Zusammenarbeit mit der Verwaltung sieht er als Aufgabe des Forums, die Verständigung zu fördern und sich für eine interkulturelle, pluralistische Gesellschaft einzusetzen.

Da aus dem Forum Fragen nach der Wohnsituation gestellt werden,  berichtet Stadtrat Gerwin Stöcken allgemein über die Wohnsituation in der Landeshauptstadt Kiel und weist darauf hin, dass der Neubau von Wohnungen Zeit brauche. Generell sei in Kiel die Wohnungsmarktsituation schwierig und für die nächsten fünf bis sechs Jahre angespannt. Der Masterplan sehe vor, sechs bis neun Tausend Wohnungen innerhalb dieses Zeitraums zu schaffen. Er appelliert an die Mitglieder des Forums, in den Communities zu informieren, damit Wohnungssuchende nicht auf betrügerischen Machenschaften bei der Wohnungsvermittlung hereinfallen.

Stadtrat Stöcken informiert außerdem über den Beschluss der Ratsversammlung vom 21.09.17, Drucksache: 0894/2017 „Haus der Vielfalt“ – Neue Räume für Vereine und Freundschaftsgesellschaften“, in dem die Ratsversammlung die Verwaltung beauftragt, nach einem geeigneten Gebäude für ein „Haus der Vielfalt“ zu suchen. Herr Stöcken erinnert an den Förderfonds „Zusammenhalt stärken, Teilhabe fördern“, der stark nachgefragt wurde, in dem aber noch Mittel für die ehrenamtlichen Flüchtlingsinitiativen vorhanden sind.

Stadtrat Stöcken geht noch einmal ein auf die Möglichkeiten des Forums, sich gemeinsam mit der Stadtverwaltung für mehr gute Nachbarschaft einzusetzen, damit aus Angst nicht Hass entstehe und das gute Klima in der Landeshauptstadt bestehen bleibe. Hierfür erklärt er sich zu einem baldigen Gespräch mit dem Vorstand bereit, um gezielte Aktionen zu planen. Es sei ihm wichtig, Möglichkeiten zur Begegnungen zu schaffen und zu fördern, um das Miteinander von allen Einwohnerinnen und Einwohnern in der Stadt weiter zu verbessern. Zum Thema berichtet Frau Idun Hübner von einem positiven Beispiel, in dem Flüchtlinge aus Kiel mit einem Ortsbeirat ins Gespräch kamen und somit Berührungsängste beiderseits vermindert/aufgehoben wurden. Stadtrat Stöcken würde sehr begrüßen, wenn Mitglieder des Forums diese Möglichkeit auch nutzen würden.

Die vom Forum geplante Aktualisierung der Richtlinien für die Arbeit des Forums und ein Austausch dazu wird auch von Gerwin Stöcken begrüßt.

Der Vorsitzende bedankt sich beim Stadtrat Gerwin Stöcken und weist darauf hin, dass das Forum in Bezug auf die Zusammenarbeit auf ihn zukommen wird.

Top 5: Termine
Oktober, 19-24 Uhr, Independance 15, ein Abendprogramm mit verschiedenen Live-Acts und Musik aus aller Welt; Eintritt 1 Euro, Veranstaltungsort: Die Pumpe, Haßstr. 22.

Top 6: Aktuelle Themen – Austausch und weitere Schritte
1.
Aktuelle Themen der Mitglieder
Reinhard Pohl weist auf den „Wohnungsmarktbericht 2017“ der Landeshauptstadt Kiel hin sowie auf den Bericht „Geflüchtete Kinder und Jugendliche in Kiel“ und bittet die Geschäftsführung, diese an die Mitglieder und Gäste des Forums zu übersenden.

 2. 15 Jahre Forum: Jubiläumsfeier am 1. Dezember 2017
Der Vorsitzende stellt das vorläufige Programm vor. Die Geschäftsführung gibt eine Liste durch, in der sich Interessierte für einen kulturellen Beitrag oder einen Beitrag für das Buffet eintragen können. Die Geschäftsführung wird sich zu gegebener Zeit bei den Interessierten melden. Auf die Nachfrage von Derya de Lor, wie die Forumsmitglieder den Magistratssaal und Ratsherrenzimmer nutzen möchten, schlägt Nue Oroshi vor, dass diese als ein Ausstellungsraum für Bilder/Presse der bisherigen Arbeit des Forums genutzt werden könnten.

Top 7: Berichte aus Arbeitskreisen, Ausschüssen und Beiräten
1. Bericht aus dem Jugendhilfeausschuss
Idun Hübner berichtet von der Jungen Bühne, bei der Jugendliche die Chance erhalten, sich auf der Bühne, vor der Bühne und hinter der Bühne zu engagieren und das Programm mitzubestimmen. Sie bietet jungen Bands und Solotalenten aus der Region die Möglichkeit, während der Kieler Woche im Ratsdienergarten auf einer großen Open-Air-Bühne aufzutreten. Wer sich für das nächste Jahr engagieren möchte, könne sich bei Idun Hübner melden.

Zudem weist sie darauf hin, dass unbegleitete minderjährige Jugendliche nach Volljährigkeit eventuell weiterhin Unterstützungsleistungen erhalten könnten, wenn sie diese auch beantragen.

2. Bericht aus dem Sozialausschuss
Thomas Wetterau berichtet von der Ausschusssitzung. Thema dort war, neben dem Wohnungsmarkt in Kiel, auch die Situation zur Neugestaltung der Mietobergrenze und des sozialen Wohnungsbaus.

3. Beirat für Menschen mit Behinderung
Tanja Apenburg berichtet, dass auch dort Thema unter anderem das Wohnen war.

4. Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus
Dieter Valiev berichtet, dass die Gewalt gegen Flüchtlinge und Andersgläubige immer mehr über das Netzt verbreitet werde.

 5. Beirat für Menschen mit Behinderung/Pflegekonferenz
Waltraut Siebke hat die Geschäftsführung per E-Mail über die Sitzungen informiert, da sie an der heutigen Forums-Sitzung nicht teilnehmen kann. Derya de Lor liest diese E-Mail vor: „Im Mittelpunkt der letzten Beiratssitzung für Menschen mit Behinderung stand das Gespräch mit der neuen Baudezernentin. Die Mitglieder hatten vorher Fragen eingereicht, und es entwickelte sich ein konstruktiver Gedankenaustausch.

In der Pflegekonferenz stand das Thema “Entlassungsmanagement” auf der Tagesordnung. Dieses Management ist seit dem 1.10.2017 für alle Krankenhausentlassungen vorgeschrieben. Der Bericht des UKSH-Referenten war interessant, enthielt aber auch noch viele Fragen zu den Erfolgsaussichten“. Euer Tagesordnungspunkt “Special Olympics 2018”  wurde bereits im Beirat für Menschen mit Behinderung vorgestellt. Das wird sicher ein großes Ereignis im nächsten Jahr“.

6. Arbeitskreis – Öffentlichkeitsarbeit
Der Vorsitzende berichtet, dass aktuell die Vertragsangelegenheiten für die Webseite geklärt werden.

Top 8: Elele – Vorstellung des Sozialpädagogischen Begleitungs- und Beratungszentrums
Birgül Karabulut stellt Elele – das Sozialpädagogische Begleitungs- und Beratungszentrum vor, das vor fünf Jahren gegründet worden ist. Das Leistungsangebot richte sich an volljährige Menschen, die aufgrund einer psychischen Erkrankung und den damit verbundenen Hindernissen eine individuelle Betreuung und Begleitung im Alltag benötigen. Zudem stünde die Arbeit auf weiteren Säulen; zum einen würden sie pädagogische Familienhilfe anbieten, zum anderen sei es ein Treffpunkt (nokta) für Interessierte und Betroffene, mit niederschwelligen Angeboten (jeden Dienstag für die Damen und jeden Donnerstag für die Herren). Daneben würden kulturspezifische Fortbildungsmodule angeboten. Die Angebote und Maßnahmen würden Beratung, Begleitung, Betreuung  und Förderung der Leistungsempfänger*innen unter Berücksichtigung von migrationsspezifischen und soziokulturellen Besonderheiten beinhalten. Der Großteil der Mitarbeiter*innen sei mehrsprachig. Das Besondere bei ihnen sei die Kultursensibilität, denn das Team kenne sich sehr gut mit den unterschiedlichen kulturellen Besonderheiten aus, z. B. den Folgen einer Migration – u.a. traumatische Erlebnisse sowie die jeweilige kulturelle Grammatik. Birgül Karabulut bietet Interessierten an, sich bei ihr zu melden, um das Sozialpädagogische Begleitungs- und Beratungszentrums zu besuchen. Flyer liegen aus.

Der Vorsitzende bedankt sich bei Birgül Karabulut für die Vorstellung von Elele.

Top 9: Special Olympics 2018 in Kiel
Alexander Fuchs, Büroleiter des Organisationsbüros für die Special Olympics 2018 in Kiel, stellt die bundesweit größte Veranstaltung für Menschen mit geistiger und Mehrfachbehinderung vor. Vom 14. bis 18. Mai 2018 wird die Landeshauptstadt Kiel Gastgeberin für knapp 4000 Athletinnen und Athleten sein und den Rahmen für die Nationalen Spiele bereitstellen.

Bei den sportlichen Wettkämpfen in 19 verschiedenen Sportarten wird erstmals auch Segeln als Demo-Sportart präsentiert. Darüber hinaus werden ein umfangreiches Gesundheitsprogramm, ein wissenschaftlicher Kongress in Kooperation mit der Christian-Albrechts-Universität Kiel sowie Aktionstage für Familien, junge Athletinnen und Athleten sowie Vereine und Verbände angeboten. Eine große Eröffnungsfeier und eine Abschlussveranstaltung im Olympischen Dorf, „Olympic Town“ genannt, sollen die Special Olympics 2018 in Kiel abrunden. Die PowerPoint-Präsentation wird dem Protokoll beigefügt.

Special Olympics 2018 in Kiel

Der Vorsitzende bedankt sich für die Informationen und bietet den Mitgliedern und Gästen die Möglichkeit, sich nach der Sitzung mit ihren Fragen an Alexander Fuchs zu wenden.

Top 10: Bericht des Vorstands und der Geschäftsführung
1.
Besuch des Vorstands in den Ratsfraktionen
Der  Vorsitzende Thomas Wetterau berichtet, dass die Gespräche mit der Fraktion SPD und Bündnis 90/ Die Grünen positiv verlaufen seien. Dort habe er die Themen des Forums weitergetragen. Das Interesse an weiteren Gesprächen und Zusammenarbeit der Fraktionen mit dem Forum sei groß. Das Fraktionsgespräch bei der CDU findet am 27. November statt.

Top 11: Mitgliederänderungen
Für die Servicestellen für Partizipationsgremien in Schleswig-Holstein ist Violetta Seelig-Kiss nachgerückt für Nadine Kühl.

Top 12: Sonstiges
Es gibt keine Anmerkungen zum Top 10.

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Referent*innen, Mitgliedern und Gästen und schließt die Sitzung um 19:00 Uhr.

 

Protokoll: Derya de Lor

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